ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 17. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 04.07.2016

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 21:32 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 2.1	Aktuelle Stunde zu der Sperrklausel NRW
Ö 3	Haushalt 2017 - Einbringung - (Berichterstatter: OB Schranz, Stadtkämmerer Tsalastras)
Ö 4	Jahresabschluss zum 31.12.2014Kenntnisnahme der Ergebnisse der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss sowie Feststellungs- undEntlastungsbeschlüsse	B/16/1728-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Jahresabschluss 2015	B/16/1721-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Einrichtung einer unbefristeten Vollzeitplanstelle "Sicherheitsmanagement von Veranstaltungen" innerhalb des Bereichs 2-4/Bürgerservice, Öffentliche Ordnung	B/16/1702-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2017	B/16/1789-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Einrichtung von zwei Vollzeitplanstellen im Fachbereich 0-8-40/Stadtarchiv und deren Besetzung durch externe Einstellungen	B/16/1772-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Einrichtung einer zeitlich befristeten Planstelle innerhalb des Fachbereichs 0-3-30/Volkshochschule zur Abwicklung der Integrationsanträge für Geflüchtete	B/16/1793-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Einrichtung von 5 zeitlich befristeten Planstellen im Fachbereich 4-5-20/Wahlen anlässlich der Landtagswahl und der Bundestagswahl 2017	B/16/1794-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Organisatorische und personalwirtschaftliche Maßnahmen für das Kindergartenjahr 2016/17 in städtischen Kindertageseinrichtungen	B/16/1767-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Entsendung von Vertreter/Vertreterinnen in den Aufsichtsrat der OWT Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH	B/16/1744-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Public Konsortium d-NRW (d-NRW)hier: Entsendung/Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin der Stadt Oberhausen	B/16/1821-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Vorhabenliste 1/2016 zur BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen	B/16/1778-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Medienentwicklungsplan der Stadt Oberhausen	B/16/1788-01	geändert beschlossen
Ö 15.1	Änderungsantrag der Koalition zur Vorlage "Medienentwicklungsplan der Stadt Oberhausen" B/16/1788-01	A/16/1830-01	geändert beschlossen
Ö 16	Vertragsteile A und C des IT- und TK-Leistungsvertrages	B/16/1790-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzesin Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)hier: Quotierung	B/16/1783-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes beim Sachkonto 544160 – Beiträge für Gebäude- und Inventarversicherungen	B/16/1711-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Neufassung des Rettungsdienstbedarfsplans (RDBP) der Stadt Oberhausen	B/16/1681-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bildungsplan 2016 - 2020	B/16/1642-01
Ö 20.1	Interfraktioneller AntragGrundsatzantrag von SPD, CDU, Die Grünen, BOB, FDP und Bürgerliste zum Bildungsplan 2016 - 2020	A/16/1817-01	ungeändert beschlossen
Ö 20.1.1	Ergänzungsantrag der Linke.Liste-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung
Ö 20.2	Änderungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Beschlussvorschlag 1
Ö 20.2.1	Änderungsantrag der KoalitionBeschlussvorschlag 1 .- HavensteinschulePrognosebereich 2 – Auslaufende Auflösung der Havensteinschule zum Schuljahr 2016/17
Ö 20.2.2	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 1 -Prognosebereich 2Dauerhafte Stärkung der Grundschulen im Oberhausener Osten durch die auslaufende Auflösung der Havensteinschule zum 01.08.2017. Eine Schülerbefragung ist einzurichten
Ö 20.3	Änderungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Beschlussvorschlag 2
Ö 20.3.1	Änderungsantrag der KoalitionBeschlussvorschlag 2 – Rückführung der Brüder-Grimm-SchulePrognosenereich 3 - Rückführung der Brüder-Grimm-Schule auf den Hauptstandort durch Verlagerung und Ausbau der KTE Stadtmitte an den auslaufenden Standort derSt. Martin Schule
Ö 20.3.2	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 2Rückführung der Brüder-Grimm-Schule auf den Hauptstandort durch Verlagerung und Ausbau der KTE Stadtmitte an den auslaufenden Standort der St. Martin Schule
Ö 20.4	Änderungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Beschlussvorschlag 3
Ö 20.4.1	Änderungsantrag der Koalition Beschlussvorschlag 3 - Prognosebereich 4Bildung eines zukunftsfähigen dreizügigen Standorts an der Landwehrschule mit der entsprechenden räumlichen Ausstattung unter Berücksichtigung von Offenem Ganztag, IVK-Klassen und Inklusion durch die sukzessive Nutzung freiwerdender Räumlichkeiten, der am gleichen Standort befindlichen und mutmaßlich auslaufenden Förderschule an der Hagedornschule, Zweigstelle Rechenacker
Ö 20.4.2	Änderungsantrag CDU-FraktionBeschlussvorschlag 3 Landwehrschule
Ö 20.4.3	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 3 Prognosebereich 4Bildung eines zukunftsfähigen dreizügigen Standorts an der Landwehrschule mit der entsprechenden räumlichen Ausstattung unter Berücksichtigung von Offenem Ganztag, IVK-Klassen und Inklusion durch die sukzessive Nutzung freiwerdender Räumlichkeiten, der am gleichen Standort befindlichen und mutmaßlich auslaufenden Förderschule an der Hagedornschule, Zweigstelle Rechenacker
Ö 20.5	Änderungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Beschlussvorschlag 4
Ö 20.5.1	Änderungsantrag der CDU-FraktionBeschlussvorschlag 4Standort „Zum Ravenhorst“ Hirschkampschule
Ö 20.5.2	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 4 - Prognosebereich 6Beibehaltung des Standortes zum Ravenhorst der Hirschkampschule und Beobachtung der Schülerzahlenentwicklung der Schule
Ö 20.6	Änderungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Beschlussvorschlag 5
Ö 20.6.1	Änderungsantrag der KoalitionBeschlussvorschlag 5 – Prognosebereich 6 und 7Bildung eines zukunftsfähigen Standortes in Schmachtendorf durch die Beibehaltung der katholischen Dunkelschlagschule bei gleichzeitiger Auflösung der Grundschule Schmachtendorf zum 01.08.2017 und auslaufender Auflösung der Kastellschule ab dem 01.08.2017
Ö 20.6.2	Änderungsantrag der KoalitionBeschlussvorschlag 5 –Prognosebereich 6 und 7Bildung eines zukunftsfähigen vier- bis fünfzügigen Standortes in Schmachtendorf durch die Beibehaltung der katholischen Dunkelschlagschule bei gleichzeitiger Auflösung der Grundschule Schmachtendorf zum 01.08.2017 und auslaufender Auflösung der Kastellschule ab dem 01.08.2017
Ö 20.6.3	Änderungsantrag der BOB-FraktionBOB Beschlussvorschlag 5
Ö 20.6.4	Änderungsanträge der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 5 - Prognosebereich 6 und 7Bildung eines zukunftsfähigen vier- bis fünfzügigen Standortes in Schmachtendorf durch die Beibehaltung der katholischen Dunkelschlagschule bei gleichzeitigerAuflösung der Grundschule Schmachtendorf zum 01.08.2017 und auslaufender Auflösung der Kastellschule
Ö 20.6.5	Änderungsanträge der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 5 - Prognosebereich 6 und 7Bildung eines zukunftsfähigen vier- bis fünfzügigen Standortes in Schmachtendorf durch die Beibehaltung der katholischen Dunkelschlagschule bei gleichzeitigerAuflösung der Grundschule Schmachtendorf zum 01.08.2017 und auslaufender Auflösung der Kastellschule
Ö 20.7	Änderungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Beschlussvorschlag 6
Ö 20.7.1	Änderungsantrag der KoalitionBeschlussvorschlag 6 – Prognosebereich 8 und 9Bildung von zwei zukunftsfähigen Standorten an der Grundschule Buschhausen, Zweig Friesenstraße und der Schwarze-Heide Schule durch Auflösung der Grundschule Buschhausen, Zweig Lindnerstraße und auslaufende Auflösung der Königsschule. Der Umsetzungszeitraum ist darauf abzustimmen, dass vorher die notwendige bauliche Ertüchtigung der verbleibenden Standorte auch im Hinblick auf Offenen Ganztag, IVK-Klassen und Inklusion erfolgt ist.
Ö 20.7.2	Änderungsantrag der KoalitionBeschlussvorschlag 6 – Prognosebereich 8 und 9Bildung von zwei zukunftsfähigen Standorten an der Grundschule Buschhausen, Zweig Friesenstraße und der Schwarze-Heide Schule durch Auflösung der Grundschule Buschhausen, Zweig Lindnerstraße und auslaufende Auflösung der Königsschule. Der Umsetzungszeitraum ist darauf abzustimmen, dass vorher die notwendige bauliche Ertüchtigung der verbleibenden Standorte auch im Hinblick auf Offenen Ganztag, IVK-Klassen und Inklusionerfolgt ist.
Ö 20.7.3	Änderungsantrag der CDU-FraktionBeschlussvorschlag 6Bildung von zwei zukunftsfähigen Standorten
Ö 20.7.4	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 6 - Prognosebereich 8 und 9Bildung von zwei zukunftsfähigen Standorten an der Grundschule Buschhausen, Zweig Friesenstraße und der Schwarze-Heide Schule durch Auflösung der Grundschule Buschhausen, Zweig Lindnerstraße und auslaufende Auflösung der Königsschule. Der Umsetzungszeitraum ist darauf abzustimmen, dass vorher die notwendige bauliche Ertüchtigung der verbleibenden Standorte auch im Hinblick auf Offenen Ganztag, IVK-Klassenund Inklusion erfolgt ist.
Ö 20.7.5	Änderungsantrag Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 6 - Prognosebereich 8 und 9Bildung von zwei zukunftsfähigen Standorten an der Grundschule Buschhausen, Zweig Friesenstraße und der Schwarze-Heide Schule durch Auflösung der Grundschule Buschhausen, Zweig Lindnerstraße und auslaufende Auflösung der Königsschule. Der Umsetzungszeitraum ist darauf abzustimmen, dass vorher die notwendige bauliche Ertüchtigung der verbleibenden Standorte auch im Hinblick auf Offenen Ganztag, IVK-Klassen undInklusion erfolgt ist.
Ö 20.8	Änderungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Beschlussvorschlag 7
Ö 20.8.1	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 7 - Prognosebereich 10Erhalt sowohl der Alsfeldschule als auch der Melanchthonschule und regelmäßige Beobachtung der Anmeldesituation an beiden Schulen mit der Option, zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf schulorganisatorische Maßnahmen zu ergreifen
Ö 20.8.2	Änderungsantrag der Linke.Liste-FraktionBeschlussvorschlag 7Erhalt sowohl der Alsfeld als auch Melanchthonschule (Prognosebereich 10).
