ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 24.06.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:03

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:03 - 19:49 Uhr)
Ö 1	Eröffnung
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Entscheidungen
Ö 5	Anhörung (A) / Kenntnisnahme (K) / Mitwirkung (M)
Ö 5.1	Einzelhandelskonzept für die Stadt Oberhausen – erste Teil-Fortschreibung 2026	B/18/0900	angehört
Ö 5.2	Beschluss eines Gestaltungsleitfadens für die Marktstraße sowie Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 763 - Marktstraße -	B/18/0925	angehört
Ö 5.3	Festlegung Betrachtungsräume im Rahmen des Förderprogramm „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ (KRIS)	B/18/0977	angehört
Ö 5.4	Verlängerung der Schnellbuslinie 94 von Essen-Unterstraße über Essen-Frintrop nach Oberhausen-Borbeck zum Fahrplanwechseltermin im Januar 2027	B/18/1011	angehört
Ö 5.5	Durchführungsbeschluss einer Kanalbaumaßnahme Hahnenstraße von Flurstraße bis Wehrstraße	B/18/0897	angehört
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Masterplan Neue Mitte Oberhausen - städtebauliche Nachnutzung "NEWAG-Areal"	B/18/0917	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Prüfergebnis zur Verlagerung des Fußgängerüberwegs auf der Wehrstraße im Bereich der Zweigstelle der Gesamtschule an der Knappenstraße	M/18/1000	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Antrag auf Beschlussfassung
Ö 7.1.1	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüf- und Umsetzungsantrag zur umgehenden baulichen Sicherung und infrastrukturellen Aufwertung der Hundefreilauffläche Rhein-Herne-Kanal / A3-Zubringer	A/18/0879	abgelehnt
Ö 7.1.2	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Einführung eines Tempolimits von 30 km/h auf der Schwartzstraße	A/18/0962	abgelehnt
Ö 7.1.3	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Straßenpoller an dem Übergang Marktstraße - Stöckmannstraße	A/18/0963	geändert beschlossen
Ö 7.1.4	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Aufstellung eines Müllbehälters im Brücktorpark	A/18/1016	abgelehnt
Ö 7.2	Antrag auf Sachdarstellung
Ö 7.2.1	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen: Stellungnahme zur Straßensperrung der Tunnelstraße im Stadtteil Oberhausen-Borbeck	A/18/1028	abgelehnt

Bezirksvertretung Alt-Oberhausen - 24.06.2026

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