ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 28. Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade

Gremium:: Bezirksvertretung Sterkrade

Datum:: Do., 19.04.2018

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Techn. Rathaus, Sitzungssaal C 601 (6. OG)
Ort:: Bahnhofstraße 66, 46145 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:00 Uhr)
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Entscheidungen
Ö 3.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Fällung von einer städtischen Linde, Bestandteil der gemäß § 41 Landesnaturschutzgesetzt Nordrhein-Westfalen (LNatSchG NRW) geschützten Allee AL-OB-0007 zum Ausbau der Zufahrtstraße zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBB) Nr. 25 - Biefangstraße	B/16/3431-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Fällung von zwei städtischen Birken im Bereich des Bahnhofs Sterkrade zur Errichtung einer Fahrradabstellanlage	B/16/3432-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Fällung städtischer Bäume	B/16/3480-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Anhörungen, Vorberatungen, Kenntnisnahmen
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW (KInvFG);1) Deckenerneuerung Steinbrinkstraße von Postweg bis Hildegardstraße und Hospitalstraße bis Brandenburger Straße2) Deckenerneuerung Friesenstraße von Mecklenburger Straße bis Bachstraße3) Deckenerneuerung Buschhausener Straße von Bachstraße bis HOAG Radwegüberführung. Diese Maßnahme wird aus Mitteln des Straßenbauprogrammes 2018 finanziert	M/16/3447-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Sozialbericht 2017 – Einführung von Sozialindices für die Oberhausener Sozialquartiere	M/16/3465-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages in Oberhausen	M/16/3505-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Umgestaltung und Ausbau Dudeler Straße
Ö 5.4.1	Antrag gemäß § 2 der Geschäftsordnung der SPD-Fraktion und der Fraktion „Die Grünen“ für die Bezirksvertretung Sterkrade: Aktueller Sachstand „Ausbau Dudeler Straße“	A/16/3493-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4.2	Antrag gemäß § 2 der Geschäftsordnung der Fraktion „Offen für Bürger“ für einen Sachstandsbericht zur Situation und Entwicklung der Dudeler Straße	A/16/3525-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Antrag gemäß § 2 der Geschäftsordnung der SPD-Fraktion und der Fraktion „Die Grünen“ für die Bezirksvertretung Sterkrade: Aktueller Sachstand „Ausbau Forststraße	A/16/3495-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Antrag gemäß § 2 der Geschäftsordnung der Fraktion „Offen für Bürger“ für einen Sachstandsbericht zur Entwicklung des Kaiser & Ganz-Areals	A/16/3524-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Antrag gemäß § 2 der Geschäftsordnung der Fraktion „Offen für Bürger“ für einen Sachstandsbericht zum Verbleib und zukünftiger Nutzung des demontierten Center-Point-Daches sowie des Center-Points selbst	A/16/3523-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der GeschäftsordnungSachstandsbericht Bahnhof Sterkrade(- mündlicher Bericht -)	A/16/3522-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der GeschäftsordnungSachstandsbericht Kanalsanierung Köstersfeld	A/16/3531-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadthier: Antragstellung auf Durchführung einer Machbarkeitsstudie durch den RVR zum „Radschnellweg Westliches Ruhrgebiet“	A/16/3449-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Antrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung der Fraktion „Offen für Bürger“ zur Beauftragung der Stadtverwaltung für ein Konzept zur temporären Nutzung und Attraktivitätssteigerung des Kaiser & Ganz-Areals	A/16/3526-01	abgelehnt
Ö 6.3	Antrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung der Fraktion „Offen für Bürger“ zur Beauftragung der Stadtverwaltung für die Prüfung eines Verkehrskonzeptes im Bereich der Melanchthon-Schule zur Sicherheit der Schulkinder sowie zur Verbesserung des fließendenVerkehrs vor und nach dem Schulbetrieb	A/16/3527-01	abgelehnt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	28. Niederschrift 19.04.2018 - öffentlicher Teil			öffentlich	114,5 kB

Bezirksvertretung Sterkrade - 19.04.2018

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