ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 29. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 17.04.2013

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (17:00 - 17:49 Uhr)
	Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
	Ö 2	Aktuelle Stunde
	Ö 2.1	Baubeginn/-fortschritt Altes Lyzeum
	Ö 3	Entscheidungen
	Ö 3.1	Zuschussantrag des Deutsch-Polnischen Kulturvereins Gdanska für dieDurchführung des 12. Kinderfestes auf dem Altmarkt		B/15/2690-01	ungeändert beschlossen
	Ö 3.2	Beschluss über die erste und zweite Phase der Schulbausanierungsmaßnahmen 2013		B/15/2651-01	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Anhörung (A) / Vorberatung (V) / Kenntnisnahme (K)
	Ö 4.1	Bebauungsplan Nr. 651- Poststraße / Paul-Reusch-Straße -Beschluss zur öffentlichen Auslegung		B/15/2605-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. 655- Rechenacker / Samlandstraße -Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen sowieSatzungsbeschluss		B/15/2631-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. 685- Friedrich-Karl-Straße / Styrumer Straße -Beschluss zur öffentlichen Auslegung		B/15/2688-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 4.4	Einführung der Parkraumbewirtschaftung anhand einer Parkscheinregelung am Kaisergarten ab Sommer 2013		B/15/2722-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Berichte
	Ö 5.1	Neue Laternen im Kaisergarten - mdl. Sachstandsbericht - Antrag der CDU-Fraktion gem.§2 der Geschäftsordnung			zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Anträge
	Ö 6.1	Antrag der FDP- Fraktion auf Lärmschutz an der Walzwerkstrecke 2280		A/15/2663-01	zurückgezogen
	Ö 6.2	Antrag der CDU-Fraktion auf Zulassung eines zweiten Gutachtens zum Sanierungsbedarf des Hauses der Jugend auch im Hinblick auf andere Nutzungsmöglichkeiten.		A/15/2704-01	abgelehnt
	Ö 6.3	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der GRÜNEN und der FDP zur Drucksache A/15/2704-01: Zulassung eines zweiten Gutachtens zum Sanierungsbedarf des Hauses der Jugend auch im Hinblick auf andere Nutzungsmöglichkeiten		A/15/2751-01	ungeändert beschlossen