ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Stadtplanungs- und Umweltausschusses

Gremium:: Stadtplanungs- und Umweltausschuss

Datum:: Mi., 08.07.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 170
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 17:44 Uhr)
Ö 1	Formelle Feststellungen und Hinweise
Ö 2	Berichterstattung über wesentliche städtebauliche und stadtpolitisch wichtige Planungen
Ö 3	Beschlussfassungen
Ö 3.1	Durchführungsbeschluss einer Kanalbaumaßnahme Hahnenstraße von Flurstraße bis Wehrstraße	B/18/0897	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Durchführungsbeschluss einer Kanalbaumaßnahme Vestische Straße von Winkelstraße bis Gute Straße (3. Bauabschnitt) und von Westerwaldstraße bis Vestische Straße Hausnummer 240 (4. BA).	B/18/0970	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Grundsatzbeschluss zur Weiterverfolgung der priorisierten Vorzugsvariante zur Umgestaltung der Westfälischen Straße zwischen Heinestraße und Nürnberger Straße im Zusammenhang mit den flankierenden Maßnahmen aus dem IHK Osterfeld.	B/18/0999	abgelehnt
Ö 3.4	Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Stadtplanungs- und Umweltausschuss gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Grundsatzbeschluss zur Weiterverfolgung der priorisierten Vorzugsvariante zur Umgestaltung der Westfälischen Straße zwischen Heinestraße und Nürnberger Straße im Zusammenhang mit den flankierenden Maßnahmen aus dem IHK Osterfeld	A/18/1101	geändert beschlossen
Ö 3.5	Verlängerung der Schnellbuslinie 94 von Essen-Unterstraße über Essen-Frintrop nach Oberhausen-Borbeck zum Fahrplanwechseltermin im Januar 2027	B/18/1011	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Festlegung Betrachtungsräume im Rahmen des Förderprogramm „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ (KRIS)	B/18/0977	ungeändert beschlossen
Ö 4	Vorberatungen und Anhörungen
Ö 4.1	Integrierte Stadtentwicklung
Ö 4.1.1	Beteiligung der Stadt Oberhausen an der Auslobung zur Ausrichtung der eREGIONALE 2033	B/18/0831	ohne Votum vorberaten
Ö 4.2	Stadtplanung
Ö 4.2.1	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 58 BO Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum	B/18/0883	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.2	Bebauungsplan Nr. 652 - L215 n (Weierstraße / Weseler Straße) Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/18/0886	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.3	Bebauungsplan Nr. 764 - Grünflächen Westfälische Straße - Aufstellungsbeschluss (Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB))	B/18/0924	ohne Votum vorberaten
Ö 4.2.4	Beschluss eines Gestaltungsleitfadens für die Marktstraße sowie Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 763 - Marktstraße -	B/18/0925	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.5	Einzelhandelskonzept für die Stadt Oberhausen – erste Teil-Fortschreibung 2026	B/18/0900	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.6	Masterplan Neue Mitte Oberhausen - städtebauliche Nachnutzung "NEWAG-Areal"	B/18/0917	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.7	Maßnahmenpaket zur Sicherung und Entwicklung des historischen Ortskerns Holten – Satzungsbeschluss Denkmalbereichssatzung und Aufstellung eines Bebauungsplans	B/18/0930	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.8	Städtebauliche Aufwertung des Großen Marktes in Sterkrade durch Neubau des Kiosks	B/18/0933	ungeändert vorberaten
Ö 4.3	Denkmalschutz und Denkmalpflege
Ö 4.4	Mobilität
Ö 4.4.1	Zustimmung zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 120101 – „Planung, Betreuung und Unterhaltung von öffentlichen Verkehrsanlagen“ beim Auftrag 560112010104 – Kreisstraßen, Kostenart 523100 – Erstattungen an das Land im Rahmen der Baumaßnahme „Brücke Kewerstraße“	B/18/0966	ungeändert vorberaten
Ö 4.5	Umwelt
Ö 4.5.1	Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Oberhausen	B/18/0921	ungeändert vorberaten
Ö 4.5.2	Änderungsantrag der Linke Liste Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache B/18/0921	A/18/1099	abgelehnt
Ö 4.6	Sonstiges
Ö 4.6.1	Einrichtung von 2,0 Planstellen im Bereich 5-6 / Mobilität	B/18/1050	ungeändert vorberaten
Ö 5	Berichte der Verwaltung
Ö 5.1	Neues Gartendenkmal in Oberhausen – Eintragung des Westfriedhofs einschließlich Jüdischer Friedhof in die Denkmalliste	M/18/0589	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Stadterneuerungsprojekt „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld“: Sachstandsbericht zu den baulichen Teilmaßnahmen im Bereich des Osterfelder Zentrums und der Westfälischen Straße	M/18/1005	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Feststellung der Unwirksamkeit des Regionalplans Ruhr durch das Oberverwaltungsgericht NRW am 12.06.2026	M/18/1033	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Sachstand über die Darstellung der Auswirkungen des Bauturbos für die Wohnbauentwicklung - Antrag der CDU-Fraktion (A/18/0640) vom 16.03.2026		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfauftrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer im Bereich von Radquerungen durch den Einbau von Querungsbremsen für den Radverkehr sowie von „Berliner Kissen“ für den motorisierten Verkehr	A/18/1029	abgelehnt
Ö 6.2	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Verbesserung der aktuellen Situation in der Kfz-Zulassungsstelle Oberhausen und Verringerung der Wartezeiten	A/18/1058	abgelehnt
Ö 6.3	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Berichterstattung über die Konsequenzen des Urteils des OVG Münster zum Regionalplan	A/18/1030	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Antrag der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Schulterblick-Kampagne für mehr Verkehrssicherheit in Oberhausen	A/18/1037	ungeändert vorberaten
Ö 6.5	Antrag der Die Linke. Liste Fraktion im Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt hier: Sachstandsbericht zum Rückbau der Radquerung an der Richard-Wagner-Allee/Fahnhorststraße	A/18/1081	abgelehnt
Ö 6.6	Antrag der Die Linke Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt :Moratorium für die Planungen auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Sterkrade bis zur rechtskräftigen Klärung des Regionalplans Ruhr	A/18/1087	ohne Votum vorberaten
Ö 6.7	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sicherstellung der Grundwasserneubildung	A/18/1085	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Modernisierung kommunaler Baumkontrollen	A/18/1086	ungeändert beschlossen

Stadtplanungs- und Umweltausschuss - 08.07.2026

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