Ö 20.9	Änderungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Beschlussvorschlag 8
Ö 20.9.1	Änderungsantrag der KoalitionBeschlussvorschlag 8 – Prognosebereich 13Bildung eines dauerhaft stabilen Standortes an der Erich-Kästner-Schule durch auslaufende Auflösung der Osterfelder-Heide-Schule ab dem 01.08.2017
Ö 20.9.2	Änderungsanträge der CDU-FraktionBeschlussvorschlag 8Entwicklung eines Grundschulstandortes in Osterfeld-Heide
Ö 20.9.3	Änderungsantrag der BOB-FrakitonBeschlussvorschlag 8 - Prognosebereich 13Erich-Kästner-Schule und Osterfelder-Heide-Schule
Ö 20.9.4	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 8 - Prognosebereich 13 Bildung eines dauerhaft stabilen Standortes an der Erich-Kästner-Schule durch auslaufende Auflösung der Osterfelder-Heide-Schule ab dem 01.08.2017
Ö 20.10	Änderungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Beschlussvorschlag 9
Ö 20.10.1	Änderungsantrag der KoalitionBeschlussvorschlag 9 – Prognosebereich 14Verlagerung und Zusammenlegung der Kath. Ruhrschule und der Kath. Luisenschule in die Räumlichkeiten der auslaufenden Hauptschule Alstaden zum 01.08.2019
Ö 20.10.2	Änderungsantrag der CDU-FraktionBeschlussvorschlag 9 Verlagerung Kath. Ruhrschule und Kath. Luisenschule
Ö 20.10.3	Änderungsanträge der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 9 - Prognosebereich 14Verlagerung und Zusammenlegung der Kath. Ruhrschule und der Kath. Luisenschule in die Räumlichkeiten der auslaufenden Hauptschule Alstaden zum 01.08.2019
Ö 20.11	Änderungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Beschlussvorschlag 10
Ö 20.11.1	Änderungsantrag der KoalitionBeschlussvorschlag 10Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept zur Ertüchtigung der dauerhaft geplanten Standorte, beginnend mit denen, die aufgrund von schulorganisatorischen Maßnahmen ausgebaut werden sollen. Grundlage hierfür sind die in Abstimmung mit den betroffenen Schulen festzulegenden räumlichen und qualitativen Anforderungen an den Ganztag, IVK-Klassen, Inklusion sowie an die Sachausstattung (vgl. auch Kapitel 6.4, Seiten 77-79 des Gutachtens).
Ö 20.11.2	Änderungsantrag der CDU-FraktionBeschlussvorschlag 10Zukunftsfähiges Schulbauprogramm
Ö 20.11.3	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 10Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept zur Ertüchtigung der dauerhaft geplanten Standorte, beginnend mit denen, die aufgrund von schulorganisatorischen Maßnahmen ausgebaut werden sollen. Grundlage hierfür sind die in Abstimmung mit den betroffenen Schulen festzulegenden räumlichen und qualitativen Anforderungen an den Ganztag, IVK-Klassen, Inklusion sowie an die Sachausstattung (vgl. auch Kapitel 6.4, Seiten 77-79 des Gutachtens).
Ö 20.12	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 11Bei der zukünftigen Bildung von Eingangsklassen im Zuge der kommunalen Klassenrichtzahl beachtet die Verwaltung zur Umsetzung des Prinzips „Ungleiches ungleich behandeln“, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten, differenzierte Klassengrößen nach Standortprinzip.
Ö 20.13	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 12Die Verwaltung trägt – in Abstimmung mit den Schulaufsichten und der Regionalkonferenz – dafür Sorge, dass die Inklusionsaufgaben gerecht auf alle Schulen und Schulformen verteilt werden.
Ö 20.14	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 13Die Verwaltung strebt eine zügige Entwicklung und Folgenutzung auslaufender Schulstandorte nach entsprechender Beschlusslage an
Ö 20.14.1	Änderungsantrag der Linke.Liste-FraktionBeschlussvorschlag 13Die Verwaltung sorgt für eine zügige Entwicklung und Folgenutzung auslaufender Schulstandorte. Die Gebäude bleiben in städtischem Besitz und sind nicht an Private zu veräußern. Die Verwaltung wird beuaftragt stadteilbezogen Nutzungskonzepte für soziale Projekte zu entwickeln.
Ö 20.15	Änderungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Beschlussvorschlag 14
Ö 20.15.1	Änderungsantrag der KoalitionBeschlussvorschlag 14Die Verwaltung spricht sich gegen die Errichtung einer Sekundarschule oder einer weiteren vierzügigen Gesamtschule im Stadtteil Osterfeld aus.Die Verwaltung schlägt der Politik vor, den folgenden Prüfauftrag zu erteilen:Ermittlung der baulichen Möglichkeiten sowie der Kosten für den Ausbau der Gesamtschule Weierheide auf sechs Züge sowie Prüfung der Genehmigungsfähigkeit eines solchen Vorhabens durch die Bezirksregierung Düsseldorf.
