ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 36. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 10.03.2014

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:30 Uhr)
Ö 1	Aktuelle Stunde
Ö 2	ecce european centre for creative economy GmbH (ecce)hier: Bestellung eines Vertreters im Kuratorium	B/15/3312-01	ungeändert beschlossen
Ö 3	Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei der Produktgruppe PN0604 - Jugendarbeit zur Finanzierung der durch das Bildungs- und Teilhabepaket geförderten Schulsozialarbeit im Jahr 2014 in einer Gesamthöhe von 1.981.058,35 EUR.	B/15/3303-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Fachklasse des dualen Systemshier: Fachkraft für Metalltechnik mit vier Fachrichtungen (Konstruktionstechnik, Montagetechnik, Umform- und Drahttechnik, Zerspanungstechnik) ) und gemeinsame Beschulung mit den Industriemechanikern/innen ab dem Schuljahr 2014/2015 am Hans-Sachs-Berufskolleg (gem. Anlage A der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Berufskollegs)	B/15/3324-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Haushaltssanierungsplan - Maßnahmen Nr. 96A + 97Nr. 96A:Kostenreduzierung unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Bevölkerungsprognose(demografische Entwicklung)Nr. 97:Prüfung von Pflegeverträgen zwischen Diensten und Pflegebedürftigen auf Notwendigkeit(Berichterstatterin: Frau Stadtv. Janßen)	B/15/3200-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen	B/15/3289-01	geändert beschlossen
Ö 6.1	SPD-Fraktion und Fraktion DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu B/15/3289-01 „Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen“	A/15/3362-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	1. Umsetzung des Kanalbauprogramms 2014 durch die WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH2. Bereitstellung eines überplanmäßigen Auszahlungsbudgets für das Kanalbauprogramm 20143. Beauftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH4. Ergänzungen und Notmaßnahmen zu beschlossenen Bauprogrammen aus Vorjahren(Berichterstatter: Herr Stadtv. Bandel)	B/15/3280-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen - Öffentliche Verkehrsflächen(Berichterstatterin: Frau Stadtv. Janßen)	B/15/3281-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bauleitplanung(Berichterstatter: Herr Stadtv. Bandel)
Ö 9.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenEinleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen	B/15/3254-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 19- Baustraße / Freiligrathstraße -Beschluss zur öffentlichen Auslegung	B/15/3263-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Berichte der Verwaltung
Ö 10.1	Jahresbericht 2013 der Gleichstellungsstelle(Berichterstatterin: Frau Stadtv. Janßen)	M/15/3282-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Gesamtabschluss 2012 der Stadt OberhausenKenntnisnahme des Gesamtabschlusses 2012 der Stadt Oberhausen durch den Rat der Stadt Oberhausen sowie Überweisung an den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung und Erstellung des Schlussberichtes gemäß §§ 59 Abs. 3, 116 Abs. 6 GO NRW in Verbindung mit § 101 GO NRW.(Berichterstatterin: Frau Stadtv. Janßen)	M/15/3305-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anträge
Ö 11.1	Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN zur Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung in Oberhausen	A/15/3344-01	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Antrag Linke.ListeResolution "Bundeswehr raus aus den Schulen"	A/15/3337-01	abgelehnt
Ö 11.3	Antrag Linke.ListeZweckentfremdungssatzung für Oberhausen	A/15/3339-01	verwiesen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	2014-03-07 GO NRW § 27			(wie Dokument)	6,4 kB

Rat der Stadt - 10.03.2014

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