ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 26. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 27.11.2017

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (14:00 - 19:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 3.1	Resolution der SPD-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN und der FDP im Rat: Abschaffung des Sozialtickets ist ein sozialpolitisches Armutszeugnis	A/16/3176-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Oberhausen	B/16/3134-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Haushaltssanierungsplan 2018 ff. und Haushalt 2018
Ö 5.1	Änderung des Haushaltssanierungsplans 2012 ff. bezogen auf die Maßnahme 143 Kulturförderabgabe	B/16/2948-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Änderung des Haushaltsanierungsplans für die Haushaltsjahre 2018 ff.hier: Maßnahme Nr. 287 - Verpachtung der Luise-Albertz-Halle	B/16/2949-02	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsanierungsplan 2018 ff	A/16/3172-01	zurückgezogen
Ö 5.4	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltssanierungsplan 2018 ff.	A/16/3175-01	abgelehnt
Ö 5.5	Haushaltssanierungsplan 2018 ff.	B/16/2957-02	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Stellenplan 2018	B/16/3064-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.6.1	Einrichtung einer Vollzeitplanstelle im Fachbereich 0-8-30 - Gedenkhalle.	A/16/2914-01	geändert beschlossen
Ö 5.7	Erlass einer neuen Hebesatz-Satzung für die Festsetzung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer	B/16/3080-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	1.-3. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2018	B/16/3097-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Änderungs- und Erränzungsanträge zum Haushalt
Ö 5.9.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat zum Haushalt 2018: Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds	A/16/3144-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.9.2	Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN und der FDP im Rat zum Haushalt 2018: Ziele und Kennzahlen	A/16/3138-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.9.3	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat zum Haushalt 2018: Entwicklung eines Handlungskonzeptes "Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit" für die Stadt Oberhausen	A/16/3151-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.9.4	Antrag der Bürgerliste OberhausenZielvereinbarungen im Haushalt 2018 in den Produktbereichen formulieren	A/16/3174-01	zurückgezogen
Ö 5.10	Haushaltsplanberatungen
Ö 5.11	Haushaltssatzung 2018	B/16/3094-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Theater Oberhausen für die Spielzeit 2018/2019	B/16/2963-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH (FMR) Hier: Vereinbarung zur Regelung der Kündigung des Gesellschaftsvertrages	B/16/3033-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)hier: Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag (betriebliche Altersversorgung)	B/16/3082-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neuregelung des Unterhaltsvorschussgeldes zum 01.07.2017hier: Stelleneinrichtung von drei Planstellen innerhalb des Fachbereichs 3-1-70/Unterhalt, rechtliche Vertretung	B/16/3027-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Benutzungs- und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Oberhausen	B/16/2987-01	geändert beschlossen
Ö 11	Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Oberhausen (OVO).	B/16/3041-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 2-2-Sterkrade-Nord/Holten	B/16/2985-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Überarbeitung der Rahmenbedingungen zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Oberhausen sowie Aufhebung der HSP-Maßnahme 87 A1, hier: Teilmaßnahme 19 "Ausgabensenkung durch angemessene Entgelte für Tagespflegepersonen"	B/16/2951-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Deckungsring Hilfen zur Erziehung für das Haushaltsjahr 2017	B/16/3121-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung in der Produktgruppe 0601 „Förderung, Erziehung und Bildungsangebote für Kinder“ für das Haushaltsjahr 2017, hier: Betriebsführung	B/16/3099-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach § 264 (1) SGB V "elektronische Gesundheitskarte (eGK)" für Asylbewerber und Asylbewerberinnen	B/16/3008-01	ungeändert beschlossen
Ö 16.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.LISTERahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach § 264 (1) SGB V "elektronische Gesundheitskarte (eGK)" für Asylbewerber und Asylbewerberinnen	A/16/3170-01	abgelehnt
