ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld

Gremium:: Bezirksvertretung Osterfeld

Datum:: Di., 06.10.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Apostelkirchengemeinde Oberhausen-Tackenberg
Ort:: Dorstener Str. 406, 46119 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Zuständigkeit
		Öffentlicher Teil (18:00 - 18:48 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung
	Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
	Ö 3	Aktuelle Stunde
	Ö 4	Entscheidungen
	Ö 5	Anhörung (A) / Kenntnisnahme (K)
	Ö 5.1	Beschluss der Aktualisierung und Zusammenführung der Richtlinien für die Fassaden- und Hofprogramme in den Städtebaufördergebieten der Stadt Oberhausen		B/18/1317	Anhörung
	Ö 5.2	Beschluss der Aktualisierung und Zusammenführung der Richtlinien für die Verfügungsfonds in den Städtebaufördergebieten der Stadt Oberhausen		B/18/1319	Anhörung
	Ö 6	Berichte
	Ö 6.1	Wasserspielplatz im Revierpark Vonderort
	Ö 6.2	Vorschlagsliste zum Mittelabruf aus dem Sondervermögen des Bundes auf Basis des Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036		B/18/1270	Kenntnisnahme
	Ö 6.3	Kommunikationsmaßnahmen zur Baumaßnahme Eisenbahnunterführung Osterfelder Straße		M/18/1303	Kenntnisnahme
	Ö 7	Anträge auf Beschlussfassung
	Ö 7.1	Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Regelung der Verkehrsführung „Auf dem Schacht“		A/18/1335	Beschlussfassung
	Ö 7.2	Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Entwicklung des Heideparks zu einem naturnahen Baum- und Bürgerpark unter Einbeziehung des geförderten Grundwassers		A/18/1330	Beschlussfassung
	Ö 7.3	Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen in der Bezirksvertretung Osterfeld gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfauftrag für die Anbringung von Piktogrammen an der Kreuzung Jacobitrasse/Olgaweg		A/18/1337	Beschlussfassung
	Ö 8	Anträge auf Sachdarstellung
	Ö 8.1	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Osterfeld gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstandsbericht – Beschädigung und Unbenutzbarkeit der Gehwege durch Baumwurzeln		A/18/1327	Beschlussfassung
	Ö 8.2	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen in der Bezirksvertretung Osterfeld gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstand zur Prüfung der Bergstraße hinsichtlich der Aufstellung von Laubkörben		A/18/1340	Beschlussfassung