ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 7. Sitzung des Stadtplanungs- und Umweltausschusses

Gremium:: Stadtplanungs- und Umweltausschuss

Datum:: Mi., 14.10.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 170
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (15:00 Uhr)
Ö 1	Formelle Feststellungen und Hinweise
Ö 2	Berichterstattung über wesentliche städtebauliche und stadtpolitisch wichtige Planungen
Ö 3	Beschlussfassungen
Ö 3.1	Durchführungsbeschluss für den Straßenausbau und die damit erstmalige Herstellung des Olbergsweg im Abschnitt 2a – f	B/18/1314	Beschlussfassung
Ö 4	Vorberatungen und Anhörungen
Ö 4.1	Integrierte Stadtentwicklung
Ö 4.2	Stadtplanung
Ö 4.2.1	Stadterneuerungsprojekte „Lebendige Zentren Oberhausen Sterkrade“, „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld“ und „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen-Brückenschlag“ Hier: Beschluss der Aktualisierung und Zusammenführung der Richtlinien für die Fassaden- und Hofprogramme in den Städtebaufördergebieten der Stadt Oberhausen	B/18/1317	Vorberatung
Ö 4.2.2	Stadterneuerungsprojekt „Lebendige Zentren – Innenstadt Oberhausen Sterkrade“, „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld“ und „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen-Brückenschlag“ Hier: Beschluss der Aktualisierung und Zusammenführung der Richtlinien für die Verfügungsfonds in den Stadterneuerungsgebieten der Stadt Oberhausen	B/18/1319	Vorberatung
Ö 4.3	Denkmalschutz und Denkmalpflege
Ö 4.4	Mobilität
Ö 4.5	Umwelt
Ö 4.6	Sonstiges
Ö 5	Berichte der Verwaltung
Ö 5.1	Kommunikationsmaßnahmen zur Baumaßnahme Eisenbahnunterführung Osterfelder Straße	M/18/1303	Kenntnisnahme
Ö 5.2	Luftqualität 2025 - Ergebnisse der Luftqualitätsmessungen des Landesamts für Natur, Umwelt und Klima Nordrhein-Westfalen (LANUK) vor dem Hintergrund der ab dem Jahr 2030 anstehen-den Grenzwertverschärfungen und der voraussichtlichen Notwendigkeit für die Stadt Oberhausen einen Luftreinhaltefahrplan bis zum 31.12.2028 aufzustellen	M/18/1298	Kenntnisnahme
Ö 5.3	Vorschlagsliste zum Mittelabruf aus dem Sondervermögen des Bundes auf Basis des Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036	B/18/1270	Kenntnisnahme
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der GRÜNEN × PARTEI-Ratsfraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Konsequentes Vorgehen gegen rechtswidrige Schottergärten sowie Stärkung der Öffentlichkeitsarbeit zur klimagerechten Vorgartengestaltung	A/18/1378	Vorberatung

Stadtplanungs- und Umweltausschuss - 14.10.2026

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