Ö 17	Verlängerung der bis zum 30.11.2017 befristeten Stelle "Flüchtlingsbeauftragte/r" um zwei Jahre	B/16/2940-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Entfristung von 2,0 bisher über die Förderprojekte "KOMM-AN" und "Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)" geförderten Zeitstellen und anschließende anteilige Förderung der Personalkosten	B/16/2943-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Einrichtung von 3,0 zusätzlichen Planstellen im Fachbereich 3-2-50/Existenzsichernde Leistungen im Sachgebiet Unterhaltsheranziehung	B/16/2945-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungInvestive außerplanmäßige Mittelbereitstellung zum Ausbau eines Glasfasernetzes	B/16/3040-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZusätzliche investive außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Gesamthöhe von 500.000 EURfür den Umbau des Ratssaales im Rathaus Oberhausen einschließlich Klimatisierung undbarrierefreiem Umbau	B/16/3051-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZusätzliche investive außerplanmäßige Bereitstellung in Gesamthöhe von 290.000 EURfür den Technikausbau und Umbauarbeiten im Stadtarchiv	B/16/3052-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZusätzliche investive überplanmäßige Mittelbereitstellung in Gesamthöhe von 400.000,00 EURfür bauliche Maßnahmen an den Feuerwachen 1 und 2	B/16/3056-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungDurchführung des Finanzierungsprogrammes "Gute Schule 2020" ("GS 2020")hier: Weitere Maßnahmen 2017 ff.		ungeändert beschlossen
Ö 25	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Zustimmung über die Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für den Offenen Ganztag (OGS) an Oberhausener Grundschulen im Haushaltsjahr 2017	B/16/3156-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Deckungsring Personal im Ergebnisplan 2017	B/16/3039-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes beim Sachkonto 544151 - OGM Rechnungen / LVZ 5	B/16/3059-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	1.Umsetzung des Kanalbauprogramms 2018 durch die WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH2.Beauftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH	B/16/2995-01	ungeändert beschlossen
Ö 29	Straßenbauprogramm 2018	B/16/3010-01	ungeändert beschlossen
Ö 30	2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 14.12.2015	B/16/2954-01	ungeändert beschlossen
Ö 31	Einführung eines Kennzeichnungssystems (Identsystem) für Abfallbehälter (Rest- und Biomüll)	B/16/2984-01	ungeändert beschlossen
Ö 32	Einleitung der Direktvergabe an die STOAG	B/16/3025-01	ungeändert beschlossen
Ö 33	Anpassung der Betriebsleistung als Anlage des Oberhausener Nahverkehrsplans	B/16/3017-01	ungeändert beschlossen
Ö 34	Einleitung Direktvergabe an den Busverkehr Rheinland (BVR)		ungeändert beschlossen
Ö 35	Beschluss des Nahmobilitätskonzeptes Sterkrade	B/16/3021-01	ungeändert beschlossen
Ö 36	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 11 'Ver- und Entsorgung'.	B/16/3088-01	ungeändert beschlossen
Ö 37	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 11 'Ver- und Entsorgung'.	B/16/3116-01	ungeändert beschlossen
Ö 38	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im DeckungsringGemeinsame Einrichtung Jobcenter (DR05000312)	B/16/3081-01	ungeändert beschlossen
Ö 39	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidunghier: Weiterentwicklung der Sportanlage Kuhle	B/16/2960-01	ungeändert beschlossen
Ö 40	Bauleitplanung
Ö 40.1	Bebauungsplan Nr. 715 A - Kirchhellener Straße / Hirschstraße -(Verfahren nach § 9 Abs. 2 a in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch (BauGB))Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/16/2933-01	ungeändert beschlossen
Ö 40.2	Bebauungsplan Nr. 715 B - Kirchhellener Straße / Hirschstraße -(Verfahren nach § 9 Abs. 2 a in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch (BauGB))Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/16/3037-01	ungeändert beschlossen
Ö 40.3	Bebauungsplan Nr. 716- Kirchhellener Straße / Bundesautobahn A 2 -(Verfahren nach § 9 Abs. 2 a in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch (BauGB))Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/16/2946-01	ungeändert beschlossen
Ö 41	Berichte der Verwaltung
Ö 41.1	Beteiligungsbericht 2016	M/16/3029-01	zur Kenntnis genommen
Ö 41.2	Vorbehalt der Nachprüfung der Abfallbeseitigungsgebühren 2017	M/16/3089-01	zur Kenntnis genommen
Ö 42	Anträge
Ö 42.1	Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Begrünung der Innenstadt und Ausweitung des Straßenbegleitgrüns	A/16/2986-01	ungeändert beschlossen
Ö 42.2	Antrag der Bürgerliste Oberhausen, Gruppe im Rat der Stadt Oberhausen.Prüfauftrag an die Verwaltung zur Nummerierung von Bäumen.	A/16/3053-01	abgelehnt
Ö 42.3	Antrag der Bürgerliste-Oberhausen, Gruppe im Rat der Stadt.Prüfauftrag an die Verwaltung zur Einrichtung von "Fahrradstraßen".	A/16/3054-01	abgelehnt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Leitfaden_Beratung des Haushaltes 2018	(wie Dokument)	227,4 kB
2	Liste 1 Rentierliche Maßnahmen 2018	(wie Dokument)	39,7 kB
3	Liste 2 Investitionen 2018	(wie Dokument)	76,3 kB
4	Liste 3 Einnahmen ohne konkrete Auszahlungen 2018	(wie Dokument)	30,1 kB
5	Reserveliste Investitionen	(wie Dokument)	13 kB
6	Haushaltsrede_SPD-Fraktion	(wie Dokument)	191,6 kB
7	Haushaltsrede_CDU-Fraktion	(wie Dokument)	125,6 kB
8	Haushaltsrede_Die GRÜNEN	(wie Dokument)	233,2 kB
9	Haushaltsrede_BOB im Rat	(wie Dokument)	256 kB
10	Haushaltsrede_Bürgerliste Oberhausen	(wie Dokument)	142,5 kB

Rat der Stadt - 27.11.2017

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