ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 6. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 13.07.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	I. Öffentlicher Teil (15:00 - 19:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Bestellung eines/r stellvertretenden Schriftführers/Schriftführerin		ungeändert beschlossen
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Zweite Wiederwahl des Beigeordneten für das Dezernat 2/Soziales, Gesundheit, Wohnen und Recht	B/18/1083	Wahl durchgeführt
Ö 5	Stadtsparkasse Oberhausen (SSO); hier: Wahl von stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der SSO	B/18/1066	Wahl durchgeführt
Ö 6	Jahresabschluss 2025	B/18/0964	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten in der Stadt Oberhausen bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)	B/18/0946	ungeändert beschlossen
Ö 8	Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege; im Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe	B/18/0967	ungeändert beschlossen
Ö 9	Genehmigung der Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Durchführung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich und die Erhebung von Elternbeiträgen vom 01.08.2026	B/18/1049	geändert beschlossen
Ö 9.1	Änderungsantrag der Linke Liste Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache B/18/1049	A/18/1115	abgelehnt
Ö 10	Genehmigung der Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Durchführung der Ferienangebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich und die Erhebung von Elternbeiträgen vom 01.09.2026	B/18/1051	geändert beschlossen
Ö 10.1	Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI zur Drucksache B/18/1051 – Genehmigung der Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Durchführung der Ferienangebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich und die Erhebung von Elternbeiträgen vom 01.09.2026	A/18/1093	abgelehnt
Ö 11	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH („FMR“); hier: Sanierung des Solebades im Revierpark Vonderort	B/18/1027	ungeändert beschlossen
Ö 12	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Oberhausen für die Spielzeit 2026/2027	B/18/0895	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beteiligung der Stadt Oberhausen an der Auslobung zur Ausrichtung der eREGIONALE 2033	B/18/0831	ungeändert beschlossen
Ö 14	Sanierung des Theater Oberhausen: Förderprogramm des Bundes „Sport, Jugend, Kultur (SJK)“, hier: Herstellung von Barrierefreiheit und Öffnung ins Quartier	B/18/1080	ungeändert beschlossen
Ö 15	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Produkt 060101 "Kinderbetreuung" Inanspruchnahme von Rückstellungen	B/18/0839	ungeändert beschlossen
Ö 16	Zustimmung zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 120101 – „Planung, Betreuung und Unterhaltung von öffentlichen Verkehrsanlagen“ beim Auftrag 560112010104 – Kreisstraßen, Kostenart 523100 – Erstattungen an das Land im Rahmen der Baumaßnahme „Brücke Kewerstraße“	B/18/0966	ungeändert beschlossen
Ö 17	Abgabe eines "stehenden Angebotes" zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut	B/18/0846	ungeändert beschlossen
Ö 18	Förderrichtlinie zur Förderung von Vorhaben gegen Antisemitismus	B/18/0880	ungeändert beschlossen
Ö 18.1	Änderungsantrag der Linke Liste Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache B/18/0880	A/18/1104	abgelehnt
Ö 19	Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Oberhausen; im Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe	B/18/0965	geändert beschlossen
Ö 19.1	Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI zur Drucksache B/18/0965 – Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Oberhausen	A/18/1092	geändert beschlossen
Ö 20	Gründung und Errichtung einer neuen integrierten Gesamtschule in Oberhausen – vorzeitige Errichtung zum Schuljahr 2027/2028 am Standort Eschenstraße 60 (ehemalige Hauptschule Lirich)	B/18/1044	abgelehnt
Ö 21	Eigenbetrieb SBO Servicebetriebe Oberhausen - Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und des Lageberichtes 2025	B/18/0796	ungeändert beschlossen
Ö 22	9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/0996	ungeändert beschlossen
Ö 23	10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026	B/18/0998	ungeändert beschlossen
