ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung des Stadtplanungs- und Umweltausschusses

Gremium:: Stadtplanungs- und Umweltausschuss

Datum:: Mi., 06.05.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 17:20 Uhr)
Ö 1	Formelle Feststellungen und Hinweise
Ö 2	Berichterstattung über wesentliche städtebauliche und stadtpolitisch wichtige Planungen
Ö 3	Beschlussfassungen
Ö 3.1	„Bau-Turbo (Projekt 2)“ – Erteilung der gemeindlichen Zustimmung nach § 36a BauGB für das Vorhaben „Errichtung von vier Mehrfamilienhäusern (teilweise öffentlich gefördert) mit Stellplätzen im Innenhof“ im Bereich Weseler Straße / Zur Ludwigshütte in Oberhausen-Sterkrade	B/18/0753	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Beschluss über den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Fröbelplatz im Rahmen der Errichtung einer Ladeinfrastruktur für Elektrobusse	B/18/0729	ungeändert beschlossen
Ö 4	Vorberatungen und Anhörungen
Ö 4.1	Integrierte Stadtentwicklung
Ö 4.2	Stadtplanung
Ö 4.2.1	Bebauungsplan Nr. 762 - Alleestraße - Aufstellungsbeschluss und Beschluss einer städtebaulichen Leitidee als Planungsgrundlage für das weitere Bebauungsplanverfahren	B/18/0581	ohne Votum vorberaten
Ö 4.2.2	Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 306 (inkl. 1. Änderung) -Weseler Straße/Försterstraße- zwischen Franz-Schröer-Weg und Weseler Straße Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/18/0666	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.3	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum	B/18/0644	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.4	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 59 E Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen	B/18/0645	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.5	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Ände-rungsverfahren 62 BO VfL-Talentwerk in Bochum	B/18/0646	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.6	Fortschreibung der Rahmenplanung – Projekt „Neue Zeche Sterkrade“	B/18/0614	ohne Votum vorberaten
Ö 4.3	Denkmalschutz und Denkmalpflege
Ö 4.4	Mobilität
Ö 4.4.1	Beschluss über die Teilnahme an der landesweiten Förderung zum On-Demand-Ridepooling in Nordrhein-Westfalen	B/18/0733	ohne Votum vorberaten
Ö 4.4.2	Erneuerung des Brückenbauwerk Richard-Wagner-Allee über die Autobahn A 516 im Zuge des Erhaltungsentwurf durch die Autobahn GmbH mit neuen Abmessungen	B/18/0736	ungeändert vorberaten
Ö 4.4.3	4. Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) Oberhausen	B/18/0784	ungeändert vorberaten
Ö 4.5	Umwelt
Ö 4.5.1	Erster kommunaler Wärmeplan für Oberhausen	B/18/0690	ohne Votum vorberaten
Ö 4.5.2	Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2026-2031	B/18/0762	ohne Votum vorberaten
Ö 4.6	Sonstiges
Ö 5	Berichte der Verwaltung
Ö 5.1	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Information über Verfahrensbeschlüsse zu den GFNP-Änderungen im Zeitraum April 2026 außerhalb von Oberhausen: •67 BO Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum	M/18/0667	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Sachstand über den Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur für Elektromobilität im Stadtgebiet	M/18/0695	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	„Grünpflegekonzept Burg Vondern“ - Beantwortung des Antrags der CDU-Fraktion im Rat der Stadt gemäß § 2 der Geschäftsordnung	M/18/0739	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	„Wohnraumförderung“ - Jahresbericht 2025/Förderung 2026 -	B/18/0668	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Vollzug der Baumschutzsatzung auf Privatgrundstücken für das Jahr 2025	M/18/0677	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt - Darstellung der Auswirkungen des Bauturbos für die Wohnbauentwicklung	A/18/0640	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Abschaffung der Altkleidercontainer	A/18/0789	ohne Votum vorberaten
Ö 6.3	Antrag der Die Linke. Liste Fraktion im Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt hier: Sachstandsbericht Zechensiedlung Alstaden sowie Umsetzung des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.12.2025	A/18/0782	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Antrag der Die Linke Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Bildung eines Runden Tisches zur Situation im Europahaus	A/18/0728	ablehnend vorberaten
Ö 6.5	Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Unterstützung ehrenamtlicher Müllsammelinitiativen sowie Ausweitung präventiver Maßnahmen in Schulen und Kitas	A/18/0698	ablehnend vorberaten
Ö 6.6	Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfung zur großflächigen Einführung der sog. TTE-Bauweise	A/18/0804	ablehnend vorberaten
Ö 6.7	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Berichtserstattung zur Ansiedlung des Internethändlers „Joybuy“ in Oberhausen.	A/18/0817	ungeändert beschlossen

Stadtplanungs- und Umweltausschuss - 06.05.2026

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