ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (15:00 Uhr)
Ö 1	Erföffnung der Sitzung
Ö 2	Kenntnisnahmen
Ö 2.1	Vorschlagsliste zum Mittelabruf aus dem Sondervermögen des Bundes auf Basis des Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036	B/18/1270	Kenntnisnahme
Ö 3	Vorberatungen
Ö 3.1	1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 23.07.2026 – Neufassung der Elternbeitragstabelle ab 01.08.2027	B/18/1376	Vorberatung
Ö 3.2	2. Änderungssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege vom 05.07.2017 - Neufassung der Elternbeitragstabelle ab 01.08.2027	B/18/1377	Vorberatung
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Antrag der GRÜNEN×PARTEI-Ratsfraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Sachstand_E-Scooter an weiterführenden Schulen – Verkehrssicherheit im Schulumfeld	A/18/1373	Beschlussfassung
Ö 4.2	Antrag der GRÜNEN × PARTEI-Ratsfraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Sachstand zur Wiederinbetriebnahme der Osterfelder Heideschule für schulische Zwecke	A/18/1380	Beschlussfassung
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung