ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mo., 05.12.2011

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 17:48 Uhr)
Ö 1	Bestimmung des Ausschussmitgliedes für die Berichterstattung im Rat
Ö 2	Berichte der Verwaltung
Ö 2.1	Personal- und Organisationsbericht 3. Quartal 2011	M/15/1680-01	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Erstellung eines Haushaltssanierungsplans	M/15/1748-01	zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	3. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2011	M/15/1735-01	zur Kenntnis genommen
Ö 2.4	Bausanierung Schloss Oberhausen	M/15/1589-01	zur Kenntnis genommen
Ö 2.5	Revierpark Vonderort GmbH hier: Abschluss eines Betriebsführungsvertrages	M/15/1740-01	zur Kenntnis genommen
Ö 2.6	Berichte aus den Dezernaten (mündlich)
Ö 2.6.1	Ansiedlung der Bandidos in der Oberhausener City
Ö 2.6.2	Kosten der Gebäudeunterhaltung
Ö 2.7	Sachstand Stadtentwicklungsprojekte
Ö 3	Vorberatungen
Ö 3.1	Abschlussgutachten zur externen Organisationsuntersuchung in den Bereichen 5-1/Stadtplanung, 5-3/Baugenehmigung und Bauordnung sowie 5-6/Tiefbau des Dezernates 5/Planen, Bauen, Wohnen	B/15/1696-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) - Übernahme der Beihilfeangelegenheiten für die Mitarbeiter/innen der Städte Duisburg, Essen und Oberhausen durch die Stadt Mülheim an der Ruhr	B/15/1714-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Deckungsring "Jugend"	B/15/1723-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Erlass der Abgabesatz-Satzung 2012 der Stadt Oberhausen	B/15/1676-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Erlass einer neuen Hebesatz-Satzung für die Festsetzung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer	B/15/1688-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Erlass der 1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung	B/15/1689-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	7. Änderungssatzung zur Feuerwehrsatzung der Stadt Oberhausen	B/15/1620-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	1. Änderung der Entwässerungssatzung	B/15/1690-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Satzungsrechtliche Regelung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW	B/15/1691-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Leistungsvertrag zwischen der Stadt Oberhausen und der OGM GmbHhier: Gewährung einer Vorauszahlung auf die zu erwartenden Aufwendungen für Drittleistungen	B/15/1694-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	Neuerrichtung der Städtischen Kindertageseinrichtungen Holten und Tackenberg	B/15/1722-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	Einführung eines Zentralen VertragsmanagementsHier: Konzept für ein 'Zentrales Vertragsmanagement' der Stadt Oberhausen	B/15/1727-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.13	Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts- Änderung des 'Gesetzes zur Regelung der personalrechtlichen und finanzwirtschaftlichen Folgen der Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts' -	B/15/1729-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.14	Dritte ergänzende Vereinbarung zum Kooperationsvertrag der Stadt Oberhausen und der ‚Peter und Irene Ludwig Stiftung’ Aachen vom 22.01.1997	B/15/1710-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.15	Wirtschaftsplan 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen	B/15/1611-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.16	Schulsozialarbeit bei Trägern der freien Jugendhilfe im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes	B/15/1753-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Entscheidungen
Ö 4.1	Zuschüsse für staatsbürgerliche Bildungsarbeit an politische Jugendorganisationen für das Jahr 2011	B/15/1726-01	zurückgezogen

Haupt- und Finanzausschuss - 05.12.2011

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