ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 29.04.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:53 Uhr)
Ö 1	Eröffnung
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Entscheidungen
Ö 4.1	Gewährung von Zuschüssen für Aktivitäten in Stadtteilzentren (hier: Alt-Oberhausen)	B/18/0686	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Ergänzende Beschilderung an der Einmündung Schlägelstraße auf der Grenzstraße	B/18/0716	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Querungsstellen Mellinghofer Straße zwischen Walterstraße und Essener Straße	B/18/0719	vertagt
Ö 4.4	Prüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Tiroler Straße und der Stockstraße / Kaisersfeld	B/18/0722	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Verkehrswidriges Durchfahren und Parken auf der Paul-Reusch-Straße	B/18/0732	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anhörung (A) / Kenntnisnahme (K) / Mitwirkung (M)
Ö 5.1	Bebauungsplan Nr. 762 - Alleestraße - Aufstellungsbeschluss und Beschluss einer städtebaulichen Leitidee als Planungsgrundlage für das weitere Bebauungsplanverfahren	B/18/0581	angehört
Ö 5.2	Erster kommunaler Wärmeplan für Oberhausen	B/18/0690	angehört
Ö 5.3	Beschluss über den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Fröbelplatz im Rahmen der Errichtung einer Ladeinfrastruktur für Elektrobusse	B/18/0729	angehört
Ö 5.4	Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Abschaffung der erhöhten Hundesteuer für sogenannte gefährliche Hunde	A/18/0700	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Unterstützung ehrenamtlicher Müllsammelinitiativen sowie Ausweitung präventiver Maßnahmen in Schulen und Kitas	A/18/0698	angehört
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Vollzug der Baumschutzsatzung auf Privatgrundstücken für das Jahr 2025	M/18/0677	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Überprüfung der Verkehrssituation auf der Mellinghofer Straße zwischen Alte Heid und Essener Straße	M/18/0720	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Anträge auf Beschlussfassung
Ö 7.1.1	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Erneuerung eines abgebrannten Müllbehälters am Eingang des Stadtparks Rolandhalde / Straße Bauerfeld	A/18/0781	abgelehnt
Ö 7.1.2	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Beseitigung von zwei Parkflächen auf der Falkensteinstraße / Körnerstraße zur Verbesserung der Sichtverhältnisse im Einmündungsbereich	A/18/0780	abgelehnt
Ö 7.1.3	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Beschilderung zur besseren Verkehrslenkung in der Straße „Rolandsfeld“	A/18/0783	abgelehnt
Ö 7.1.4	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Parkraum-Offensive im Bismarckviertel	A/18/0779	abgelehnt
Ö 7.2	Anträge auf Sachdarstellung
Ö 7.2.1	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gem. § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Sachstand „Verbesserung des Radweges auf der Straße Am Förderturm“, Vorlage A/17/6784	A/18/0788	ungeändert beschlossen

Bezirksvertretung Alt-Oberhausen - 29.04.2026

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