ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 38. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 08.07.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 20:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Wiederwahl eines Beigeordneten sowie erneute Bestellung zum Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerer	B/16/4762-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat Familie, Schule, Integration und Sport.	B/16/4859-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat Bürgerservice, öffentliche Ordnung, Personal und IT.	B/16/4860-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Dezernatsverteilungsplan gültig ab 08.07.2019	B/16/4856-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Jahresabschluss zum 31.12.2017Kenntnisnahme der Ergebnisse der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss sowie Feststellungs- undEntlastungsbeschlüsse	B/16/4749-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Jahresabschluss 2018	B/16/4758-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste Juli 2019	B/16/4746-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zu: Vorhabenliste Juli 2019 (B/16/4746-01 (B/16/4802-01)	A/16/4895-01	abgelehnt
Ö 10	Projektliste Ruhrkonferenz	B/16/4876-01	geändert beschlossen
Ö 11	Förderprogramm Zukunft durch Innovation (ZdI)hier: ZdI-Schülerlabor der Stadt Oberhausen: MINT macht digital	B/16/4881-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Entsendung eines Vertreters/Vertreterin in den Aufsichtsrat der OWT Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH	B/16/4753-01
Ö 13	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbHhier: Abschluss einer neuen Gesellschaftervereinbarung sowie Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 15 „Wirtschaft und Tourismus"	B/16/4817-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und des Lageberichtes 2018 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen	B/16/4750-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NWZustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für EDV-Beratungsleistungen im Rahmen des Projektes "Neuordnung OGM" im Haushaltsjahr 2019	B/16/4784-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Umsetzung des im Landesprogramm „NRWeltoffen: Integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ entwickelten Handlungsempfehlungen	B/16/4853-01	geändert beschlossen
Ö 17	4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019	B/16/4861-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019	B/16/4862-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	6. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019	B/16/4868-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	7. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019	B/16/4869-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes beim Sachkonto 544151 – OGM Rechnungen / LVZ 5	B/16/4797-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen beim Produkt 060101 „Kinderbetreuung“ im Haushalt 2019 für die Übernahme von 40% der gesetzlich geregelten Trägeranteile für freie Träger von Kindertageseinrichtungen.	B/16/4811-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Organisatorische und personalwirtschaftliche Maßnahmen im Kindertageseinrichtungsjahr (KJ) 2019/2020 in städtischen Kindertageseinrichtungen	B/16/4785-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2020	B/16/4807-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Abberufung einer Rechnungsprüferin	B/16/4655-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Einrichtung einer befristeten Vollzeitplanstelle „Technische Prüfung“ innerhalb des Bereiches 0-2/Rechnungsprüfung	B/16/4737-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Einrichtung von 2,5 Stellen im Bereich 3-2/ Soziales (Fachbereich 3-2-50/Existenzsichernde Leistungen)	B/16/4855-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Entfristung von 2,0 Zeitstellen im Fachbereich 3-1-30/Kindertagesbetreuung "Little Bird"	B/16/4805-01	ungeändert beschlossen
Ö 29	Berichterstattung über den Sachstand der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Oberhausen und Einrichtung von 2,0 Planstellen im Aufgabenfeld „Bildung und Teilhabe“ Bereich 3-5/Gemeinsame Einrichtung Jobcenter	B/16/4771-01	ungeändert beschlossen
Ö 30	Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Oberhausen aufgrund des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)	B/16/4727-01	ungeändert beschlossen
Ö 31	Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen(KInvFöG NRW) sowie des "Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG), Kapitel 1"hier: Umsetzung der für 2019 und 2020 geplanten Tiefbaumaßnahmen im Straßenbau	B/16/4818-01	ungeändert beschlossen
Ö 32	Umsetzung des Finanzierungsprogrammes "Gute Schule 2020"hier: Detailplanungen und Kosten an 3 Schulen des Beschlusspunktes "Umbau Mensen"	B/16/4850-01	ungeändert beschlossen
Ö 33	Beschluss des Nahmobilitätskonzeptes inklusive Beleuchtungskonzept Osterfeld	B/16/4802-01	geändert beschlossen
Ö 33.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache Nr. B/16/4802-01 zu Punkt 2Beschluss des Nahmobilitätskonzeptes inklusive Beleuchtungskonzept Osterfeld	A/16/4872-01
Ö 33.2	Änderungsantrag der SPD-Fraktion im Rat zu B/16/4802-01: Beschluss des Nahmobilitätskonzeptes inklusive Beleuchtungskonzept Osterfeld	A/16/4874-01