Ö 20.15.2	Änderungsantrag der CDU-FraktionBeschlussvorschlag 14Keine Sekundarschule in Osterfeld
Ö 20.15.3	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 14Im Stadtteil Osterfeld werden weder eine Sekundarschule noch eine weitere vierzügige Gesamtschule eingerichtet. Die Verwaltung ermittelt die baulichen Möglichkeiten sowie die Kosten für den Ausbau der Gesamtschule Weierheide auf sechs Züge und prüft die Genehmigungsfähigkeit eines solchen Vorhabens durch die Bezirksregierung Düsseldorf.
Ö 20.15.4	Änderungsantrag der Bürgerliste Oberhausen Beschlussvorschlag 14Im Stadtteil Osterfeld werden weder eine Sekundarschule noch eine weitere vierzügige Gesamtschule eingerichtet. Die Verwaltung ermittelt die baulichen Möglichkeiten sowie die Kosten für den Ausbau der Gesamtschule Weierheide auf sechs Züge und prüft die Genehmigungsfähigkeit eines solchen Vorhabens durch die Bezirksregierung Düsseldorf.
Ö 20.15.5	Änderungsantrag der Linke.Liste-FraktionBeschlussvorschlag 14Die Zügigkeit der Gesamtschule Osterfeld wird auf sechs Züge reduziert. Auf dem Tackenberg wird mit Beginn des Schuljahres 2018/19 eine vierzügige Gesamtschule errichtet. Mit den Vorbereitungen wird unverzüglich begonnen.
Ö 20.16	Änderungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Beschlussvorschlag 15
Ö 20.16.1	Änderungsantrag der CDU-FraktionBeschlussvorlage 15Berufliches Gymnasium
Ö 20.16.2	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 15Die Verwaltung prüft in Zusammenarbeit mit den Oberhausener Berufskolleg und der Oberen Schulaufsicht die Einrichtung eines beruflichen Gymnasiums
Ö 20.17	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 16Die Verwaltung begleitet den Umgestaltungsprozess in der Grundschullandschaft und entwickelt hierzu gemäß Verwaltungsvorschlag 10 ein Umsetzungskonzept.
Ö 20.18	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorlage 17Die Verwaltung führt in Abstimmung mit den weiterführenden Schulen, die noch keinen Ganztag anbieten – regelmäßige Elternumfragen zum Bedarf von Ganztagsschulen durch
Ö 20.19	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 18Die Verwaltung entwickelt gemeinsam mit den Realschulen Ganztagslösungen
Ö 20.20	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 19Die Gesamtschuldependancen bleiben erhalten
Ö 20.20.1	Änderungsantrag der Linke.ListeBeschlussvorschlag 19Die Verwaltung entwickelt gemeinsam mit den Gesamtschulen einen Lösungsvorschlag zur mittelfristigen Auflösung der exisitierenden Gesamtschuldependancen.
Ö 20.21	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 20Die Verwaltung erarbeitet Konzepte und Finanzierungspläne zur sukzessiven Modernisierung der Ausstattung, insbesondere hinsichtlich neuer Medien, Fachräume und Differenzierungsmöglichkeiten
Ö 20.22	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 21 (a)Die Verwaltung begleitet den Dialog zum Übergangsverhalten in die Sekundarstufe I zwischen den Grundschulen, den weiterführenden Schulen und den Schulaufsichten mit dem Ziel der gemeinsamen Konzeptentwicklung
Ö 20.23	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorlage 21 (b)Die Verwaltung bietet ihre Teilnahme an Koordinierungsgesprächen der Schulen und Oberen Schulaufsichten hinsichtlich Zugangs von Seiteneinsteigern in die
Ö 20.24	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 22Die im Rahmen dieses Bildungsplanes entstandenen Gebäudeprofile werden weitergeführt und gepflegt.
