ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 3. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 09.02.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	I. Öffentlicher Teil (15:00 - 19:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke. Liste gem. §8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Aktuelle Stunde zum Thema Europahaus	A/18/0449
Ö 3	Haushaltssicherungskonzept 2026 ff. und Haushalt 2026
Ö 3.1	Grundsteuerhebesätze 2026	B/18/0402	vertagt
Ö 3.2	Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2026 ff.	B/18/0399	geändert beschlossen
Ö 3.2.1	Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion Oberhausen zum Haushaltssicherungskonzept gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Einführung einer Staffelung der Infrastrukturabgabe (im Rahmen von Beherbergungen)	A/18/0466
Ö 3.2.2	Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion Oberhausen zum Haushaltssicherungskonzept gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Einführung der Verpackungssteuer im Jahre 2026	A/18/0469	abgelehnt
Ö 3.2.3	Änderungsantrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt 2026 gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2026 ff. lfd. Nr. 21 b: Einführung von Parkgebühren auf Schul- bzw. Lehrerparkplätzen	A/18/0474	ungeändert beschlossen
Ö 3.2.4	Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Änderung zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026ff. – lfd. Nr. 25 Bereich 1-1 „Einführung einer Infrastrukturabgabe (im Rahmen von Beherbergungen)"	A/18/0475	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Änderungsanträge zum Haushalt
Ö 3.3.1	Änderungsantrag der Linken.Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt 2026 gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Bereitstellung investiver Mittel zum Bau von zwei weiteren Gesamtschulen in Oberhausen	A/18/0390	abgelehnt
Ö 3.3.2	Änderungsantrag der Linke.Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt 2026 gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Bereitstellung investiver Mittel zum Bau von 10 Kindertageseinrichtungen in Oberhausen	A/18/0391	abgelehnt
Ö 3.3.3	Änderungsantrag der Linke.Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt 2026 gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Schaffung von 6 zusätzlichen Zügen an Grundschulen/zwei zusätzliche Grundschulen	A/18/0392	abgelehnt
Ö 3.3.4	Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion Oberhausen zum Haushalt gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Anpassung des Haushaltsansatzes für die soziokulturellen Zentren (Kostenart 531802)	A/18/0467	abgelehnt
Ö 3.3.5	Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion Oberhausen zum Haushalt gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Anpassung des Haushaltsansatzes für die Umrüstung der Flutlichtanlagen auf städtischen Sportfreianlagen auf energieeffiziente und wartungsfreiere LED-Leuchtmittel (Investitionsmaßnahme 250 0080 1010 1000)	A/18/0468	abgelehnt
Ö 3.4	Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung 2026	B/18/0401	ungeändert beschlossen
Ö 4	Friedhofssatzung 2026 ff.	B/18/0307	geändert beschlossen
Ö 5	Änderungssatzung zur Satzung des Beirats für Menschen mit Behinderung der Stadt Oberhausen vom 15.10.2013	B/18/0409	ungeändert beschlossen
Ö 6	Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2025 bis 2030	B/18/0419	Wahl durchgeführt
Ö 6.1	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss	A/18/0426	Wahl durchgeführt
Ö 7	Wahl eines Mitglieds sowie zweier stellvertretender Mitglieder des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Oberhausen	B/18/0349	Wahl durchgeführt
Ö 8	Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern auf Vorschlag des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in die Gremien des Rates der Stadt	B/18/0431	abgelehnt
Ö 9	Stadtsparkasse Oberhausen (SSO); hier: Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der SSO	B/18/0420	Wahl durchgeführt
Ö 10	Nachwahl des Stimmgruppendelegierten der Stadt Oberhausen für die Genossenschaftsversammlung 2026 - 2031	B/18/0381	Wahl durchgeführt
Ö 11	Entsendung von Delegierten zur Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen 2026 in Oberhausen	B/18/0410	Wahl durchgeführt
Ö 12	Verteilung von Mitteln in der Staatsbürgerlichen Bildungsarbeit 2026	B/18/0396	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen zur Drucksache B/18/0396: Verteilung von Mitteln in der Staatsbürgerlichen Bildungsarbeit 2026	A/18/0463	abgelehnt
