ALLRIS - Sitzung

Vorlesen

Grunddaten

Betreff:: 3. Sitzung des Stadtplanungs- und Umweltausschusses

Gremium:: Stadtplanungs- und Umweltausschuss

Datum:: Mi., 11.03.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 17:07 Uhr)
Ö 1	Formelle Feststellungen und Hinweise
Ö 2	Berichterstattung über wesentliche städtebauliche und stadtpolitisch wichtige Planungen
Ö 3	Beschlussfassungen
Ö 3.1	„Bau-Turbo (Projekt 1)“ – Erteilung der gemeindlichen Zustimmung nach § 36a BauGB für das Wohnbauvorhaben "Märkisches Quartier“ mit hoher städtebaulicher / quartiersräumlicher Bedeutung im Bereich Bottroper Straße / Märkische Straße in Oberhausen-Osterfeld	B/18/0572	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Durchführungsbeschluss einer Kanalbaumaßnahme An St. Jakobus von Tackenbergstraße bis Schwarzwaldstraße	B/18/0479	ungeändert beschlossen
Ö 4	Vorberatungen und Anhörungen
Ö 4.1	Integrierte Stadtentwicklung
Ö 4.2	Stadtplanung
Ö 4.3	Denkmalschutz und Denkmalpflege
Ö 4.4	Mobilität
Ö 4.4.1	Einzelfallsatzung nach KAG NRW hier: Reduzierung des Anteils der Beitragspflichtigen	B/18/0473	ungeändert vorberaten
Ö 4.5	Umwelt
Ö 4.5.1	Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern zum Schutz von Igeln	B/18/0497	ungeändert vorberaten
Ö 4.6	Sonstiges
Ö 4.6.1	Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste März 2026	B/18/0414	ungeändert vorberaten
Ö 5	Berichte der Verwaltung
Ö 5.1	Quartiersentwicklung Schladviertel: Eckpunkte für die zukünftige Entwicklung des Möbelhausareals	M/18/0465	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	"Hitzeaktionsplan" - Sachstandsbericht März 2026	M/18/0484	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Aktualisierung des Baumkonzeptes für die Stadt Oberhausen	M/18/0489	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfung der Errichtung eines Taubenhauses im Stadtbezirk Alt-Oberhausen	A/18/0408	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Ruhrpark-Planung im Rahmen der IGA 2027	A/18/0538	ablehnend vorberaten
Ö 6.3	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Wiederöffnung der Steinbrinkstraße (Sterkrade)	A/18/0540	ablehnend vorberaten
Ö 6.4	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Aussetzung der Parkgebühren in Sterkrade für die Zeit des Umbaus der Bahnhofstraße	A/18/0567	ohne Votum vorberaten
Ö 6.4.1	Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion zum Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Aussetzung der Parkgebühren in Sterkrade für die Zeit des Umbaus der Bahnhofstraße“ (A/18/0567)	A/18/0567-01	ohne Votum vorberaten
Ö 6.5	Antrag der Fraktion Die Linke Liste gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates auf Sachstandsbericht zur Situation der Planungen der Bauarbeiten an der Kewerstraße in Oberhausen-Alstaden und die darin begründete Umleitung des ÖPNV	A/18/0570	zurückgezogen
Ö 6.6	Antrag der Fraktion Die Linke.Liste gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates auf Sachstandsbericht zur Situation der Bauarbeiten am ehemaligen Lyzeum in Alt-Oberhausen	A/18/0607	abgelehnt
Ö 6.7	Antrag der Fraktion Die Linke.Liste gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates auf Sachstandsbericht zur Situation taktiler Leitstreifen Marktstraße – Hauptbahnhof (Barrierefreiheit gemäß UN-BRK)	A/18/0608	abgelehnt
Ö 6.8	Antrag der Fraktion Die Linke.Liste gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen auf Sachstandsbericht zur verkehrsrechtlichen Situation und einer zukünftigen Regelung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Mühlenstraße	A/18/0609	ungeändert beschlossen

Stadtplanungs- und Umweltausschuss - 11.03.2026

Grunddaten

Tagesordnung