ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 24. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 03.07.2017

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 19:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Haushalt 2018 - Einbringung - (Berichterstatter: OB Schranz, Stadtkämmerer Tsalastras)
Ö 4	Jahresabschluss zum 31.12.2015Kenntnisnahme der Ergebnisse der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss sowie Feststellungs- undEntlastungsbeschlüsse	B/16/2591-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Jahresabschluss 2016	B/16/2678-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen	B/16/2597-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Änderungsantrag der Bürgerliste Oberhausen zur Vorlage - B/16/2597-01Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen	A/16/2772-01	abgelehnt
Ö 7	Vorhabenliste 1/2017 zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen	B/16/2751-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFöG NRW)hier: Konkrete Maßnahmen von Sportvereinen, sonstigen freien Trägern und Vereinen	B/16/2667-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Durchführung des Finanzierungsprogrammes "Gute Schule 2020"hier: geplante Maßnahmen	B/16/2698-01	geändert beschlossen
Ö 9.1	Änderungsanträg der SPD-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN und FDP im Rat zur Vorlage B/16/2698-01 - Durchführung des Finanzierungsprogrammes "Gute Schule 2020" hier: geplante Maßnahmen	A/16/2773-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Ergänzungsanträge der CDU-Fraktion zur Vorlage B/16/2698-01 – Durchführung des Finanzierungsprogrammes „Gute Schule 2020“ hier: geplante Maßnahmen	A/16/2774-01	abgelehnt
Ö 10	Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich	B/16/2665-01	geändert beschlossen
Ö 11	Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege	B/16/2666-01	geändert beschlossen
Ö 12	Überarbeitung der Rahmenbedingungen zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Oberhausen	B/16/2719-01	zurückgezogen
Ö 13	1. Änderungssatzung zur Rettungsdienstsatzung vom 23.06.2015.	B/16/2551-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neufassung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Theater Oberhausen sowie Änderung der Anlage 6 zur Zuständigkeitsordnung	B/16/2655-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Städtische Musikschule Oberhausen: Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung	B/16/2657-01	geändert beschlossen
Ö 16	Fortschreibung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge in OberhausenHier: Gewaltschutzkonzept für Flüchtlinge in den Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Oberhausen	B/16/2590-01	ungeändert beschlossen
Ö 16.1	Antrag DIE LINKE.LISTE FraktionSachstandsbericht zu Hausordnungen in Gemeinschaftsunterkünften	A/16/2764-01	zur Kenntnis genommen
Ö 17	2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2017	B/16/2742-01	geändert beschlossen
Ö 18	Zusammenlegung der Verwaltungsbereiche der Dunkelschlagschule und Grundschule Schmachtendorf (zukünftig Schule an der Oranienstraße)	B/16/2691-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs „Dreijährige Berufsfachschule mit Berufsabschluss nach Landesrecht im Fachbereich Technik und Fachhochschulreife“ nach APO-BK – Anlage C 1 in Verbindung mit C 4 (Staatlich geprüfte maschinenbautechnische Assistenten/innen) von einem Zug auf zwei Züge zum Schuljahr 2017/2018 am Hans-Sachs-Berufskolleg.	B/16/2650-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Erhöhung der Zügigkeit des dreijährigen Bildungsgangs „Drogistinnen/Drogisten“ gem. Anlage A der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskollegs (APO-BK) aus dem dualen System von zwei auf drei Züge zum Schuljahr 2017/2018 am Hans-Böckler-Berufskolleg.	B/16/2658-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Einrichtung einer zusätzlichen Klasse im Jahrgang 7 zur Sicherung der Aufnahme von Schulformwechslern der Gymnasien und Realschulen zum Schuljahr 2017/18.	B/16/2766-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Stelleneinrichtung im Fachbereich 4-6-30/Ordnungswidrigkeiten, Versicherungen, Heimaufsicht- Sachgebiet Heimaufsicht -	B/16/2735-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Neuregelung des Unterhaltsvorschussgesetzeshier: Einrichtung von fünf Planstellen innerhalb des Fachbereichs 3-1-70/Unterhalt, rechtl. Vertretung	B/16/2699-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Einrichtung von zwei Vollzeitplanstellen im Bereich 2-4/Bürgerservice, Öffentliche Ordnung	B/16/2652-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Qualifizierung von Rettungsassistenten/innen des Bereichs 6-1/Feuerwehr zu Notfallsanitätern/innenundErstellung eines Leistungsverzeichnisses und anschließende Einleitung des Vergabeverfahrens für die Vollausbildung zum/zur Notfallsanitäter/in	B/16/2695-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Spielraumentwicklungsplan der Stadt Oberhausen 2017	B/16/2671-01	geändert beschlossen
