ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 7. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 07.10.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:54 Uhr)
Ö 1	Eröffnung
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Entscheidungen
Ö 4.1	Benennung der Sportanlage Liricher Straße nach Josef Loege	B/18/1262	Beschlussfassung
Ö 5	Anhörung (A) / Kenntnisnahme (K) / Mitwirkung (M)
Ö 5.1	Beschluss der Aktualisierung und Zusammenführung der Richtlinien für die Fassaden- und Hofprogramme in den Städtebaufördergebieten der Stadt Oberhausen	B/18/1317	Anhörung
Ö 5.2	Beschluss der Aktualisierung und Zusammenführung der Richtlinien für die Verfügungsfonds in den Städtebaufördergebieten der Stadt Oberhausen	B/18/1319	Anhörung
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Vorschlagsliste zum Mittelabruf aus dem Sondervermögen des Bundes auf Basis des Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036	B/18/1270	Kenntnisnahme
Ö 6.2	Mündlicher Bericht - Neubau Pumpwerk Oberhausen West an der Alstadener Str.
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Anträge - Beschlussfassung
Ö 7.1.1	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Prüfung von Maßnahmen für den Schutz von Radfahrerinnen und Radfahrern auf der Nohlstraße zwischen Grenzstraße und Josefstraße	A/18/1325	Beschlussfassung
Ö 7.1.2	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Prüfung der Anordnung eines Überholverbotes von Zweirädern auf der Grenzstr. im Bereich zwischen Flaßhofstr. und Friedrich-Karl-Str. in beiden Fahrtrichtungen.	A/18/1326	Beschlussfassung
Ö 7.1.3	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfung einer dauerhaften Instandsetzung der Fahrbahndecke an der Lipperstraße 67	A/18/1341	Beschlussfassung
Ö 7.1.4	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfung Styrumer Allee	A/18/1331	Beschlussfassung
Ö 7.1.5	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfung Schaltung der Lichtsignalanlagen Hauptbahnhof/Friedrich-List-Straße/Freiherr-vom-Stein-Straße	A/18/1332	Beschlussfassung
Ö 7.1.6	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfung einer Einzäunung der Hundefreilauffläche sowie einer Beleuchtung des Geh- und Radweges im Bereich Post SV Oberhausen	A/18/1342	Beschlussfassung
Ö 7.1.7	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen: Aufstellung einer Baustellenampelanlage im Bereich der Knappenstr./Brücktorstr. und Knappenstr/Lipperstr.	A/18/1343	Beschlussfassung
Ö 7.1.8	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Wiederherstellung der sicheren Begehbarkeit des Gehwegs im Bereich zwischen Max-Planck-Ring und Mülheimer Straße	A/18/1345	Beschlussfassung
Ö 7.2	Anträge - Sachdarstellung
Ö 7.2.1	Antrag auf einen Sachstandsbericht der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt- Oberhausen gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstandsbericht zu Maßnahmen auf der Tiroler Straße und der Stockstraße/dem Kaisersfeld	A/18/1344	Beschlussfassung

Bezirksvertretung Alt-Oberhausen - 07.10.2026

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