Ö 13	Energieversorgung Oberhausen Aktiengesellschaft (evo) hier: Gründung „Erneuerbare Wärme Styrum GmbH“ (EWS)	B/18/0389	ungeändert beschlossen
Ö 14	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) – Abschluss der Gesellschaftervereinbarung für das Jahr 2026	B/18/0385	ungeändert beschlossen
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses der öffentlichen Einrichtung „Theater Oberhausen“ für das Wirtschaftsjahr 2024/2025	B/18/0281	ungeändert beschlossen
Ö 16	Zustimmung zur überplanmäßigen Mittelverwendung im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung	B/18/0378	ungeändert beschlossen
Ö 17	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung	B/18/0345	ungeändert beschlossen
Ö 18	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03 – Schulträgeraufgaben für das Haushaltsjahr 2025	B/18/0418	ungeändert beschlossen
Ö 19	Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren - Creative City" - hier: Zustimmung zur Mittelbereitstellung von überplanmäßigen Auszahlungen	B/18/0388	ungeändert beschlossen
Ö 20	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Zustimmung der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Produktbereich 11 - Ver- und Entsorgung –	B/18/0412	ungeändert beschlossen
Ö 21	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Zustimmung der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen beim Deckungsring "Personal" Für das Haushaltsjahr 2025	B/18/0358	ungeändert beschlossen
Ö 22	Durchführung der "Partnerschaft für Demokratie Oberhausen" im Rahmen des Bundesförderprogrammes "Demokratie leben!"	B/18/0376	ungeändert beschlossen
Ö 23	Entscheidung über die Angebotsstrukturen der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Oberhausen zum Kindergartenjahr 2026/27	B/18/0346	ungeändert beschlossen
Ö 24	Überörtliche Prüfung i. S. d. §105 Gemeindeordnung (GO) NRW der Gemeindeprüfanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW)	B/18/0110	ungeändert beschlossen
Ö 25	Einrichtung von 1,5 Planstellen im Fachbereich 3-2-20/ Ältere Menschen, pflegebed. und ältere Menschen, hier im Sachgebiet Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen	B/18/0235	ungeändert beschlossen
Ö 26	Einrichtung von 3,0 Planstellen im Bereich 3-1/Kinder, Jugend und Familie, Fachbereich 3-1-50/Jugendförderung, im Zuge der Reintegration von gegenwärtig durch einen freien Träger bewirtschafteten Planstellen in der Jugendgerichtshilfe	B/18/0318	ungeändert beschlossen
Ö 27	Einrichtung einer halben Planstelle zur Aufstockung einer Teilzeitstelle auf Vollzeit im Bereich 2-2/ Umwelt	B/18/0120	ungeändert beschlossen
Ö 28	Aufstieg von der Laufbahngruppe 2.1 in die Laufbahngruppe 2.2 mittels Masterstudium	B/18/0347	ungeändert beschlossen
Ö 29	Beschluss zum Beitritt zur Abteilung “Civitas CORE” des Civitas Connect e.V	B/18/0300	ungeändert beschlossen
Ö 30	Novelle des Baugesetzbuches (BauGB) 2025 „Bauturbo“ zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung Grundsatzbeschluss über die Erteilung der gemeindlichen Zustimmung nach § 36a BauGB	B/18/0348	ungeändert beschlossen
Ö 31	Straßen- und Wegekonzept 2026 - 2030	B/18/0087	ungeändert beschlossen
Ö 32	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht i.S.v. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Grundstücke im Bereich des Brammenrings in der Neuen Mitte Oberhausen	B/18/0443	ungeändert beschlossen
Ö 33	Berichte der Verwaltung
Ö 33.1	Antrag auf Übernahme der Altschulden gemäß Altschuldenentlastungsgesetz – ASEG NRW hier Bewilligungsbescheid vom 23.12.2025 zur anteiligen Entschuldung von Kommunen in NRW	M/18/0400	zur Kenntnis genommen
Ö 33.2	Ergebnis der Prüfung des Antrags „Schaffung von E-Scooter-Plätzen und Koordinierung von Abstellverbotszonen"	M/18/0285	zur Kenntnis genommen
Ö 33.3	Zwischenbericht Masterplan Neue Mitte 2025	M/18/0353	zur Kenntnis genommen
Ö 34	Anträge
Ö 34.1	Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten	A/18/0340	abgelehnt
Ö 34.2	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Zielorientierte Steuerung des Haushaltes der Stadt Oberhausen	A/18/0442	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Rede Haushaltseinbringung 2026 SPD	(wie Dokument)	132,4 kB
2	Rede Haushaltseinbringung der Grünen x Partei Ratsfraktion	(wie Dokument)	194,5 kB
3	Rede Haushaltseinbringung 2026 FOB-BOB	(wie Dokument)	111,8 kB

Rat der Stadt - 09.02.2026

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