ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 30. Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld

Gremium:: Bezirksvertretung Osterfeld

Datum:: Di., 11.09.2018

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Gesamtschule Osterfeld - Aula
Ort:: Westfälische Straße 17, 46117 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:48 Uhr)
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Entscheidungen
Ö 3.1	Ausbau der Ripsdörnestraße von Siepenstraße bis Rothebuschstraße	B/16/3904-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Fällung städtischer Bäume	B/16/3933-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Anhörungen, Vorberatungen, Kenntnisnahmen
Ö 4.1	Bebauungsplan Nr. 672 D- Gildenstraße / Vikariestraße -Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/16/3819-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Festlegung der Klassenstärke sowie der Zügigkeit der Oberhausener Grundschulen	B/16/2852-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Stadtentwicklungskonzept Oberhausen 2020 - STEK 2020hier: Sachstandbericht zu aktuellen Entwicklungen im Zeitraum 2015 bis 2018	M/16/3966-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Umsetzung des Finanzierungsprogrammes "Gute Schule 2020"hier: Detailplanungen und Kosten an 5 Schulen des Beschlusspunktes "Umbau Mensen"	B/16/3976-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Herrichtung des Standortes der ehemaligen "Hauptschule Eisenheim" für eine Grundschulnutzung im Rahmen "Gute Schule" ("GS 2020")hier: Umplanung des Altbaus	B/16/3964-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Sachstand zum weiteren Ausbau der Angebote in Kindertageseinrichtungen	M/16/3698-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Regionales Radwegenetz Metropole RuhrKonzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes	M/16/3880-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Änderung der Verkehrsführung auf der Konrad-Adenauer-Allee (B 223) zwischen der Anschlussstelle Oberhausen-Zentrum und Oberhausen-Grafenbusch	M/16/3814-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen im Rat gem.§ 2 der Geschäftsordnung;Hier: "Schließung der Anschlussstelle Oberhausen-Grafenbusch"
Ö 5.5	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen im Rat gem. § 2 der Geschäftsordnung;Hier: "Reha-Zentrum auf der ehemaligen Hallenbadfläche"		zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Vermarktung der Flächen im Bebauungsplan Nr. 662 - Lilienthal- / Nürnberger Straße -		zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Radverkehrsförderung: Neumarkierung der Teutoburger Straße- Sachstandsbericht -		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung – Bürgerbeteiligung bei der Ermittlung von Angsträumen sowie beim Sammeln von Ideen zur Belebung dieser Räume	A/16/3956-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung – Belebung von städtischen Problemräumen	A/16/3953-01	abgelehnt
Ö 6.3	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung - Darstellung der Zentralitätskennziffer, der Kaufkraftkennziffer und der Umsatzkennziffer für die Stadtteilzentren Alt-Oberhausen, Sterkrade, Osterfeld und die Neue Mitte.	A/16/3988-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung – Einführung eines „Oberhausen-Marktes“ und eines „Oberhausen-Labels“	A/16/3990-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag Koalition_Schließung der Anschlussstelle Oberhausen-Grafenbusch			(wie Dokument)	160,4 kB
2	Antrag Koalition_Reha-Zentrum auf der ehemaligen Hallenbadfläche			(wie Dokument)	160,6 kB

Bezirksvertretung Osterfeld - 11.09.2018

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