ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 37. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 20.05.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 18:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Anträge auf Abberufung der Beigeordneten Frau Elke Münich gemäß § 71 Absatz 7 Gemeindeordnung NRW sowie auf die Anordnung der sofortigen Vollziehung dieses Beschlusses gemäß § 80 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung	B/16/4716-01
Ö 4	Entsendung/Bestellung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Oberhausenhier: Nachbesetzungen für verschiedene Gremien	B/16/4666-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Ausschreibung von zwei Beigeordnetenstellen	B/16/4729-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt und § 71 GO NRW auf Ausschreibung von zwei Beigeordnetenstellen	A/16/4720-01
Ö 6	Wiederwahl des Schiedsmannes für den Bezirk 2.3Buschhausen/Schwarze Heide - in Oberhausen-Sterkrade	B/16/4641-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Der Rat der Stadt nimmt die Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 03.04.2019 zur Kenntnis und fasst gemäß der Vorgaben der Bezirksregierung einen Beitrittsbeschluss zur Änderung der Haushaltssatzung 2019.	B/16/4683-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses der öffentlichen Einrichtung „Theater Oberhausen“ für das Wirtschaftsjahr 2017/2018	B/16/4618-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Konzept zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in OberhausenEinrichtung von Stellen im Rahmen des Teilhabechancengesetzes	B/16/4728-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Weiterentwicklung der NRW Regionalagentur MEO	B/16/4668-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Deckungsring Jugend für das Haushaltsjahr 2019; Inanspruchnahme von Rückstellungen aus 2018	B/16/4610-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Einrichtung einer zusätzlichen Klasse an der Theodor-Heuss-Realschule zum Schuljahr 2019/2020 in Klasse 7	B/16/4651-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Kooperationsvereinbarung über die Durchführung und Finanzierung der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“ (OGS)	B/16/4676-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Einrichtung einer Planstelle mit der Funktion "Nahmobilitätsbeauftragte/r" innerhalb des Bereiches 5-6/Verkehrsplanung und Tiefbau	B/16/4662-01	ungeändert beschlossen
Ö 14.1	Änderungsantrag der Gruppe Offen für Bürger zur Drucksache A-16-4662-01_Nahmobilitätsbeauftragter		abgelehnt
Ö 15	Einrichtung einer durch Gebühren refinanzierten Vollzeitplanstelle im Bereich 2-2/Umweltschutz im Sachgebiet Abfallberatung, Öffentlichkeitsarbeit	B/16/4582-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Update Neue Mitte Oberhausen (Masterplan 4.0)	B/16/4640-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Stadtteilprojekt "Soziale Stadt Oberhausen Brückenschlag"hier: Beschlussvorlage im Rat der Stadt am 20.05.2019: Benennung der Beiratsmitglieder gemäß Ratsbeschluss vom 18.02.19 (Drucksache-Nr. B/16/4364-01) und 01.04.2019 (Drucksache-Nr. B/16/4580-01)	B/16/4719-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Trinkwasserverordnung	B/16/4715-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Parkgebührenordnung und Bewohnerparkzonen Oberhausen	B/16/4608-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen(KInvFöG NRW) sowie des "Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG), Kapitel 1"hier: Umsetzung der für 2019 und 2020 geplanten Tiefbaumaßnahmen im Straßenbau
Ö 21	Zusätzliche Bereitstellung investiver Mittel für den Straßenausbau „Im Mattensfeld“ im Rahmen des Straßenbauprogrammes 2019	B/16/4613-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Bauleitplanung
Ö 22.1	Erlass einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 737- Marktstraße / Elsässer Straße -(Veränderungssperre Nr. 169)	B/16/4605-01	ungeändert beschlossen
Ö 22.2	Erlass einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 745- Am Grafenbusch -(Veränderungssperre Nr. 170)	B/16/4599-01	ungeändert beschlossen
Ö 22.3	Erlass einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 740- Weißensteinstraße / Kiebitzstraße -(Veränderungssperre Nr. 171)	B/16/4611-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Berichte der Verwaltung
Ö 23.1	Fortschreibung des Handlungskonzeptes zum Umgang mit geflohenen Menschen in Oberhausen –vormals „Handlungskonzept Flüchtlinge in Oberhausen“hier: Kenntnisnahme zum Prozessverlauf	M/16/4639-01	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Anträge
Ö 24.1	Grüne Ratsfraktion: Verwendung von Mehrwegflaschen und -geschirr und Mülltrennung	A/16/4579-01	geändert beschlossen
Ö 24.2	Grüne Ratsfraktion: Klimaschutz-Zertifikate bei unvermeidbaren Dienstreisen mit dem Flugzeug	A/16/4583-01	ungeändert beschlossen
Ö 24.3	Grüne Ratsfraktion: Mobilitätsstation zur Förderung der Vielfalt von Fortbewegung in Oberhausen einrichten	A/16/4584-02	geändert beschlossen
Ö 24.3.1	Änderungsantrag der Gruppe Offen für Bürger zur Drucksache A-16-4584-02_Mobilitätsstation
Ö 24.4	Resolution der SPD-Fraktion im Rat: „Für Teilhabechancen und Bildungsgerechtigkeit: Oberhausener Gymnasien sollen nicht aus der Inklusion aussteigen“	A/16/4606-01	abgelehnt
Ö 24.5	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt: Attraktivierung des Bibliotheksstandortes Schmachtendorf	A/16/4697-01	geändert beschlossen
Ö 24.6	Antrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung der Fraktion Die LINKE.LISTEProjekt Radverkehrsförderung Bebel-/Concordiastraße	A/16/4707-01	geändert beschlossen
Ö 24.7	Resolution Die LINKE.LISTE - Die GRÜNEN - fraktionslose Stadtverordnete Andrea-Cora WaltherErhaltung der Gemeinsnützigkeit der VVN-BdA	A/16/4735-01	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Änderungsantrag der Gruppe Offen für Bürger_Rat_20.05.19_A-16-4584-02_Mobilitätsstation			(wie Dokument)	953,3 kB
2	Änderungsantrag der Gruppe Offen für Bürger_Rat_20.05.19_A-16-4662-01_Nahmobilitätsbeauftragter			(wie Dokument)	1,1 MB

Rat der Stadt - 20.05.2019

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