ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 14. Sitzung des Umweltausschusses

Gremium:: Umweltausschuss

Datum:: Do., 08.09.2016

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 170
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (15:00 - 16:45 Uhr)
	Ö 1	Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2016 bis 2021 der Stadt Oberhausen		B/16/1847-01	ungeändert beschlossen
	Ö 2	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2017		B/16/1837-01	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Überörtliche Prüfung i. S. d. § 105 GO NRW der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW)		M/16/1758-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Optimierung der Herbstlaubsammlung		M/16/1846-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Luftqualität 2015 – Ergebnisse der Luftqualitätsmessungen an der Mülheimer Straße		M/16/1861-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Energieberatung der Verbraucherzentrale in Oberhausen		M/16/1871-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Grünflächenentwicklungskonzept Oberhausen - City		M/16/1882-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 8	Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in Mülheim an der RuhrBeteiligung der Stadt Oberhausen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens		M/16/1902-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 9	Antrag der CDU-Fraktion zur Ausrüstung der städtischen Mülleimer mit Aschenbechern		A/16/1779-01	zurückgezogen
	Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion für ein Maßnahmenpaket „Sauberkeit und Ordnung“ in der Alt-Oberhausener Innenstadt		A/16/1809-01	zurückgezogen
	Ö 11	Antrag der CDU-Fraktion zur Etablierung eines bürgernahen Serviceangebotes und zur gleichzeitigen Stärkung des Sicherheitsgefühls in der Alt-Oberhausener Innenstadt		A/16/1810-02	zur Kenntnis genommen
	Ö 12	Antrag der CDU-Fraktion zur Veröffentlichung eines Rahmenkataloges für Verwarn- und Bußgelder		A/16/1913-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 13	Antrag gemäß § 2 der Geschäftsordnung: Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Umweltausschusses am 8. September 2016Hier: Sachstandsbericht Alkoholkonsum auf Spielplätzen			zur Kenntnis genommen
	Ö 14	Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt:Sauberkeit in Oberhausen		A/16/1936-01	vertagt
	Ö 15	Antrag des Bündnis Oberhausener Bürger gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfung auf Einführung von Laubkörben, um die Beseitigung von Straßenlaub für die Bürger zu erleichtern sowie Erstellung eines Konzepts für Oberhausen.		A/16/1933-01	abgelehnt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag CDU-Fraktion UmweltA - 2016-09-08 - SachstandsB Alkohol Spielplätze			(wie Dokument)	75,3 kB