ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 8. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 09.11.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	I. Öffentlicher Teil (15:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Beantwortung der Großen Anfrage von Stadtverordneten gemäß § 6 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen hier: Sicherstellung der Gesundheitsversorgung sowie Krisen- und Katastrophenschutz in Oberhausen	G/18/1227-01	Kenntnisnahme
Ö 4	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen	B/18/1413	Beschlussfassung
Ö 5	Dezernatsverteilungsplan der Stadt Oberhausen	B/18/1414	Beschlussfassung
Ö 6	Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle für den Geschäftskreis Bildung, Kultur und Sport	B/18/1418	Beschlussfassung
Ö 7	Neufassung der Satzung über Ehrungen für besondere Verdienste um die Stadt Oberhausen	B/18/1416	Beschlussfassung
Ö 8	Satzung für den Beirat für ältere Menschen der Stadt Oberhausen	B/18/1306	Beschlussfassung
Ö 9	Beitritt der Stadt Oberhausen zur einseitigen Erklärung der zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den Verbänden der Krankenkassen getroffenen Vereinbarung zur Berücksichtigung sogenannter „Fehlfahrten“ im Rettungsdienst	B/18/1357	Beschlussfassung
Ö 10	Neufassung der Rettungsdienstsatzung (inkl. Kostentarif) der Stadt Oberhausen	B/18/1370-01	Beschlussfassung
Ö 11	1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 23.07.2026 – Neufassung der Elternbeitragstabelle ab 01.08.2027	B/18/1376	Beschlussfassung
Ö 12	2. Änderungssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege vom 05.07.2017 - Neufassung der Elternbeitragstabelle ab 01.08.2027	B/18/1377	Beschlussfassung
Ö 13	1. Änderungssatzung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Theater Oberhausen“ vom 21.07.2017.	B/18/1263	Beschlussfassung
Ö 14	Beschluss der Aktualisierung und Zusammenführung der Richtlinien für die Fassaden- und Hofprogramme in den Städtebaufördergebieten der Stadt Oberhausen	B/18/1317	Beschlussfassung
Ö 15	Beschluss der Aktualisierung und Zusammenführung der Richtlinien für die Verfügungsfonds in den Städtebaufördergebieten der Stadt Oberhausen	B/18/1319	Beschlussfassung
Ö 16	Berichte der Verwaltung
Ö 16.1	Quartalsbericht zum Ergebnisplancontrolling mit Stand 30.09.2026	M/18/1428	Kenntnisnahme
Ö 16.2	Beteiligung der Stadt Oberhausen im Rahmen der Raumverträglichkeitsprüfung für die Transportleitung „Delta Rhine Corridor – DRC“ für Kohlendioxid (CO2) von Gelsenkirchen und Köln/Wesseling über Duisburg nach Venlo	M/18/1430	Kenntnisnahme
Ö 17	Anträge
Ö 17.1	Antrag der Ratsfraktion GRÜNE x PARTEI gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfung zur Aufklärung über negative Folgen des Steigenlassens von Hochzeitstauben und Angebot von Alternativen	A/18/1336	Beschlussfassung
Ö 17.2	Antrag der GRÜNEN × PARTEI-Ratsfraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Konsequentes Vorgehen gegen rechtswidrige Schottergärten sowie Stärkung der Öffentlichkeitsarbeit zur klimagerechten Vorgartengestaltung	A/18/1378	Beschlussfassung
Ö 17.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE. Liste Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Kommunale Selbstverwaltung sichern – Verfassungsrechtliche Schritte gegen die strukturelle Unterfinanzierung einleiten	A/18/1431	Beschlussfassung
Ö 17.4	Antrag der Die Linke Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: CO2-Pipeline „Delta Rhine Corridor“ – Trassenführung durch Oberhausen ablehnen	A/18/1468	Beschlussfassung
Ö 17.5	Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Änderung von § 9 Beigeordnete der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen	A/18/1470	Beschlussfassung

Rat der Stadt - 09.11.2026

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