Ö 24	Einrichtung von 2,5 Vollzeitplanstellen für das Aufgabengebiet Bauinvestitionscontrolling im Dezernat des Kämmerers	B/18/1065	geändert beschlossen
Ö 24.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache B/18/1065	A/18/1097	geändert beschlossen
Ö 25	Einrichtung von 2,0 Planstellen im Bereich 5-6 / Mobilität	B/18/1050	ungeändert beschlossen
Ö 26	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2027	B/18/0961	ungeändert beschlossen
Ö 27	Teilfortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans (RDBP) der Stadt Oberhausen	B/18/0502	ungeändert beschlossen
Ö 28	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	B/18/1062	ungeändert beschlossen
Ö 29	Errichtung einer Raumzellenanlage an der Schillerschule, Dependance Comenius	B/18/0976	ungeändert beschlossen
Ö 30	Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Oberhausen	B/18/0921	ungeändert beschlossen
Ö 30.1	Änderungsantrag der Linke Liste Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache B/18/0921	A/18/1099	abgelehnt
Ö 31	Einzelhandelskonzept für die Stadt Oberhausen – erste Teil-Fortschreibung 2026	B/18/0900	ungeändert beschlossen
Ö 32	Masterplan Neue Mitte Oberhausen - städtebauliche Nachnutzung "NEWAG-Areal"	B/18/0917	ungeändert beschlossen
Ö 33	Städtebauliche Aufwertung des Großen Marktes in Sterkrade durch Neubau des Kiosks	B/18/0933	ungeändert beschlossen
Ö 34	Bebauungsplanung
Ö 34.1	Bebauungsplan Nr. 652 - L215 n (Weierstraße / Weseler Straße) Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/18/0886	ungeändert beschlossen
Ö 34.2	Beschluss eines Gestaltungsleitfadens für die Marktstraße sowie Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 763 - Marktstraße -	B/18/0925	ungeändert beschlossen
Ö 34.3	Bebauungsplan Nr. 764 - Grünflächen Westfälische Straße - Aufstellungsbeschluss (Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB))	B/18/0924	ungeändert beschlossen
Ö 34.3.1	Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache B/18/0924 – Bebauungsplan Nr. 764 – Grünflächen Westfälische Straße – Aufstellungsbeschluss (Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB))	A/18/1114	abgelehnt
Ö 34.4	Maßnahmenpaket zur Sicherung und Entwicklung des historischen Ortskerns Holten – Satzungsbeschluss Denkmalbereichssatzung und Aufstellung eines Bebauungsplans	B/18/0930	ungeändert beschlossen
Ö 34.5	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 58 BO Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum	B/18/0883	ungeändert beschlossen
Ö 35	Berichte der Verwaltung
Ö 35.1	Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.	M/18/0986	zur Kenntnis genommen
Ö 35.2	Quartalsbericht zum Ergebnisplancontrolling mit Stand 31.03.2026	M/18/0995	zur Kenntnis genommen
Ö 35.3	Berichtsvorlage über die Prüfung der Einführung eines "Bürgerkoffers"	M/18/0821	zur Kenntnis genommen
Ö 35.4	Geschäftsanweisung zur Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung	M/18/0929	zur Kenntnis genommen
Ö 36	Anträge
Ö 36.1	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfauftrag zur Errichtung eines zweiten Frauenhauses in Oberhausen	A/18/0960	abgelehnt
Ö 36.2	Antrag der Die Linke Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt :Ausbau von Schutzplätzen für von Gewalt betroffenen Frauen und Sicherstellung einer auskömmlichen Finanzierung	A/18/1048	abgelehnt
Ö 36.3	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfauftrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer im Bereich von Radquerungen durch den Einbau von Querungsbremsen für den Radverkehr sowie von „Berliner Kissen“ für den motorisierten Verkehr	A/18/1029	abgelehnt
Ö 36.4	Antrag der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Schulterblick-Kampagne für mehr Verkehrssicherheit in Oberhausen	A/18/1037	ungeändert beschlossen
Ö 36.5	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Verbesserung der aktuellen Situation in der Kfz-Zulassungsstelle Oberhausen und Verringerung der Wartezeiten	A/18/1058	abgelehnt
Ö 36.6	Antrag der Die Linke Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt :Moratorium für die Planungen auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Sterkrade bis zur rechtskräftigen Klärung des Regionalplans Ruhr	A/18/1087	abgelehnt

Rat der Stadt - 13.07.2026

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