Ö 20.25	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 23Die Verwaltung setzt das Instrument Eltern- und Schülerbefragungen auch zukünftig zur Gewinnung von Erkenntnissen ein
Ö 20.26	Änderungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 24Die Verwaltung implementiert, eine regelmäßige Bildungsberichterstattung
Ö 20.27	Ergänzungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01
Ö 20.28	Ergänzungsanträge zur Drucksache B/16/1642-01Ganztagschule
Ö 20.28.1	Ergänzungsantrag der KoalitionWeiterentwicklung der Ganztagsschulen
Ö 20.28.2	Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion Rahmenkonzept Offener Ganztag
Ö 20.28.3	Interfraktioneller Ergänzungsantrag zur Drucksache B/16/1642-01Weiterentwicklung der Ganztagsschulen
Ö 20.29	Ergänzungsanträge der Koalition Grundsätze der Bildungsplanung
Ö 20.30	Ergänzungsanträge der Koalition Berichterstattung und Transparenz
Ö 20.31	Ergänzungsanträge der Koalition Digitales Lernen
Ö 20.32	Ergänzungsantrag der BOB-Fraktion Prüfung um eine Einrichtung einer Sekundarschule am Standort Alt-Oberhausen
Ö 20.33	Ergänzungsanträge der Bürgerliste OberhausenEntwicklung eines Abfragebogens zur Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in den vierten und fünften Jahrgangsstufen in Absprache mit Schulsport
Ö 20.34	Ergänzungsantrag der Bürgerliste OberhausenZügigkeit des Elsa-Brändström Gymnasiums auf 4 Züge
Ö 20.35	Ergänzungsantrag der Bürgerliste OberhausenBeschlussvorschlag 2Paradigmen-Wechsel in der Betrachtung der Funktion von Schule, von Schulgebäuden Öffnung von Schule in die Quartiere in Verbindung mit den KTE, Kirchengemeinden, Bürger- und Sportvereinen vor Ort in den Quartieren.Zielsetzung: Optimierung der Teilhabechancen und Lebensperspektiven für sozioökonomisch benachteiligte Kinder, Jugendliche und ihre Familien
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und des Lageberichtes 2015 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen	B/16/1714-01
Ö 22	Genehmigung des Beschlusses der Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Oberhausen vom 20.04.2016 zum Stellenplan des Jobcenters Oberhausen für das Haushaltsjahr 2017	B/16/1723-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Internationale Gartenausstellung – IGA – 2027, Ziele, Rahmenbedingungen und weitere Planung, Teilnahme der Stadt Oberhausen	B/16/1697-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Stellungnahme und Einwendungen der Stadt Oberhausen zum 1. Deckblatt des Planfeststellungsverfahrens nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den 3-gleisigen Ausbau der Strecke "ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen", Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.2 Oberhausen Sterkrade	B/16/1745-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Bauleitplanung
Ö 25.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 - Straßburger Straße und ehemaliges Stahlwerksgelände -Einleitender Beschluss	B/16/1717-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.1.1	Änderungsantrag der Bürgerliste Oberhausen zur Drucksache B/16/1717-01Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 - Straßburger Straße und ehemaliges Stahlwerksgelände - Einleitender Beschluss		abgelehnt
Ö 25.1.2	Änderungsantrag der Bürgerliste Oberhausen zur Drucksache B/16/1717-01Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 - Straßburger Straße und ehemaliges Stahlwerksgelände - Einleitender Beschluss		abgelehnt
Ö 25.2	Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre Nr. 154 für einen Teilbereich desBebauungsplans Nr. 707 - Gewerkschaftsstraße / Düppelstraße -(Veränderungssperre Nr. 154)	B/16/1691-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.3	Erlass einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 641- Marktstraße / Helmholtzstraße / Mülheimer Straße - (Veränderungssperre Nr. 159)	B/16/1700-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.4	Bebauungsplan Nr. 682 - Elsässer Straße / Langemarkstraße -Entscheidungen über die vorgebrachten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/16/1716-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.5	Bebauungsplan Nr. 725 - Hansastraße (zwischen Duisburger Straße und Buschhausener Straße) -Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/16/1695-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.6	