ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 7. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 28.09.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	I. Öffentlicher Teil (15:00 - 19:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Bestellung eines/r Schriftführers/Schriftführerin
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Haushalt 2027 - Einbringung - (Berichterstatter: Oberbürgermeister Berg, Stadtkämmerer Tsalastras)
Ö 5	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen	B/18/1128	Beschlussfassung
Ö 6	Beibehaltung der Mitgliedschaft im KOSIS-Verbund und Entsendung eines Vertreters/einer Vertreterin in die Mitgliederversammlung	B/18/1259	Beschlussfassung
Ö 7	Jahresabschluss zum 31.12.2024; Kenntnisnahme der Ergebnisse der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss sowie Feststellungs- und Entlastungsbeschlüsse	B/18/1165	Beschlussfassung
Ö 9	Vorschlagsliste zum Mittelabruf aus dem Sondervermögen des Bundes auf Basis des Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036	B/18/1270	Beschlussfassung
Ö 10	Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Tychy	B/18/1294	Beschlussfassung
Ö 11	Beschaffung einer semi-stationären Messanlage mit zwei Kameras, mit Lieferung im Jahr 2026, Einrichtung von 2 unbefristeten Vollzeitplanstellen im Fachbereich 4-6-30/ Ordnungswidrigkeiten	B/18/1265	Beschlussfassung
Ö 12	Verfahren zur Bestellung einer Ombudsperson im Sinne des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW (WTG NRW)	B/18/1188	Beschlussfassung
Ö 13	Gründung und Errichtung einer neuen integrierten Gesamtschule in Oberhausen – vorzeitige Errichtung zum Schuljahr 2027/2028 am Standort Eschenstraße 60 (ehemalige Hauptschule Lirich)	B/18/1274	Beschlussfassung
Ö 13.1	Änderungsantrag zur Vorlage B/18/1274 – Gründung und Errichtung einer neuen integrierten Gesamtschule in Oberhausen – vorzeitige Errichtung zum Schuljahr 2027/2028 am Standort Eschenstraße 60 (ehemalige Hauptschule Lirich)	A/18/1334	Beschlussfassung
Ö 14	Organisatorische Maßnahmen im Kindergartenjahr 2026/2027 in städtischen Kindertageseinrichtungen (KTE)/ Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes NRW (KiBiz)	B/18/1125	Beschlussfassung
Ö 15	Klimaanpassung: Sachstandsbericht und Einrichtung von 3,5 Vollzeitplanstellen	B/18/1130	Beschlussfassung
Ö 16	Einrichtung von 3,0 Vollzeitplanstellen für das Aufgabengebiet Gebührenabrechnung Rettungsdienst im Bereich 6-1/ Feuerwehr	B/18/1247	Beschlussfassung
Ö 17	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Oberhausen	B/18/1015	Beschlussfassung
Ö 17.1	Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zur Drucksache B/18/1015 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Oberhausen	A/18/1283	Beschlussfassung
Ö 18	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Beschluss der 11. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/1293	Beschlussfassung
Ö 19	Neuausrichtung der Containerstandorte in Oberhausen – Beauftragung eines strategischen Entwicklungs- und Umsetzungsfahrplans und Videoüberwachung im Probebetrieb	B/18/1236	Beschlussfassung
Ö 20	Beitritt der Stadt Oberhausen mit dem Kaisergarten zum European Garden Heritage Network (EGHN)	B/18/1234	Beschlussfassung
Ö 21	Beschluss zur Planung der Straßenbahnlinie 105	B/18/1246	Beschlussfassung
Ö 21.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung zur Verwaltungsvorlage B/18/1246 "Beschluss zur Planung der Straßenbahnlinie 105"	A/18/1333	Beschlussfassung
Ö 22	Befristete Änderung der Parkgebührenordnung für den Bereich Bahnhofstraße in Oberhausen Sterkrade	B/18/1235	Beschlussfassung
Ö 23	Bebauungsplanung
Ö 23.1	Bebauungsplan Nr. 766 – Wanner Straße / Hubertusstraße Aufstellungsbeschluss (Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB) und Beschluss einer städtebaulichen Leitidee als Planungsgrundlage für das weitere Bebauungsplanverfahren	B/18/1168	Beschlussfassung
Ö 23.2	Bebauungsplan Nr. 767 – Sportzentrum Buschhausen Aufstellungsbeschluss (Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB)	B/18/1204	Beschlussfassung
Ö 24	Berichte der Verwaltung
Ö 24.1	Übersicht der Arten von Mitwirkung in den Ratsgremien in der Wahlperiode 2025 bis 2030	M/18/0861	Kenntnisnahme
Ö 24.2	Quartalsbericht zum Ergebnisplancontrolling mit Stand 30.06.2026	M/18/1162	Kenntnisnahme
Ö 24.3	2. Kenntnisnahme gemäß § 83 (2) S. 1 GO NRW der vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2026	M/18/1161	Kenntnisnahme
Ö 25	Anträge
Ö 25.1	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Strategie für starke Quartiere – Kirchenstandorte gemeinsam für die Quartiere entwickeln.	A/18/1134	Beschlussfassung
Ö 25.1.1	Änderungsantrag der LINKE.LISTE-Fraktion gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zu A/18/1134	A/18/1292	Beschlussfassung
Ö 25.2	Antrag der Ratsfraktion GRÜNE x PARTEI gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfung der Einrichtung einer Stelle zur Begleitung des Strukturwandels kirchlicher Standorte und ihrer sozialen Einrichtungen	A/18/1237	Beschlussfassung
Ö 25.3	Antrag der Ratsfraktion GRÜNE x PARTEI gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfung Neubürger*innenscheckheft	A/18/1196	Beschlussfassung
Ö 25.4.1	Änderungsantrag der AfD-Fraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zum Antrag A/18/1198 der GRÜNE x Partei Fraktion Prüfung eines Konzeptes für öffentliche Toiletten und provisorische Vorab-Lösungen	A/18/1318	Beschlussfassung
Ö 25.5	Antrag der Ratsfraktion GRÜNE x PARTEI gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfauftrag zur Entwicklung einer kommunalen Entsiegelungsstrategie und zur Beteiligung Oberhausens an „Abpflastern“	A/18/1228	Beschlussfassung
Ö 25.6	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Gestaltungssatzungen für die Stadtteilzentren Sterkrade und Osterfeld	A/18/1244	Beschlussfassung
Ö 25.7	Antrag der Fraktion DIE LINKE. Liste Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Radverkehr in Oberhausen konsequent stärken – Radverkehrskonzept verbindlich umsetzen	A/18/1248	Beschlussfassung
Ö 25.8	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: KOD-Zentrale am Hauptbahnhof Oberhausen	A/18/1253	Beschlussfassung
Ö 25.9	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfauftrag zur Aufstellung von Streugutbehältern	A/18/1275	Beschlussfassung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Haushaltsrede Thorsten Berg 2027	(wie Dokument)	99,6 kB
2	Haushaltsrede des Stadtkämmerers Apostolos Tsalastras	(wie Dokument)	2,4 MB
3	Haushaltsplanentwurf 2027 Band 1	(wie Dokument)	12,7 MB
4	Haushaltsplanentwurf 2027 Band 2 Produkthaushalt	(wie Dokument)	10,7 MB

Rat der Stadt - 28.09.2026

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