ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 09.02.2015

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 18:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 (1) GO NRWBereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei der Produktgruppe PN0109 - Finanzmanagement und Rechnungswesen, Kostenarten 543115 und 543188	B/16/0581-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Behebung von Schäden des Sturms ELA an Oberhausener Infrastruktureinrichtungen inklusive Gehölzen durch die OGM GmbH.	B/16/0635-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Einrichtung einer durch das Bildungs- und Teilhabegesetz (BuT) geförderte, zeitlich befristete Planstelle im Bereich 2-6 / Kommunales Integrationszentrum	B/16/0579-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Gesamtabschluss zum 31.12.2011Kenntnisnahme der Ergebnisse der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss sowie Feststellungs- und Entlastungsbeschlüsse	B/16/0505-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Gesamtabschluss zum 31.12.2012Kenntnisnahme der Ergebnisse der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsauschuss sowie Festellungs- und Entlastungsbeschlüsse	B/16/0506-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel beim Produkt 011302 (Bebaute Grundstücke) und der Kostenart 529138 (Leistungsverzeichnis 9, Haustechnischer Dienst)	B/16/0627-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Teilnahme Oberhausener Grundschulen am neuen Landesprogramm"JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen"(Nachfolgeprogramm zu "JeKi" - Jedem Kind ein Instrument)	B/16/0557-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Taxen- und Tarifordnung	B/16/0578-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes beim Auftrag 460001110200 - Sach- und Haftpflichtversicherungen u. a. Sachkonto 544151 - OGM Rechnungen / LVZ 5	B/16/0626-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Deckungsring "Jugend"	B/16/0574-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Deckungsring "Soziales"(Produktgruppe 0501 - Leistungsbeteiligung bei der Grundsicherung, Finanzposition 7200.00 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen)	B/16/0637-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Deckungsring Nutzungsendgelte Bereich 1-4	B/16/0625-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier:Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei den Produktgruppen PN0502 Leistungen nach SGB XII, 0503 Hilfen für Asylbewerber, Flüchtlinge und Obdachlose, 0504 Hilfen für ältere Menschen, Schwerbehinderte und Pflegebedürftige, 0603 Kinder, Jugendliche und Familien und 0604 Erzieherische Jugendhilfe, Jugendsozialarbeit und Prävention, Kostenarten 543115 und 543188	B/16/0580-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bereitstellung eines außerplanmäßigen Auszahlungsbudgets im Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Produktgruppe 1201 - Öffentliche Verkehrsflächen -	B/16/0568-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bauleitplanung
Ö 18.1	Erlass einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 704 - Dorstener Straße / Musfeldstraße -(Veränderungssperre Nr. 153)	B/16/0567-01	geändert beschlossen
Ö 18.2	Bebauungsplan Nr. 657 - Hunsrückstraße / Beckerstraße -Beschluss zur Teilung des Verfahrensgebiets in die Teilbereiche A und B zur Umstellung auf das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB und zur öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 657 - Teil A -	B/16/0413-01	ungeändert beschlossen
Ö 18.3	Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre Nr. 146 für einen Teilbereich desBebauungsplans Nr. 694 - Elsässer Straße / Wilhelm-Weyer-Weg -	B/16/0558-01	ungeändert beschlossen
Ö 18.4	Beschluss zur Einstellung des Verfahrens zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 44- Walsumermark / Meisenstraße - im Bereich des Höhenweges, und Aufhebung des einleitendenAufhebungsbeschlusses sowie des Aufhebungsbeschlusses	B/16/0588-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Berichte der Verwaltung
Ö 19.1	Überörtliche Prüfung - Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt OberhausenBericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW) einschließlich Stellungnahmen der Verwaltung	M/16/0548-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20	Anträge
Ö 20.1	Antrag der CDU-Fraktion zur Beauftragung der örtlichen Rechnungsprüfung mit einer Sonderprüfung zu den mutmaßlichen Betrugsfällen mit Mobilfunkverträgen bei der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM) und der Stadtverwaltung	A/16/0590-01	zurückgezogen
Ö 20.2	Antrag der BOB-Fraktion:Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit der Untersuchung zur Aufklärung des OGM-Handy-Betrugsverdachtes sowie der Erarbeitung von Vorschlägen zur Anpassung der Organisation und des Controlling um solche Vorkommnisse künftig zu vermeiden.	A/16/0620-01	zurückgezogen
Ö 20.3	Antrag der BOB-Fraktion:Bildung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des OGM-Handy-Betrugsverdachtes.	A/16/0624-01	zurückgezogen
Ö 20.4	Beauftragung eines externen Wirtschaftsprüfungsunternehmens durch die Stadt Oberhausen zur Prüfung der mutmaßlichen Betrugsfälle mit Mobilfunkverträgen bei der OGM	A/16/0632-01	ungeändert beschlossen
Ö 20.5	Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und FDP im Rat:Umfeldgestaltung Bahnhof Sterkrade	A/16/0597-01	ungeändert beschlossen
Ö 20.6	Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und FDP im Rat:Gebietsaustausch durch die Stadt Essen	A/16/0598-01	geändert beschlossen
Ö 20.7	Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und FDP im Rat:Prüfauftrag an die Verwaltung: Stadtgrün stärken und Baumschutz fokussieren	A/16/0618-01	ungeändert beschlossen
Ö 20.7.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache A/16/0618-01 - Prüfauftrag an die Verwaltung: Stadtgrün stärken und Baumschutz fokussieren	A/16/0638-01	abgelehnt
Ö 20.8	Antrag DIE LINKE.LISTE RatsfraktionKrankenkassenkarte für Flüchtlinge	A/16/0621-01	abgelehnt
Ö 20.9	Antrag der BOB-Fraktion:Unverzügliche Veröffentlichung der "Standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen Personennahverkehrs" zur Fortführung der Straßenbahnlinie 105 als wichtige Entscheidungsgrundlage der Bürgerinnen und Bürger für den Ratsbürgerentscheid am 08. März 2015.	A/16/0622-01	abgelehnt
Ö 20.10	Antrag der BOB-Fraktion:Verschiebung des für den 08. März 2015 vorgesehenen Ratsbürgerentscheides, sofern die „Standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen Personennahverkehrs” nicht unverzüglich veröffentlicht wird.	A/16/0623-01	abgelehnt
Ö 20.11	Antrag FDP im RatUmbesetzung in Gremien	A/16/0633-01	ungeändert beschlossen
Ö 20.12	Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung in Fachausschüssen und sonstigen Gremien	A/16/0645-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Genehmigung des Stellenplans der gemeinsamen Einrichtung (gE) Jobcenter Oberhausen für 2015	B/16/0631-01	ungeändert beschlossen

Rat der Stadt - 09.02.2015

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