ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung

Gremium:: Beirat für Menschen mit Behinderung

Datum:: Do., 26.11.2015

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (15:00 - 16:30 Uhr)
	Ö 1	Begrüßung und Eröffnung/Schriftführung im Beirat für Menschen mit Behinderung
	Ö 2	Aktuelle Stunde-Termine des Beirates für Menschen mit Behinderung 2016-Information zum Sachstand der Kommunalen Inklusionsplanung/neuer Zeitplan-Kommission Barrierefreiheit-Förderanträge barrierefreie Verwaltungsgebäude(Berichterstattung: Britta Costecki)
	Ö 3	Notrufmöglichkeit für Gehörlose in Oberhausen
	Ö 4	Barrierefreies Wählen in Oberhausen (im Anhang: Erläuterungen zu dem Gesetzesentwurf eines „Ersten allgemeinen Gesetztes zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen)
	Ö 5	Haushaltssanierungsplan 2016 ff.		B/16/1119-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Verleihung des Kultursiegels der Stadt Oberhausen an die LVR-Christoph-Schlingensief-Schule, Oberhausen- Vorführen eines kurzen Videoclips durch die stellvertretende Schulleiterin, Ina Lorbach
	Ö 7	1. Barrierefreier Ausbau der Knotenpunkte Duisburger-/Wilmsstraße und Concordia-/Bebelstraße2. Deckenerneuerung auf der Duisburger Straße von Wilmsstraße bis Würpembergstraße und auf der Concordiastraße von Duisburger Straße bis Bebelstraße		B/16/1132-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 8	„Straßenquerungen Marktstraße“(Berichterstattung: Fachbereich 5-6-40, Udo Wirth zur Osten)
	Ö 9	Berücksichtigung der Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen in der Bauphase und bei der Bauabnahme (hier: Schwerbehindertenparkplätze)(Berichterstattung: Bereich 5-3, Wilhelm-Hartmut Weishaupt, Fachbereich 5-3-40,Raimund Bürvenig)
	Ö 10	Antrag gem. § 2 der GO des Rates der Stadt Oberhausen (SPD, DIE GRÜNEN, FDP) „Wegfall von Behindertenparkplätzen an Baustellen“		M/16/1268-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 11	Sachstandsbericht über notwendige Baumaßnahmen in öffentlichen Gebäuden,insbesondere Schulen, zur Umsetzung der Inklusion		M/16/1169-01	zur Kenntnis genommen