ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mo., 11.05.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Berichte aus den Dezernaten (mündlich)
Ö 3	Sachstand Stadtentwicklungsprojekte
Ö 4	ecce -european centre for creative economy GmbH (ecce); hier: Verkauf von Geschäftsanteilen	B/18/0751	ungeändert vorberaten
Ö 5	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Produkt 060506 - Erzieherische Hilfen. Inanspruchnahme von Rückstellungen.	B/18/0630	ungeändert vorberaten
Ö 6	Internationale Sinfoniekonzerte der Stadt Oberhausen- Änderung der Eintrittspreisstruktur	B/18/0658	ungeändert vorberaten
Ö 7	Herstellung der Drittligatauglichkeit des Stadion Niederrhein: Umsetzung der Maßnahmen (Stufe A) gemäß Machbarkeitsstudie.	B/18/0743	ungeändert vorberaten
Ö 8	Verlängerung des DeutschlandTickets Schule für die Schuljahre 2026/2027 und 2027/2028	B/18/0820	ungeändert vorberaten
Ö 9	Genehmigung der Finanzierungs- und Vertragsverlängerung der OGS-Kooperationsverträge und der Vereinbarung zu den OGS-Ferienangeboten ab dem 01.08.2026 für ein Jahr	B/18/0665	ungeändert vorberaten
Ö 10	Umsetzung des Katastrophenschutzbedarfsplans Einrichtung von drei Vollzeitplanstellen im Bereich 6-1/ Feuerwehr und einer Teilzeitplanstelle im Bereich 4-1/ Personal und Organisation	B/18/0516	ungeändert vorberaten
Ö 11	Einstellung von Nachwuchskräften bei der Berufsfeuerwehr Oberhausen im Jahr 2027	B/18/0738	ungeändert vorberaten
Ö 12	Erneuerung des Brückenbauwerk Richard-Wagner-Allee über die Autobahn A 516 im Zuge des Erhaltungsentwurf durch die Autobahn GmbH mit neuen Abmessungen	B/18/0736	ungeändert vorberaten
Ö 13	Beschluss über die Teilnahme an der landesweiten Förderung zum On-Demand-Ridepooling in Nordrhein-Westfalen	B/18/0733	ohne Votum vorberaten
Ö 14	Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 306 (inkl. 1. Änderung) -Weseler Straße/Försterstraße- zwischen Franz-Schröer-Weg und Weseler Straße Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/18/0666	ungeändert vorberaten
Ö 15	Berichte
Ö 15.1	Übernahme der Altschulden gemäß Altschuldenentlastungsgesetz – ASEG NRW - hier Bestätigung der Übernahme von Liquiditätskrediten zum Stichtag 08.04.2026	M/18/0802	zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	1. Kenntnisnahme gemäß § 83 (2) S. 1 GO NRW der vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2026	M/18/0801	zur Kenntnis genommen
Ö 15.3	Umsetzung des Landesprogramms "Vereinbarkeit Beruf & Pflege"	M/18/0770	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Anträge
Ö 16.1	Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Unterstützung ehrenamtlicher Müllsammelinitiativen sowie Ausweitung präventiver Maßnahmen in Schulen und Kitas	A/18/0698	ablehnend vorberaten
Ö 16.2	Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Abschaffung der erhöhten Hundesteuer für sogenannte gefährliche Hunde	A/18/0700	ablehnend vorberaten
Ö 16.3	Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfung zur großflächigen Einführung der sog. TTE-Bauweise	A/18/0804	ablehnend vorberaten

Haupt- und Finanzausschuss - 11.05.2026

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