ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 29. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 19.03.2018

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Entsendung eines Vertreters/Vertreterin der ENO in den Aufsichtsrat der OWT Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH	B/16/3417-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Entsendung/Bestellung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Oberhausenhier: Nachbesetzung für den Aufsichtsrat der IKF Internationale Kurzfilmtage gGmbH	B/16/3428-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	ecce european centre for creative economy GmbH (ecce)hier: Bestellung von Vertretern/Vertreterinnen im Kuratorium	B/16/3406-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2018	B/16/3397-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2018	B/16/3399-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Rheinischer-Versorgungs-Rücklage-Fonds RVR / Kommunaler Versorgungsrücklagen-Fonds KVRhier: Ausstieg der Stadt Oberhausen aus dem RVR-Fonds, sowie aus dem KVR-Fonds	B/16/3386-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Umsetzungsbeschluss von Investitionen für das Theater Oberhausen	B/16/3395-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung in der Produktgruppe 0601 "Förderung, Erziehung und Bildungsangebote für Kinder" für das Haushaltsjahr 2018, hier: Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in NRW	B/16/3274-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Angebotsstrukturen der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Oberhausen zum Kindertageseinrichtungsjahr 2018/2019	B/16/3366-01	ungeändert beschlossen
Ö 11.1	Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Weiterentwicklung der KTE Bedarfsplanung	A/16/3401-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Einrichtung von zwei Planstellen im Bereich 5-3/Baugenehmigung und Bauordnung	B/16/3346-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Einrichtung einer Teilzeitstelle im Bereich 3-4/Gesundheitswesen, Fachbereich 3-4-10/Verwaltung, Gesundheitsplanung	B/16/3354-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Einrichtung einer Teilzeitplanstelle (S 8b TVöD SuE) innerhalb des Fachbereichs 3-1-30/ Kindertagesbetreuung zur ergänzenden Umsetzung des Bildungsprogramms "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" (100 %ige Refinanzierung) befristet bis zum 31.12.2020	B/16/3370-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Einrichtung zusätzlicher Klassen an der Theodor-Heuss-Realschule zum Schuljahr 2018/2019	B/16/3400-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Schulorganisatorische Maßnahmen in Osterfelder Grundschulen und Herrichtung desStandortes der ehemaligen "Hauptschule Eisenheim" für eine Grundschulnutzung imRahmen "Gute Schule 2020" (GS 2020)	B/16/3382-02	geändert beschlossen
Ö 16.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN und der FDP im Rat zur Vorlage B/16/3382-02 - Schulorganisatorische Maßnahmen in Osterfelder Grundschulen und Herrichtung des Standortes der ehemaligen "Hauptschule Eisenheim" für eine Grundschulnutzung im Rahmen "Gute Schule 2020" (GS 2020)	A/16/3458-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Errichtung eines Neubaus am Käthe-Kollwitz-Berufskolleg zur Auflösung der Dependance Nierfeldwegim Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW	B/16/3396-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFöG NRW)hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Maßnahmen von Sportvereinen, sonstigen freien Trägern und Vereinen im Haushaltsjahr 2018	B/16/3398-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Sachstandsbericht zum Medienentwicklungsplan der Stadt Oberhausen und Mittelverwendung aus dem Finanzierungsprogramm Gute Schule 2020.	B/16/3375-01	geändert beschlossen
Ö 19.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Medienentwicklungsplan der Stadt Oberhausen und Mittelverwendung aus dem Finanzierungsprogramm Gute Schule 2020 (B/16/3375-01)	A/16/3459-01	ungeändert beschlossen
Ö 19.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage B/16/3375-021 – Sachstandsbericht zum Medienentwicklungsplan der Stadt Oberhausen und Mittelverwendung aus dem Finanzierungsprogramm Gute Schule 2020.	A/16/3463-01	abgelehnt
Ö 20	Über- bzw. außerplanmäßige Bereitstellung von investivem Budget im Haushaltsjahr 2018 zur Beschaffung von sechs Elektrofahrzeugen und entsprechender Ladeinfrastruktur (Fortführungsmaßnahme aus 2017)	B/16/3314-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Umsetzung des Projekts „Zukunftsvereinbarung Regenwasser“ in Oberhausen, Emscherinsel	B/16/3329-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Stadterneuerungsprojekt „Soziale Stadt Osterfeld“hier: Änderung der Mitglieder des Beirates Osterfeld	B/16/3362-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Parkraumbewirtschaftungskonzept Oberhausen	B/16/3356-01	geändert beschlossen
Ö 23.1	Antrag gemäß § 4 unserer Geschäftsordnung hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag zum Parkraumbewirtschaftungskonzept Oberhausen B/16/3356-01	A/16/3422-01	geändert beschlossen
Ö 23.2	Änderungs- und Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Parkraumbewirtschaftungskonzept Oberhausen	A/16/3453-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Ausbau der L 4 – Emmericher Straße von L 155 Bahnstraße bis Habichtstraße	B/16/3357-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Bauleitplanung
Ö 25.1	Bebauungsplan Nr. 729 - Buchenweg / Hiesfelder Straße -Beschluss zur öffentlichen Auslegung	B/16/3266-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.2	Bebauungsplan Nr. 699 - Emmericher Straße / Weseler Straße -Beschluss zur Verkleinerung des Verfahrensgebietes und zur öffentlichen Auslegung	B/16/3299-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.3	Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 450, 1. Ergänzung- Bahnhof Sterkrade -(Veränderungssperre Nr. 166)	B/16/3343-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Berichte der Verwaltung
Ö 26.1	4. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2017	M/16/3360-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewandertehier: Tätigkeitsbericht für den Zeitraum Januar 2017 bis Dezember 2017	M/16/3253-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.3	Stellenplan des Jobcenter Oberhausen für das Haushaltsjahr 2018	M/16/3323-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.4	Anzeigepflicht der Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters im Jahre 2017	M/16/3304-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27	Anträge
Ö 27.1	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 4 unserer Geschäftsordnung hier: Entwicklung eines Verkehrskonzeptes im Alsfeld	A/16/3378-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.2	Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Bauen nachhaltig gestalten – Folgekosten bei Investitionen verstärkt berücksichtigen – aktuelle Planungen nicht gefährden	A/16/3420-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.3	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 4 unserer Geschäftsordnung hier: Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Mülheimer Straße durch Installation von Rotlicht- und Geschwindigkeitsblitzanlagen	A/16/3421-01	geändert beschlossen
Ö 27.4	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 4 unserer Geschäftsordnung hier: Anpassung der Verkehrsführung an der Mülheimer Straße	A/16/3423-01	geändert beschlossen
Ö 27.5	Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTEUmbesetzungen in Fachausschüssen	A/16/3440-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.6	Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen und sonstigen Gremien	A/16/3435-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.7	Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Schließung der Flüchtlingsstandorte	A/16/3436-01	ungeändert beschlossen

Rat der Stadt - 19.03.2018

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