ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 28. Sitzung des Umweltausschusses

Gremium:: Umweltausschuss

Datum:: Di., 30.10.2018

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 170
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (15:00 - 16:45 Uhr)
	Ö 1	Jahresbericht der BSWR (mündlicher Vortrag)			zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Energieberatung der Verbraucherzentrale in Oberhausen - Drucksache M/16/3772-01 aus der Sitzung vom 06.09.2018			zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Durchführung des "Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)" und des "Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Bund; Kapitel 1 (KInvFG)"hier: Geplante Maßnahmen 2019 ff. an der Feuerwache 1, Brücktorstraße		B/16/4030-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Zusätzliche investive überplanmäßige Mittelbereitstellung in einer Gesamthöhe von 420.000,- Euro zur Beschaffung von 2 Drehleitern.		B/16/3869-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Beteiligung des Jugendparlaments an Sitzungen des Umweltausschusses, Antrag des Jugendparlaments		B/16/4040-01	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Haushaltssanierungsplan 2019 ff.(- Tischvorlage -)		B/16/4063-01
	Ö 7	Vorberatung Haushalt 2019
	Ö 8	Möglichkeiten von Abstellanlagen von Fahrrädern inklusive Lademöglichkeiten für E-Bikes in den innerstädtischen Bereichen und Förderung von Radabstellanlagen im Bereich großer Wohnanlagen		M/16/4059-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 9	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung – Belebung von städtischen Problemräumen		A/16/3953-01
	Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung – Bürgerbeteiligung bei der Ermittlung von Angsträumen sowie beim Sammeln von Ideen zur Belebung dieser Räume		A/16/3956-01
	Ö 11	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung - "Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer"		A/16/4118-01
	Ö 12	Antrag derSPD-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN und der FDP im Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung "Eindeutige Kennzeichnung des Ladebereiches für Elektrofahrzeuge"(Der schriftliche Antrag wird nachgereicht.)		A/16/4119-01	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Präsentation_Energieberatung_Umweltausschuss_10_2018			öffentlich	2 MB