ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 17.11.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 13:00

Anlass:: Konstituierende Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	I. Öffentlicher Teil (13:00 - 19:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Konstituierung des Rates der Stadt
Ö 3	Bestimmung der Schriftführerin/ des Schriftführers für die Sitzungen des Rates gemäß § 52 Abs. 1 GO NRW		ungeändert beschlossen
Ö 4	Amtseinführung des Oberbürgermeisters
Ö 5	Verpflichtung und Einführung von Ratsmitgliedern
Ö 6	Wahl, Verpflichtung und Einführung der Stellvertreterinnen/ der Stellvertreter des Oberbürgermeisters		Wahl durchgeführt
Ö 7	Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates nach § 57 GO NRW	B/18/0001	Wahl durchgeführt
Ö 7.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen zur Drucksache B/18/0001 Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates nach § 57 GO NRW	A/18/0135	ungeändert beschlossen
Ö 8	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen	B/18/0002	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Änderungsantrag zu TOP 8 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen B/18/0002	A/18/0413
Ö 9	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen	B/18/0003	geändert beschlossen
Ö 9.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen zur Drucksache B/18/0003 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen	A/18/0136	ungeändert beschlossen
Ö 10	Änderung der Zuständigkeitsordnung	B/18/0004	ungeändert beschlossen
Ö 11	Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und fraktionslose Ratsmitglieder	B/18/0005	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bildung und Besetzung eines Wahlausschusses der Stadt Oberhausen für die Wahlperiode 2025 - 2030	B/18/0055	Wahl durchgeführt
Ö 13	Besetzung des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2025 bis 2030	B/18/0071	Wahl durchgeführt
Ö 14	Bildung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration sowie Bestellung von Ratsmitgliedern	B/18/0013	Wahl durchgeführt
Ö 15	Besetzung des Beirats für Menschen mit Behinderung	B/18/0027	Wahl durchgeführt
Ö 16	Bildung und Besetzung eines Seniorenbeirates für die Wahlzeit 2025 bis 2030	B/18/0018	Wahl durchgeführt
Ö 16.1	Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion Oberhausen gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zur Drucksache: Bildung und Besetzung eines Seniorenbeirates für die Wahlzeit 2025 bis 2030 Antrag zur Vorlage B/18/0018 hier: Umbenennung des Seniorenbeirates	A/18/0116	abgelehnt
Ö 17	Wahl der Mitglieder des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Oberhausen	B/18/0037	Wahl durchgeführt
Ö 18	Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates	B/18/0016	ungeändert beschlossen
Ö 19	Besetzung der Mitglieder für den Gestaltungsbeirat	B/18/0009	Wahl durchgeführt
Ö 20	Umlegungsausschuss der Stadt Oberhausen Bestellung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses	B/18/0019	Wahl durchgeführt
Ö 21	Arbeitsgemeinschaft "Arbeit und Leben - Oberhausen" Besetzung des Beirats	B/18/0038	Wahl durchgeführt
Ö 22	Organisation des Runden Tisches Prostitution und Bestellung von drei Ratsmitgliedern als Mitglieder sowie drei Stellvertreter/innen für den Runden Tisch Prostitution	B/18/0051	Wahl durchgeführt
Ö 23	Durchführung des Wettbewerbes Unternehmenswert:Familie in Oberhausen und Bestellung von drei Ratsmitgliedern als Mitglieder und Stellvertreter*innen für die Jury des Wettbewerbs Unternehmenswert:Familie	B/18/0053	Wahl durchgeführt
Ö 24	Verleihung eines Inklusionspreises an Unternehmen in Oberhausen und die Bestellung einer Jury	B/18/0041	Wahl durchgeführt
Ö 25	Bestellung von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern des Polizeibeirates bei der Kreispolizeibehörde Oberhausen	B/18/0010	Wahl durchgeführt
Ö 26	Landschaftsverband Rheinland - Wahl von Mitgliedern für die 16. Landschaftsversammlung	B/18/0011	Wahl durchgeführt
Ö 27	Konferenzen der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen; hier: Entsendung von Delegierten für die Wahlperiode 2025-2030	B/18/0040	Wahl durchgeführt
Ö 28	Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR); hier: Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Oberhausen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes VRR	B/18/0057	Wahl durchgeführt
Ö 29	Wahl von Delegierten für die Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft	B/18/0020	Wahl durchgeführt
