ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mo., 06.07.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Bestellung eines/r Schriftführers/Schriftführerin		ungeändert beschlossen
Ö 3	Berichte aus den Dezernaten (mündlich)
Ö 4	Sachstand Stadtentwicklungsprojekte
Ö 5	Jahresabschluss 2025	B/18/0964	ungeändert vorberaten
Ö 6	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten in der Stadt Oberhausen bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)	B/18/0946	ungeändert vorberaten
Ö 7	Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege; im Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe	B/18/0967	ungeändert vorberaten
Ö 8	Genehmigung der Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Durchführung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich und die Erhebung von Elternbeiträgen vom 01.08.2026	B/18/1049	ungeändert vorberaten
Ö 9	Genehmigung der Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Durchführung der Ferienangebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich und die Erhebung von Elternbeiträgen vom 01.09.2026	B/18/1051	ohne Votum vorberaten
Ö 9.1	Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI zur Drucksache B/18/1051 – Genehmigung der Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Durchführung der Ferienangebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich und die Erhebung von Elternbeiträgen vom 01.09.2026	A/18/1093
Ö 10	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH („FMR“); hier: Sanierung des Solebades im Revierpark Vonderort	B/18/1027	ungeändert vorberaten
Ö 11	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Oberhausen für die Spielzeit 2026/2027	B/18/0895	ungeändert vorberaten
Ö 12	Beteiligung der Stadt Oberhausen an der Auslobung zur Ausrichtung der eREGIONALE 2033	B/18/0831	ungeändert vorberaten
Ö 13	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Produkt 060101 "Kinderbetreuung" Inanspruchnahme von Rückstellungen	B/18/0839	ungeändert vorberaten
Ö 14	Zustimmung zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 120101 – „Planung, Betreuung und Unterhaltung von öffentlichen Verkehrsanlagen“ beim Auftrag 560112010104 – Kreisstraßen, Kostenart 523100 – Erstattungen an das Land im Rahmen der Baumaßnahme „Brücke Kewerstraße“	B/18/0966	ungeändert vorberaten
Ö 15	Förderrichtlinie zur Förderung von Vorhaben gegen Antisemitismus	B/18/0880	ohne Votum vorberaten
Ö 16	Initiierung einer Vergabe nach Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) zur sozialraumdynamischen Jugendkriminalitäts- und Gewaltprävention für den Zeitraum 01.10.2026 bis 31.12.2030	B/18/0938	ungeändert beschlossen
Ö 17	Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Oberhausen; im Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe	B/18/0965	ohne Votum vorberaten
Ö 17.1	Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI zur Drucksache B/18/0965 – Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Oberhausen	A/18/1092
Ö 18	Gründung und Errichtung einer neuen integrierten Gesamtschule in Oberhausen – vorzeitige Errichtung zum Schuljahr 2027/2028 am Standort Eschenstraße 60 (ehemalige Hauptschule Lirich)	B/18/1044	ohne Votum vorberaten
Ö 19	Errichtung einer Raumzellenanlage an der Schillerschule, Dependance Comenius	B/18/0976	ungeändert vorberaten
Ö 20	Ausschreibung Modellprojekt „Systemische Klassenassistenzen an Oberhausener Grundschulen des Gemeinsamen Lernens“	B/18/1052	zurückgezogen
Ö 21	Eigenbetrieb SBO Servicebetriebe Oberhausen - Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und des Lageberichtes 2025	B/18/0796
Ö 22	Einrichtung von 2,5 Vollzeitplanstellen für das Aufgabengebiet Bauinvestitionscontrolling im Dezernat des Kämmerers	B/18/1065	ungeändert vorberaten
Ö 23	Einrichtung von 2,0 Planstellen im Bereich 5-6 / Mobilität	B/18/1050	ungeändert vorberaten
Ö 24	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2027	B/18/0961	ungeändert vorberaten
Ö 25	Teilnahme an Rahmenvertragsvergabe Beamer im KDN Dachverband	B/18/1007	ungeändert beschlossen
Ö 26	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Ausschreibung von 2 Einsatzleitwagen Typ 1 (ELW 1) für den Bereich 6-1/ Feuerwehr	B/18/0950	ungeändert beschlossen
Ö 27	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Ausschreibung von 2 Tragkraftspritzenfahrzeugen (TSF) für den Bereich 6-1/ Feuerwehr	B/18/0934	ungeändert beschlossen
Ö 28	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Ausschreibung eines Gerätewagens Höhenrettung (GW-Hö) für den Bereich 6-1/ Feuerwehr	B/18/0953	ungeändert beschlossen
Ö 29	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Ausschreibung von 3 Rettungswagen (RTW) für den Bereich 6-1/ Feuerwehr	B/18/0931	ungeändert beschlossen
Ö 30	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Ausschreibung von 4 Krankentransportwagen (KTW) für den Bereich 6-1/ Feuerwehr	B/18/0932	ungeändert beschlossen
Ö 31	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Ausschreibung von 2 Notarzteinsatzfahrzeugen (NEF) für den Bereich 6-1/Feuerwehr	B/18/0935	ungeändert beschlossen
Ö 32	Teilfortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans (RDBP) der Stadt Oberhausen	B/18/0502	ungeändert vorberaten
Ö 33	Städtebauliche Aufwertung des Großen Marktes in Sterkrade durch Neubau des Kiosks	B/18/0933	zur Kenntnis genommen
Ö 34	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW
Ö 34.1	Beantwortung der Anregung gem. §24 GO NRW / Bürgerantrag zum Thema „Altkleiderabholung“	B/18/1040	ungeändert beschlossen
Ö 35	Berichte
Ö 35.1	Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.	M/18/0986	zur Kenntnis genommen
Ö 35.2	Quartalsbericht zum Ergebnisplancontrolling mit Stand 31.03.2026	M/18/0995	zur Kenntnis genommen
Ö 35.3	Geschäftsanweisung zur Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung	M/18/0929	zur Kenntnis genommen
Ö 36	Anträge
Ö 36.1	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Verbesserung der aktuellen Situation in der Kfz-Zulassungsstelle Oberhausen und Verringerung der Wartezeiten	A/18/1058	abgelehnt

Haupt- und Finanzausschuss - 06.07.2026

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