ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschafts- und Ordnungsausschusses

Gremium:: Wirtschafts- und Ordnungsausschuss

Datum:: Mi., 24.06.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Beschlüsse
Ö 2.1	Beteiligung der Stadt Oberhausen an der Auslobung zur Ausrichtung der eREGIONALE 2033	B/18/0831	ohne Votum vorberaten
Ö 2.2	Teilfortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans (RDBP) der Stadt Oberhausen	B/18/0502	ungeändert vorberaten
Ö 2.3	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Ausschreibung von 3 Rettungswagen (RTW) für den Bereich 6-1/ Feuerwehr.	B/18/0931	ungeändert vorberaten
Ö 2.4	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Ausschreibung von 4 Krankentransportwagen (KTW) für den Bereich 6-1/ Feuerwehr	B/18/0932	ungeändert vorberaten
Ö 2.5	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Ausschreibung von 2 Tragkraftspritzenfahrzeugen (TSF) für den Bereich 6-1/ Feuerwehr	B/18/0934	ungeändert vorberaten
Ö 2.6	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Ausschreibung von 2 Notarzteinsatzfahrzeugen (NEF) für den Bereich 6-1/Feuerwehr	B/18/0935	ungeändert vorberaten
Ö 2.7	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten in der Stadt Oberhausen bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)	B/18/0946	ungeändert vorberaten
Ö 2.8	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Ausschreibung von 2 Einsatzleitwagen Typ 1 (ELW 1) für den Bereich 6-1/ Feuerwehr	B/18/0950	ungeändert vorberaten
Ö 2.9	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Ausschreibung eines Gerätewagens Höhenrettung (GW-Hö) für den Bereich 6-1/ Feuerwehr	B/18/0953	ungeändert vorberaten
Ö 2.10	9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/0996	ungeändert vorberaten
Ö 2.11	10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/0998	ungeändert vorberaten
Ö 2.12	Städtebauliche Aufwertung des Großen Marktes in Sterkrade durch Neubau des Kiosks	B/18/0933	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Berichte
Ö 3.1	Berichtsvorlage über die Prüfung der Einführung eines "Bürgerkoffers"	M/18/0821	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Kommunale Bildung als Haltung	M/18/0947	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Feststellung der Unwirksamkeit des Regionalplans Ruhr durch das Oberverwaltungsgericht NRW am 12.06.2026	M/18/1033	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfauftrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer im Bereich von Radquerungen durch den Einbau von Querungsbremsen für den Radverkehr sowie von „Berliner Kissen“ für den motorisierten Verkehr	A/18/1029	ablehnend vorberaten

Wirtschafts- und Ordnungsausschuss - 24.06.2026

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