ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mo., 02.02.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:02

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:02 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Berichte aus den Dezernaten (mündlich)
Ö 3	Sachstand Stadtentwicklungsprojekte
Ö 4	Haushaltssicherungskonzept 2026 ff. und Haushalt 2026
Ö 4.1	Grundsteuerhebesätze 2026	B/18/0402	ohne Votum vorberaten
Ö 4.2	Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2026 ff.	B/18/0399
Ö 4.3	Anträge zum Haushalt
Ö 4.3.1	Änderungsantrag der Linken.Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt 2026 gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Bereitstellung investiver Mittel zum Bau von zwei weiteren Gesamtschulen in Oberhausen	A/18/0390
Ö 4.3.2	Änderungsantrag der Linke.Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt 2026 gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Bereitstellung investiver Mittel zum Bau von 10 Kindertageseinrichtungen in Oberhausen	A/18/0391
Ö 4.3.3	Änderungsantrag der Linke.Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt 2026 gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Schaffung von 6 zusätzlichen Zügen an Grundschulen/zwei zusätzliche Grundschulen	A/18/0392
Ö 4.4	Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung 2026	B/18/0401
Ö 5	Friedhofssatzung 2026 ff.	B/18/0307
Ö 6	Verteilung von Mitteln in der Staatsbürgerlichen Bildungsarbeit 2026	B/18/0396
Ö 7	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) – Abschluss der Gesellschaftervereinbarung für das Jahr 2026	B/18/0385
Ö 8	Energieversorgung Oberhausen Aktiengesellschaft (evo) hier: Gründung „Erneuerbare Wärme Styrum GmbH“ (EWS)	B/18/0389
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses der öffentlichen Einrichtung „Theater Oberhausen“ für das Wirtschaftsjahr 2024/2025	B/18/0281
Ö 10	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung	B/18/0345
Ö 11	Zustimmung zur überplanmäßigen Mittelverwendung im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung	B/18/0378
Ö 12	Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren - Creative City" - hier: Zustimmung zur Mittelbereitstellung von überplanmäßigen Auszahlungen	B/18/0388
Ö 13	Durchführung der "Partnerschaft für Demokratie Oberhausen" im Rahmen des Bundesförderprogrammes "Demokratie leben!"	B/18/0376
Ö 14	Entscheidung über die Angebotsstrukturen der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Oberhausen zum Kindergartenjahr 2026/27	B/18/0346
Ö 15	Initiierung einer Vergabe nach EU-Recht zur Mittagsverpflegung an städtischen Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum 01.08.2026 bis 31.07.2029	B/18/0382
Ö 16	Einrichtung von 1,5 Planstellen im Fachbereich 3-2-20/ Ältere Menschen, pflegebed. und ältere Menschen, hier im Sachgebiet Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen	B/18/0235
Ö 17	Einrichtung von 3,0 Planstellen im Bereich 3-1/Kinder, Jugend und Familie, Fachbereich 3-1-50/Jugendförderung, im Zuge der Reintegration von gegenwärtig durch einen freien Träger bewirtschafteten Planstellen in der Jugendgerichtshilfe.	B/18/0318
Ö 18	Einrichtung einer halben Planstelle zur Aufstockung einer Teilzeitstelle auf Vollzeit im Bereich 2-2/ Umwelt	B/18/0120
Ö 19	Aufstieg von der Laufbahngruppe 2.1 in die Laufbahngruppe 2.2 mittels Masterstudium	B/18/0347
Ö 20	Beteiligung an Rahmenvertragsvergabe TFT-Monitore im KDN Dachverband	B/18/0338
Ö 21	Beschluss zum Beitritt zur Abteilung “Civitas CORE” des Civitas Connect e.V	B/18/0300
Ö 22	Straßen- und Wegekonzept 2026 - 2030	B/18/0087
Ö 23	Berichte
Ö 23.1	Antrag auf Übernahme der Altschulden gemäß Altschuldenentlastungsgesetz – ASEG NRW hier Bewilligungsbescheid vom 23.12.2025 zur anteiligen Entschuldung von Kommunen in NRW	M/18/0400
Ö 24	Anträge
Ö 24.1	Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten	A/18/0340

Haupt- und Finanzausschuss - 02.02.2026

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