ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschafts- und Ordnungsausschusses

Gremium:: Wirtschafts- und Ordnungsausschuss

Datum:: Mi., 04.03.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Beschlüsse
Ö 2.1	Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste März 2026	B/18/0414	ungeändert vorberaten
Ö 2.2	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Oberhausen	B/18/0417	ungeändert vorberaten
Ö 2.3	Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Königshardt an der Falkestraße	B/18/0548	ungeändert vorberaten
Ö 2.4	1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/0512	ohne Votum vorberaten
Ö 2.5	2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/0514	ohne Votum vorberaten
Ö 2.6	3. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/0520	ohne Votum vorberaten
Ö 2.7	4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/0521	ohne Votum vorberaten
Ö 2.8	5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/0522	ohne Votum vorberaten
Ö 2.9	6. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/0523	ohne Votum vorberaten
Ö 2.10	7. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/0525	ohne Votum vorberaten
Ö 2.11	8. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/0527	ohne Votum vorberaten
Ö 2.12	Beteiligung an Rahmenvertragsvergabe Cisco Netzwerkkomponenten im KDN Dachverband	B/18/0550	ungeändert vorberaten
Ö 3	Berichte
Ö 3.1	Umsetzung der Videoüberwachung an Schulen zur Abwehr von Einbrüchen und Vandalismus	B/18/0492	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Entscheidung zur Projektauswahl im "Co-Creation-Fund: Gemeinsam smart" Förderrunde 2 getroffen	M/18/0494	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Bericht zur Durchführung von Brandschutzprüfungen	M/18/0536	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Wiederöffnung der Steinbrinkstraße (Sterkrade)	A/18/0540	ablehnend vorberaten
Ö 4.2	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt - Einführung des Bürgerkoffers	A/18/0577	ohne Votum vorberaten
Ö 4.2.1	Ergänzungsantrag der Linke Liste Fraktion gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat zum Beschlussvorschlag „Einführung des Bürgerkoffers“ (A/18/0577)	A/18/0606	ohne Votum vorberaten

Wirtschafts- und Ordnungsausschuss - 04.03.2026

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