ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 18. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mo., 07.11.2016

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (15:00 - 16:53 Uhr)
	Ö 1	Berichte aus den Dezernaten (mündlich)
	Ö 2	Sachstand Stadtentwicklungsprojekte
	Ö 2.1	Antrag der Koalition gemäß § 2 der Geschäftsordnung der Stadt OberhausenAnsiedlungsoptionen auf dem Waldteichgelände
	Ö 2.2	IHK Brückenschlag			zur Kenntnis genommen
	Ö 2.3	Berichte zu den Anträgen Quartiersentwicklung
	Ö 3	Haushaltssanierungsplan 2017 ff.		B/16/2003-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Stellenplan 2017		B/16/1992-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Haushalt 2017
	Ö 6	Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzesin Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)hier: Geplante Maßnahmen 2017		B/16/2039-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Herrichtung, bauliche Unterhaltung / Instandhaltung und Rückbau von Gebäudenzur Aufnahme Geflüchteter		B/16/2076-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 8	Sachstandsbericht über die Erbbaurechtspraxis unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit der Veräußerung von Erbbaurechtsgrundstücken		M/16/1958-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 9	Mittelbereitstellung für die Einstellung von Alltagsbegleitungen für Geflüchtete.		A/16/2055-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 10	Antrag der Bürgerliste Oberhausen zur Einrichtung von einer Vollzeitplanstelle im Fachbereich 0-3 / Stadtteilbibliothek Schmachtendorf und deren Besetzung durch externe Einstellung.		A/16/2083-02	zur Kenntnis genommen
	Ö 11	Antrag der Bürgerliste OberhausenPrüfauftrag an die Verwaltung einen geeigneten Standort für die KTE Oberhausen-Mitte zu finden und das Gebäude der ehemaligen St. Martin Schule zu erhalten und als Verwaltungsstandort zu nutzen.		A/16/2084-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 12	Antrag der BürgerlistePrüfauftrag an die Verwaltung einen geeigneten Standort für das Amt für Wahlen und Statistik zu finden.		A/16/2085-01	zurückgezogen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Leitfaden für die Haushaltsberatungen 2017 im Hauptausschuss			(wie Dokument)	4,7 kB
2	Haushaltsplan2017_Produktbereich 01_Innere Verwaltung			(wie Dokument)	2,2 MB
3	1VN Verwaltung Ergebnisplan, Finanzplan, VE			(wie Dokument)	397,4 kB
4	HA_Ansiedlung Logport			(wie Dokument)	157,7 kB