ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 37. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses

Gremium:: Finanz- und Personalausschuss

Datum:: Do., 27.06.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:10 Uhr)
Ö 1	Anträge
Ö 1.1	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Erstellung eines Katastrophenschutzbedarfsplans	A/16/4783-01	zurückgezogen
Ö 2	Kenntnisnahmen
Ö 2.1	Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Trinkwasserverordnung	B/16/4715-01	ungeändert beschlossen
Ö 3	Vorberatungen
Ö 3.1	Jahresabschluss 2018	B/16/4758-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Oberhausen aufgrund des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)	B/16/4727-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Einrichtung einer befristeten Vollzeitplanstelle „Technische Prüfung“ innerhalb des Bereiches 0-2/Rechnungsprüfung	B/16/4737-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Berichterstattung über den Sachstand der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Oberhausen und Einrichtung von 2,0 Planstellen im Aufgabenfeld „Bildung und Teilhabe“ Bereich 3-5/Gemeinsame Einrichtung Jobcenter	B/16/4771-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NWZustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für EDV-Beratungsleistungen im Rahmen des Projektes "Neuordnung OGM" im Haushaltsjahr 2019	B/16/4784-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Masterplan Saubere Luft: Digitalisierung der ÖPNV-Beschleunigung	B/16/4740-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und des Lageberichtes 2018 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen	B/16/4750-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Organisatorische und personalwirtschaftliche Maßnahmen im Kindertageseinrichtungsjahr (KJ) 2019/2020 in städtischen Kindertageseinrichtungen	B/16/4785-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Entfristung von 2,0 Zeitstellen im Fachbereich 3-1-30/Kindertagesbetreuung "Little Bird"	B/16/4805-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes beim Sachkonto 544151 – OGM Rechnungen / LVZ 5	B/16/4797-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.11	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbHhier: Abschluss einer neuen Gesellschaftervereinbarung sowie Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 15 „Wirtschaft und Tourismus"	B/16/4817-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.12	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen beim Produkt 060101 „Kinderbetreuung“ im Haushalt 2019 für die Übernahme von 40% der gesetzlich geregelten Trägeranteile für freie Träger von Kindertageseinrichtungen.	B/16/4811-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.13	Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen(KInvFöG NRW) sowie des "Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG), Kapitel 1"hier: Umsetzung der für 2019 und 2020 geplanten Tiefbaumaßnahmen im Straßenbau	B/16/4818-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.14	Einrichtung von 2,5 Stellen im Bereich 3-2/ Soziales (Fachbereich 3-2-50/Existenzsichernde Leistungen)	B/16/4855-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.15	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2020	B/16/4807-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Entscheidungen
Ö 4.1	Beschaffung einer mobilen Datenerfassung (Hard- und Software) für den Rettungsdienst der Stadt Oberhausen	B/16/4609-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Gesamtabschluss 2017 der Stadt OberhausenKenntnisnahme des Gesamtabschlusses 2017 der Stadt Oberhausen durch den Rat der Stadt Oberhausen sowie Überweisung an den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung und Erstellung des Schlussberichtes gemäß §§ 59 Abs. 3, 116 Abs. 6 GO NRW in Verbindung mit § 101 GO NRW	M/16/4744-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	HSP-Finanzcontrolling Maßnahme Nr. 135 D (OGM GmbH)Bericht zum 31.12.2018	M/16/4751-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	1. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2019.	M/16/4786-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Alternierende Teleheimarbeit	M/16/4752-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Erfahrungsbericht zur Einrichtung von Funktionsstellen mit der Bezeichnung Teamkoordinator/in im Fachbereich 3-1-40/Erzieherische Hilfen in den Regionalteams	M/16/4669-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Kassenbericht für die Zeit bis zum 30.06.2019	M/16/4824-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Ausbau der neuen Verbindungsstraße von der AS Oberhausen-Holten bis zur Entwicklungsfläche Waldteich/Weierheide	M/16/4820-01	zur Kenntnis genommen

Finanz- und Personalausschuss - 27.06.2019

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