ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 31. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 25.06.2018

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 20:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Große Anfrage gemäß § 6 der Geschäftsordnung des Rates „60 plus“	M/16/3557-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Wiederwahl eines Beigeordneten	B/16/3540-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Weiterentwicklung der Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen	B/16/3457-01	geändert beschlossen
Ö 5.1	Änderungsantrag von BOB im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Weiterentwicklung der Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen (B/16/3457)	A/16/3759-01	geändert beschlossen
Ö 5.2	Änderungsantrag des Stadtverordneten Werner Nowak zur Drucksache B/16/3457-01 Weiterentwicklung der Leitlininen der Bürgerbeteiligung in Oberhausen		abgelehnt
Ö 5.3	Antrag des Stadtverordneten Werner Nowak nach § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt hier: Beauftragung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung und der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung unter Einbindung der Verwaltung mit der Evaluation und Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Oberhausen und ihrer Leitlinien sowie Berichterstattung in der Ratssitzung am 24. September 2018.	A/16/3670-01	abgelehnt
Ö 6	Bürgerbeteiligung in OberhausenVorhabenliste Juni 2018 zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen	B/16/3633-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Änderungsantrag von BOB im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Vorhabenliste Juni 2018 zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen (B/16/3633)	A/16/3760-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH ( OGM)hier: Errichtung eines Eigenbetriebes	B/16/3682-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM)hier: Entscheidungsvorschlag der Arbeitsgruppe 3 - Schulkonten zur Umsetzung der Empfehlungen durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG AG	B/16/3691-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Jahresabschluss zum 31.12.2016Kenntnisnahme der Ergebnisse der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss sowie Feststellungs- undEntlastungsbeschlüsse	B/16/3622-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Jahresabschluss 2017	B/16/3636-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und des Lageberichtes 2017 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen	B/16/3643-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Oberhausen (RPO)	B/16/3533-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oberhausen für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen – Wettbürosteuersatzung –.	B/16/3641-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neufassung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Oberhausen	B/16/3484-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	3. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2018	B/16/3739-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2018	B/16/3740-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2018	B/16/3741-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschaffung zweier stationärer kombinierter Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen sowie Einrichtung von 6 unbefristeten Vollzeitplanstellen im Fachbereich 4-6-30/ Ordnungswidrigkeiten, Versicherungen, Aufsichtsangelegenheiten	B/16/3689-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss	B/16/3586-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Festlegung der Klassenstärke sowie der Zügigkeit der Oberhausener Grundschulen	B/16/2852-01	zurückgezogen
Ö 21	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Deckungsring Jugend für das Haushaltsjahr 2018 (Auflösung einer Rückstellung aus 2017)	B/16/3651-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anpassung der Kapazitätsplanungen für die Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften	B/16/3624-01	geändert beschlossen
Ö 22.1	Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Anpassung der Kapazitätsplanungen für die Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften (B/16/3624-01 und B/16/3628-01)	A/16/3762-01	geändert beschlossen
