ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 15.12.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:03

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	I. Öffentlicher Teil (15:03 - 17:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Haushalt 2026 - Einbringung - (Berichterstatter: Oberbürgermeister Berg, Stadtkämmerer Tsalastras)		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beschlussfassung über die Einsprüche und die Gültigkeit der Ratswahl, der Bezirksvertretungswahl und der Wahl des Oberbürgermeisters und der Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen am 14. September 2025 sowie der Stichwahl des Oberbürgermeisters am 28. September 2025	B/18/0237	ungeändert beschlossen
Ö 5	Festsetzung der Grundsteuer-Hebesätze ab dem 01.01.2026 im Rahmen einer neuen Hebesatz-Satzung	B/18/0216-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Erlass der Abgabesatz-Satzung 2026 der Stadt Oberhausen	B/18/0206	ungeändert beschlossen
Ö 7	5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 14.12.2015	B/18/0096	ungeändert beschlossen
Ö 8	Satzung der Stadt Oberhausen über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides über die Teilnahme der Stadt Oberhausen an der Olympia-Bewerbung der Region Rhein-Ruhr	B/18/0182	ungeändert beschlossen
Ö 9	Durchführung eines Ratsbürgerentscheids im Zuge der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044	B/18/0209	ungeändert beschlossen
Ö 10	Emschergenossenschaft hier: Entsendung eines Vertreters der Stadt Oberhausen in den Genossenschaftsrat	B/18/0215	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beteiligungsbericht 2024	B/18/0217	ungeändert beschlossen
Ö 12	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) - Änderung des Gesellschaftsvertrages	B/18/0195	ungeändert beschlossen
Ö 13	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses	B/18/0083	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung	B/18/0144	ungeändert beschlossen
Ö 15	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen beim Deckungsring "Personal" für das Haushaltsjahr 2025	B/18/0109	ungeändert beschlossen
Ö 16	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 04 - Kultur und Wissenschaft für das Haushaltsjahr 2025	B/18/0232	ungeändert beschlossen
Ö 17	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen an die WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH (WBO) – Leistungsentgelt 2025 im Produktbereich 12 „Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV“	B/18/0196	ungeändert beschlossen
Ö 18	Zustimmung der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft -	B/18/0197	ungeändert beschlossen
Ö 19	Zustimmung der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft -	B/18/0198	ungeändert beschlossen
Ö 20	Einrichtung von Teilstandorten an der Theodor-Heuss-Realschule und der Schillerschule	B/18/0200	ungeändert beschlossen
Ö 21	Errichtung eines dreijährigen Teilzeit-Bildungsgangs Fachpraktiker/-in Maler und Lackierer	B/18/0201	ungeändert beschlossen
Ö 22	Errichtung des dreijährigen Teilzeit-Bildungsgangs Fachpraktiker/-in für KFZ-Mechatroniker	B/18/0239	ungeändert beschlossen
Ö 23	Beteiligung der Stadt Oberhausen am Projektaufruf des Bundes hier: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“, Projektaufruf 2025/2026 des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen	B/18/0220	ungeändert beschlossen
Ö 24	Anerkennung ruhegehaltfähiger Zeiten für Herrn Oberbürgermeister Thorsten Berg	B/18/0243	ungeändert beschlossen
Ö 25	Stellenplan 2026	B/18/0025	ungeändert beschlossen
Ö 26	Beschaffung Microsoft Office 2024 Lizenzen	B/18/0238	ungeändert beschlossen
Ö 27	Wirtschaftsplan 2026 ff. des Eigenbetriebs SBO Servicebetriebe Oberhausen	B/18/0139	ungeändert beschlossen
Ö 28	Umbauvorhaben Marktstraße in Alt-Oberhausen (Fördergebiet Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag): Beschluss zur Einreichung der Vorplanung für den 1. Fortsetzungsantrag für die Städtebauförderung zum STEP 2026	B/18/0125	ungeändert beschlossen
Ö 29	Strategie- und Maßnahmenbeschluss zur Sicherung und Entwicklung der ehemaligen Arbeitersiedlung Dunkelschlag	B/18/0023	ungeändert beschlossen
Ö 30	Bebauungsplanung
Ö 30.1	Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 144 - Altenzentrum Reinersbach - Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB)	B/18/0028	ungeändert beschlossen
Ö 31	Berichte der Verwaltung
Ö 31.1	3. Kenntnisnahme gemäß § 83 (2) S. 1 GO NRW der vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2025	M/18/0169	zur Kenntnis genommen
Ö 31.2	Quartalsbericht zum Ergebnisplancontrolling mit Stand 30.09.2025	M/18/0170	zur Kenntnis genommen
Ö 31.3	Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Oberhausen vom 01.01.2024 sowie eines Handlungsleitfadens nebst FAQ zur Durchführung von Vergabeverfahren unterhalb der EU-Schwellenwerte	M/18/0234	zur Kenntnis genommen
Ö 31.4	Geschäftsanweisung für die Verwaltung von Handvorschüssen und Einnahmekassen (Geldannahmestellen)	M/18/0017	zur Kenntnis genommen
Ö 31.5	Geschäftsanweisung über das Verfahren der digitalen Rechnungsbearbeitung bei der Stadtverwaltung Oberhausen und ihrer Eigenbetriebe für Anordnungen in Ausführung des städtischen Haushalts	M/18/0061	zur Kenntnis genommen
Ö 31.6	Sachstandsbericht zur Planung der Straßenbahnlinie 105	M/18/0177	zur Kenntnis genommen
Ö 31.7	Sachstandsbericht der Verwaltung zur Buche in Alstaden		zur Kenntnis genommen
Ö 32	Anträge
Ö 32.1	Resolution der Linke.Liste-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen: Erhalt des Arbeitsgerichts Oberhausen	A/18/0264	abgelehnt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Allgemeine Vertretungsliste SPD-Fraktion	(wie Dokument)	81,3 kB
2	Allgemeine Vertretungsliste FOB-FDP-Gruppe	(wie Dokument)	179,2 kB
3	25-12-15-Haushaltsrede Oberbürgermeister Thorsten Berg 2026	(wie Dokument)	184,4 kB
4	25-12-15-Haushaltsrede des Stadtkämmerers	(wie Dokument)	729,3 kB
5	Haushaltsplanentwurf 2026	(wie Dokument)	21 MB

Rat der Stadt - 15.12.2025

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