Erneuter Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 690- Vestische Straße / Baumberger Weg - (Veränderungssperre Nr. 138)	B/16/1738-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.7	Teilweise Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 59 - Kirchhellener Straße / Hirschstraße -Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/16/1696-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.8	Stadterneuerungsprojekt "Soziale Stadt Osterfeld"Beschluss der Geschäftsordnung für den Beirat des Stadterneuerungsprojektes Osterfeld sowie Bestellung der Beiratsmitglieder	B/16/1741-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.9	Bebauungsplan Nr. 393	B/16/1781-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Berichte der Verwaltung
Ö 26.1	Überörtliche Prüfung i. S. d. § 105 GO NRW der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW)	M/16/1684-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	1. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2016.	M/16/1730-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.3	Energieversorgung Oberhausen AG hier: Berichterstattung zum STEAG-Konzern	M/16/1756-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.4	Entwicklungsplan zur frühkindlichen Bildung, Erziehung und Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Oberhausen 2016.	M/16/1799-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.5	InnovationCity roll out – Teilnahme der Stadt Oberhausen und aktueller Sachstand	M/16/1703-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27	Anträge
Ö 27.1	Antrag der Koalition gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt:Weitere Vorgehensweise mit der HSP-Maßnahme "Kulturförderabgabe"	A/16/1805-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.2	Antrag der CDU-Fraktion zur Durchführung von Schwimmangeboten im Rahmen der Schulferien	A/16/1679-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.3	Antrag der CDU-Fraktion zur Etablierung eines bürgernahen Serviceangebots und zur gleichzeitigen Stärkung des Sicherheitsgefühls in der Alt-Oberhausener Innenstadt	A/16/1810-01	geändert beschlossen
Ö 27.4	Antrag der CDU-Fraktion zur „Digitalen Stadt Oberhausen“	A/16/1815-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.5	Antrag der CDU-Fraktion Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum Ausbau der Online-Dienste auf dem Weg zur „Digitalen Stadt Oberhausen“	A/16/1822-01	geändert beschlossen
Ö 27.6	Antrag der CDU-Fraktion zur Zukunft des Oberhausener Radverkehrs	A/16/1820-01	abgelehnt
Ö 27.6.1	Antrag der Koalition gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Radwegenutzung auf der Flachglasstrecke“ vom Gasometer nach Gladbeck	A/16/1773-01	abgelehnt
Ö 27.6.2	Änderungsantrag der Koalition gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zu- Antrag der Koalition zur Radwegenutzung auf der Flachglasstrecke“ vom Gasometer nach Gladbeck A/16/1773-01- Antrag der CDU-Fraktion zur Zukunft des Oberhausener Radverkehrs A/16/1820-01	A/16/1828-01	geändert beschlossen
Ö 27.7	Grüne Ratsfraktion: Umbesetzung im Beirat Lirich	A/16/1787-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.8	Antrag der Fraktion Bündnis Oberhausener Bürger gem. §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Jährliches Berichtswesen der unteren Denkmalbehörde über Aktivitäten für alle Ausschüsse sowie den Rat der Stadt	A/16/1819-01	vertagt
Ö 27.9	Antrag der Koalition gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt:Beschlusskontrolle von Ratsbeschlüssen	A/16/1827-01	vertagt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Haushaltsrede Schranz 2016	(wie Dokument)	68,2 kB
2	Haushaltsrede 2016_Tsalastras	(wie Dokument)	1,7 MB
3	KLR 2017_Entwurf	(wie Dokument)	4 MB
4	Haushaltsplan2017_Entwurf	(wie Dokument)	8,4 MB
5	TOP 20.6.3	(wie Dokument)	77,4 kB
6	TOP 20.6.4	(wie Dokument)	55,8 kB
7	TOP 20.6.5	(wie Dokument)	66,4 kB
8	TOP 20.7.1	(wie Dokument)	58,7 kB
10	TOP 20.7.2	(wie Dokument)	48,3 kB
11	TOP 20.7.3	(wie Dokument)	64,8 kB
12	TOP 20.7.4	(wie Dokument)	83,6 kB
13	TOP 20.7.5	(wie Dokument)	65,5 kB
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Rat der Stadt - 04.07.2016

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