Ö 26.1	Begleitantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und der FDP im Rat zur Vorlage B/16/2671-01 - Spielraumentwicklungsplan der Stadt Oberhausen 2017:Berücksichtigung von barrierefreien Spielangeboten bei der Umsetzung des Spielraumentwicklungskonzeptes	A/16/2754-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Vorschlagsliste zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Duisburg	B/16/2705-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Nachwahl eines Mitgliedes des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Oberhausen	B/16/2615-01	ungeändert beschlossen
Ö 29	Nach- / Neubesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderungen	B/16/2745-01	ungeändert beschlossen
Ö 30	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2017	B/16/2697-01	ungeändert beschlossen
Ö 31	Zustimmung der Stadt Oberhausen zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen gem. Art. 5 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 an die Vestische Straßenbahnen GmbH durch den Kreis Recklinghausen, die Stadt Bottrop und die Stadt Gelsenkirchen.	B/16/2669-01	ungeändert beschlossen
Ö 32	Erneuerung von vier vorhandenen Lichtsignalanlagen in 40 V LED-Technik	B/16/2700-01	ungeändert beschlossen
Ö 33	Mehrbedarf zur Verbesserung der Straßenbeleuchtung in Oberhausen.hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	B/16/2704-01	ungeändert beschlossen
Ö 34	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und des Lageberichtes 2016 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen	B/16/2624-01	ungeändert beschlossen
Ö 35	Bauleitplanung
Ö 35.1	Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre Nr. 159 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 641 - Marktstraße / Helmholtzstraße / Mülheimer Straße -	B/16/2660-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.2	Bebauungsplan Nr. 715 - Kirchhellener Straße / Hirschstraße -(Verfahren nach § 9 Abs. 2 a in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch (BauGB))Beschlüsse zur Teilung des Verfahrensgebietes in die Teilbereiche A und B, zur erneuten öffentlichenAuslegung des Teilbereichs A und zur Verkürzung der Dauer der erneuten öffentlichen Auslegung	B/16/2610-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.3	Bebauungsplan Nr. 716 - Kirchhellener Straße / Bundesautobahn A 2 -(Verfahren nach § 9 Abs. 2 a in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch (BauGB))Beschlüsse zur erneuten öffentlichen Auslegung und zur Verkürzung der Dauer dererneuten öffentlichen Auslegung	B/16/2626-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.4	Bebauungsplan Nr. 739 - Matzenbergstraße -	B/16/2688-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.5	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr derStädte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim(22 MH "Düsseldorfer Straße / Kassenberg")	B/16/2574-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.6	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr derStädte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen28 E „Gelsenkirchener Straße (ehemaliger Sportplatz Lindenbruch)“ und29 E „Lohwiese / Lünschermannborn / Friedhof Karnap“	B/16/2575-01	ungeändert beschlossen
Ö 36	Berichte der Verwaltung
Ö 36.1	Kenntnisnahme der Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 08.06.2017hier: Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2017 ff.	M/16/2737-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.2	SauberkeitsoffensiveMaßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität der Alt-Oberhausener Innenstadt, zur Verbesserung der Sauberkeit, der Ordnung und der Infrastruktur	M/16/2646-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.3	Zukunftsstadt Oberhausen (BMBF-Förderprojekt 01/2017-06/2018)	M/16/2696-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.4	Handlungskonzept Flüchtlinge – Kapitel 5.7 Sport –	M/16/2613-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.5	Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) zum 01.07.2017	M/16/2641-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.6	Bericht zur Umstrukturierung der städtischen RWE-Beteiligunghier: RW Holding AG	M/16/2720-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.7	Energieversorgung Oberhausen AGhier: Berichterstattung zum STEAG-Konzern	M/16/2727-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36.8	1. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2017.	M/16/2707-01	zur Kenntnis genommen
Ö 37	Anträge
Ö 37.1	Grüne: Umbesetzung in den Fachausschüssen	A/16/2765-01	geändert beschlossen
Ö 37.2	Antrag Fraktion DIE LINKE.LISTEUmbesetzung in Fachausschüssen	A/16/2763-01	ungeändert beschlossen
Ö 37.3	Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung in Fachausschüssen	A/16/2768-01	ungeändert beschlossen
Ö 37.4	Gewährung einer finanziellen Zuwendung nach der Gemeindeordnung NRW § 56	A/16/2767-01	abgelehnt
Ö 37.5	Interfraktioneller AntragBeitritt zum Deutschen Riga-Komitee	A/16/2769-01	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Haushaltsrede Oberbürgermeister_Schranz 2017			(wie Dokument)	71,1 kB
2	Haushaltsrede Erster Beigeordneter und StK			(wie Dokument)	1,2 MB

Rat der Stadt - 03.07.2017

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