Ö 23	Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen(KInvFöG NRW) und des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Bund (KInvFG)hier: Geplante Tiefbaumaßnahmen 2018	B/16/3731-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen(KInvFöG NRW) und des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Bund (KInvFG)hier: Geplante Maßnahmen 2018 für Sportvereine	B/16/3732-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Herrichtung des Standortes der ehemaligen "Hauptschule Eisenheim" füreine Grundschulnutzung im Rahmen "Gute Schule 2020" (GS 2020")hier: Mehrkosten zusätzlicher Klassenraum	B/16/3605-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Finanzierung der Kostensteigerung bei dem gebäudeintegrierten Dachgewächshaus, dem Verwaltungsgebäude/Jobcenter und dem Parkhaus an der Linsingenstraße	B/16/3746-02	ungeändert beschlossen
Ö 26.1	Änderungsantrag der Bürgerliste Oberhausen zur Drucksache B/16/3746-02Finanzierung der Kostensteigerung bei dem gebäudeintegrierten Dachgewächshaus, dem Verwaltungsgebäude/Jobcenter und dem Parkhaus an der Linsingenstraße
Ö 27	Organisatorische und personalwirtschaftliche Maßnahmen im Kindertageseinrichtungsjahr 2018/2019 in städtischen Kindertageseinrichtungen	B/16/3722-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Einrichtung von 6,0 Planstellen im Fachbereich 3-2-20/Ältere Menschen, Pflegebedürftige und behinderte Menschen aufgrund der Umsetzung der 2. Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) zum 01.01.2018	B/16/3728-01	ungeändert beschlossen
Ö 29	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2019	B/16/3688-01	ungeändert beschlossen
Ö 30	Stelleneinrichtung im Fachbereich 4-6-40/Wahlen	B/16/3635-01	ungeändert beschlossen
Ö 31	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 01 'Innere Verwaltung'	B/16/3694-01	ungeändert beschlossen
Ö 32	Berufung eines neuen Mitglieds in den Gestaltungsbeirat	B/16/3650-01	ungeändert beschlossen
Ö 33	Teilnahme am Konvent der Bürgermeister/-innen	B/16/3591-01	ungeändert beschlossen
Ö 34	Wasserversorgungskonzept für die Stadt Oberhausen	B/16/3592-01	ungeändert beschlossen
Ö 35	Stadtteilprojekt Sterkrade: Änderung der Richtlinie der Stadt Oberhausen zur Vergabe von Fördermitteln aus dem Fassaden- und Hofprogramm im Programmgebiet Innenstadt Sterkrade.	B/16/3631-01	ungeändert beschlossen
Ö 36	Änderungsbeschluss des Straßenbauprogramms 2018	B/16/3568-01	ungeändert beschlossen
Ö 37	Erneuerung der Pflasterung in der Straße „Am Sandhügel“	B/16/3582-01	ungeändert beschlossen
Ö 38	Gewässerentflechtung Handbach/Laubgraben	B/16/3579-01	zurückgezogen
Ö 39	Bauleitplanung
Ö 39.1	Bebauungsplan Nr. 726 - Egelbusch -Beschluss zur Weiterführung des Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und zur öffentlichen Auslegung	B/16/3587-01	ungeändert beschlossen
Ö 39.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27 - Brammenring -Beschluss zur Verkleinerung des Plangebietes und zur öffentlichen Auslegung	B/16/3639-01	ungeändert beschlossen
Ö 39.3	Bebauungsplan Nr. 728- Finanzstraße / Ramgestraße -Beschluss zur öffentlichen Auslegung	B/16/3585-01	ungeändert beschlossen
Ö 40	Berichte der Verwaltung
Ö 40.1	Bürgerbeteiligung in OberhausenBericht über den Bürgerrat des Oberbürgermeisters	M/16/3737-01	zur Kenntnis genommen
Ö 40.2	Energieversorgung Oberhausen AGhier: Berichterstattung zum STEAG-Konzern 2017	M/16/3736-01	zur Kenntnis genommen
Ö 40.3	1. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2018	M/16/3685-01	zur Kenntnis genommen
Ö 40.4	Zukunftsstadt Oberhausen (BMBF-Förderprojekt 01/2017-06/2018)Sachstand und Konzept 3. Phase	M/16/3680-01	zur Kenntnis genommen
Ö 40.5	Sachstand zum Thema Verbesserungsmaßnahmen der Straßenbeleuchtung in Oberhausen	M/16/3672-01	zur Kenntnis genommen
Ö 41	Anträge
Ö 41.1	Antrag der CDU-Fraktion – Maßnahmen zur Eindämmung der Spielsucht.	A/16/3573-01	zurückgezogen
Ö 41.2	Antrag auf Umbesetzung in Fachausschüssen	A/16/3742-01	zurückgezogen
Ö 41.3	Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Pestizidfreie Kommune - Schutz von (Bestäuber-)Insekten und Vögeln in Oberhausen	A/16/3745-01	ungeändert beschlossen
Ö 41.4	Resolution der SPD-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN und der FDP im Rat: Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr	A/16/3744-01	ungeändert beschlossen
Ö 41.5	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt – Einrichtung von „Talentschulen“	A/16/3749-01	ungeändert beschlossen
Ö 41.6	Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTEUmbesetzungen in Fachausschüssen	A/16/3757-01	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP 5.2 Änderungsantrag zur Weiterentwicklung der Leitlinien des Herrn Stadtverordneten Werner Nowak			(wie Dokument)	138,1 kB
2	TOP 26.1_Änderungsantrag der Bürgerlsite Oberhausen zur Drucksache B_16_3746-02			(wie Dokument)	25 kB

Rat der Stadt - 25.06.2018

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