Ö 33.3	Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zu: Beschluss des Nahmobilitätskonzeptes inklusive Beleuchtungskonzept Osterfeld (B/16/4802-01)	A/16/4892-01	abgelehnt
Ö 34	Masterplan Saubere Luft: Digitalisierung der ÖPNV-Beschleunigung	B/16/4740-01	ungeändert beschlossen
Ö 35	Bauleitplanung
Ö 35.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 - Dorstener Straße -Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers	B/16/4796-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 34 - Elpenbachstraße/Schwarzwaldstraße - Einleitender Beschluss	B/16/4770-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.3	Bebauungsplan Nr. 450, 1. Ergänzung - Bahnhof Sterkrade -Beschluss zur öffentlichen Auslegung	B/16/4741-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.4	Bebauungsplan Nr. 535, 1. Ergänzung - Ortskern Holten -(Aufstellung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB))Beschluss zur öffentlichen Auslegung	B/16/4686-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.5	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der StädteBochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAuslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen	B/16/4792-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.6	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der StädteBochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAbwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förm-lichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungs-beschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen (34 GE: Westlich Lehrhovebruch)	B/16/4791-01	ungeändert beschlossen
Ö 36	Berichte der Verwaltung
Ö 36.1	Energieversorgung Oberhausen AGhier: Berichterstattung zum STEAG-Konzern 2018	M/16/4840-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.2	Gesamtabschluss 2017 der Stadt OberhausenKenntnisnahme des Gesamtabschlusses 2017 der Stadt Oberhausen durch den Rat der Stadt Oberhausen sowie Überweisung an den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung und Erstellung des Schlussberichtes gemäß §§ 59 Abs. 3, 116 Abs. 6 GO NRW in Verbindung mit § 101 GO NRW	M/16/4744-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.3	1. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2019.	M/16/4786-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.4	HSP-Finanzcontrolling Maßnahme Nr. 135 D (OGM GmbH)Bericht zum 31.12.2018	M/16/4751-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.5	Oberhausener Bildungsreport 2019	M/16/4656-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.6	Ausbau der Dynamischen Fahrgastinformation (B/16/4197-01)	M/16/4717-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.7	Ausbau der neuen Verbindungsstraße von der AS Oberhausen-Holten bis zur Entwicklungsfläche Waldteich/Weierheide	M/16/4820-01	zur Kenntnis genommen
Ö 37	Anträge
Ö 37.1	Grüne Ratsfraktion: Plastikmüll auf Stadtfesten und Großveranstaltungen verbannen	A/16/4661-01	geändert beschlossen
Ö 37.1.1	BOB im Rat: Änderungsantrag zum Antrag der Grünen Ratsfraktion "Plastikmüll auf Stadtfesten und Großveranstaltungen verbannen“ (A/16/4661-01)	A/16/4798-01	geändert beschlossen
Ö 37.2	Grüne Ratsfraktion: Resolution zum Klimanotstand	A/16/4773-02	abgelehnt
Ö 37.2.1	Ratsgruppe Offen für Bürger: Änderungsantrag zum Antrag der Grüne Ratsfraktion A/16/4773-01 „Resolution zum Klimanotstand“	A/16/4793-01	abgelehnt
Ö 37.2.2	Änderungsantrag DIE LINKE.LISTE zum Antrag A/16/4773-01:Grüne Ratsfraktion: Resolution zum Klimanotstand	A/16/4870-01	abgelehnt
Ö 37.2.3	Änderungsantrag der SPD-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Antrag A/16/4773-02Resolution „Oberhausener Bündnis für Klimaschutz“	A/16/4894-01	ungeändert beschlossen
Ö 37.3	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur konkreten Umsetzung der Alten- und Pflegeplanung 01.01.2018 – 31.12.2022:Ein weiterer Baustein für die soziale Teilhabe – Senioren im Mittelpunkt	A/16/4782-01	zurückgezogen
Ö 37.3.1	gemeinsamer Änderungsantrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Antrag der SPD-Fraktion A/16/4782-01: konkrete Umsetzung der Alten- und Pflegeplanung 01.01.2018 – 31.12.2022: Ein weiterer Baustein für die soziale Teilhabe – Senioren im Mittelpunkt	A/16/4888-01	ungeändert beschlossen
Ö 37.4	Antrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung der Fraktion DIE LINKE.LISTEFahrradparkplätze	A/16/4815-01	geändert beschlossen
Ö 37.4.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Linke.Liste-Fraktion A/16/4815-01: Fahrradparkplätze	A/16/4889-01	abgelehnt
Ö 37.4.2	Grüne Ratsfraktion: Änderungsantrag zum Antrag der Linke.Liste-Fraktion A/16/4815-01:Fahrradparkplätze	A/16/4893-01	ungeändert beschlossen
Ö 37.5	Ratsgruppe Offen für Bürger: Antrag „Aufnahme ins Mobilitätskonzept: Baustraßen Betuwe-Linie zu Radwegen ausbauen“	A/16/4866-01	geändert beschlossen
Ö 37.6	Offen für Bürger, Antrag nach §4 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Rates der Stadt am 8.7.2019: „Aufnahme ins Mobilitätskonzept: Einrichtung von Fietsenbussen zur Förderung von Fahrrad- und Busverkehr“.	A/16/4875-01	verwiesen
Ö 37.7	Ratsgruppe Offen für Bürger: Antrag „Bienen (Insekten-) freundliche Stadt Oberhausen“	A/16/4867-01	verwiesen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zu TOP 10_Projektliste Ruhrkonferenz_Änderung			(wie Dokument)	71,4 kB

Rat der Stadt - 08.07.2019

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Tagesordnung

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