ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 31. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 07.11.2018

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:40 Uhr)
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Entscheidungen
Ö 3.1	Fällung städtischer Bäume	B/16/4074-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Anhörung (A) / Vorberatung (V) / Kenntnisnahme (K)
Ö 4.1	Vorberatungen Haushalt 2019 - bezirksbezogene Ansätze -		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Haushaltssanierungsplan 2019 ff.	B/16/4063-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Durchführung von Investitionsmaßnahmen auf städtischen Sportanlagen	B/16/4051-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über öffentliche Spielflächen	B/16/4062-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Studie Wohnen in Oberhausen 2017 - Endbericht	B/16/4067-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg Bottrop - Oberhausen-Osterfeld - Neue Mitte Oberhausen - Alt-Oberhausen - Mülheim-Styrum	B/16/4071-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Änderung des Oberhausener Weihnachtswaldes in die neue City Weihnacht auf dem Altmarkt in Alt-Oberhausen	M/16/4116-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Änderung der Signalschaltung für Fußgänger - Amtsgericht Oberhausen	M/16/4117-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Zukunftsstadt – Vision 2030 - mdl. Sachstandsbericht -		zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung – Bau- und Baumfällarbeiten auf dem Grundstück des TC Babcock	A/16/4153-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Kennzeichnung eines Rettungsweges zum städtischen Hallenbad	A/16/4150-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Verbesserung der Taxisituation für Patienten am EKO	A/16/4151-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Verbesserung der Park- und Halte-Situation für Busse rund um das Hallenbad, die Willy-Jürissen-Halleund die angrenzenden Schulen	A/16/4152-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Erscheinungsbild des Komplexes rund um die Willy-Jürissen-Halle, der Schulen und des städtischenHallenbades	A/16/4154-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Interfraktioneller Antrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Ertüchtigung des Gehwegs zwischen Bushaltestelle und Ebertbad für vereinfachten barrierefreien Zugang	A/16/4157-01	ungeändert beschlossen

Bezirksvertretung Alt-Oberhausen - 07.11.2018

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