Ö 30	RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW); hier: Bestellung eines Vertreters / einer Vertreterin in der Gesellschafterversammlung	B/18/0054	Wahl durchgeführt
Ö 31	Wahl von zwei Delegierten für die 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes	B/18/0021	Wahl durchgeführt
Ö 32	Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk für die Städte Mülheim an der Ruhr und Oberhausen e.V. (Veranstaltergemeinschaft); hier: Entsendung eines Vertreters / einer Vertreterin der Stadt Oberhausen in die Veranstaltergemeinschaft	B/18/0056	Wahl durchgeführt
Ö 33	Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/-innen des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (vbA GFNP)	B/18/0008	Wahl durchgeführt
Ö 34	KDN – Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (KDN); hier: Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in die Verbandsversammlung	B/18/0033	Wahl durchgeführt
Ö 35	ecce – european centre for creative economy GmbH (ecce); hier: Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen der Stadt in das Kuratorium	B/18/0043	Wahl durchgeführt
Ö 36	Ersatzbenennung eines Mitglieds des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Oberhausen	B/18/0022	Wahl durchgeführt
Ö 37	Jobcenter Oberhausen; hier: Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung gem. § 44 b Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)	B/18/0049	Wahl durchgeführt
Ö 38	ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen gGmbH (ASO); hier: Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in den Aufsichtsrat	B/18/0029	Wahl durchgeführt
Ö 39	Energieversorgung Oberhausen Aktiengesellschaft (evo); hier: Benennung von Vertretern / Vertreterinnen in den Aufsichtsrat	B/18/0045	Wahl durchgeführt
Ö 40	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR); hier: Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in die Gesellschafterversammlung, den Aufsichtsrat und den Beirat	B/18/0030	Wahl durchgeführt
Ö 41	GMVA Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage Niederrhein GmbH (GMVA); hier: Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen in den Aufsichtsrat	B/18/0047	Wahl durchgeführt
Ö 42	GEO Grundstücksentwicklungsgesellschaft Oberhausen mbH (GEO); hier: Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in den Aufsichtsrat	B/18/0031	Wahl durchgeführt
Ö 43	Internationale Kurzfilmtage Oberhausen gGmbH (IKF); hier: Änderung des Gesellschaftervertrags	B/18/0014	ungeändert beschlossen
Ö 44	IKF Internationale Kurzfilmtage Oberhausen gGmbH (IKF); hier: Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in den Aufsichtsrat	B/18/0032	Wahl durchgeführt
Ö 45	LAH Luise-Albertz-Halle Oberhausen GmbH (LAH); hier: Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen in den Aufsichtsrat	B/18/0050	Wahl durchgeführt
Ö 46	OWT Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH (OWT); hier: Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in den Aufsichtsrat	B/18/0052	Wahl durchgeführt
Ö 47	Entwicklungsgesellschaft Neu-Oberhausen mbH (ENO); hier: Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in den Aufsichtsrat	B/18/0044	Wahl durchgeführt
Ö 48	Gasometer Oberhausen GmbH (Gasometer GmbH); hier: Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in den Aufsichtsrat	B/18/0046	Wahl durchgeführt
Ö 49	Wissenschaftscampus NRW gGmbH (WICA); hier: Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen der Stadt in das Kuratorium	B/18/0059	Wahl durchgeführt
Ö 50	Stadtsparkasse Oberhausen (SSO); hier: Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der SSO und Entsendung von Vertretern/innen in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes	B/18/0063	Wahl durchgeführt
Ö 51	STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH (STOAG); hier: Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen in den Aufsichtsrat	B/18/0078	Wahl durchgeführt
Ö 52	WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH (WBO); hier: Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in den Aufsichtsrat	B/18/0058	Wahl durchgeführt
Ö 53	Abberufungen und Bestellungen von Vertretern / Vertreterinnen in Gesellschafterversammlungen und der Generalversammlung diverser unmittelbarer / mittelbarer Beteiligungsgesellschaften der Stadt Oberhausen	B/18/0102	Wahl durchgeführt
Ö 54	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für das Haushaltsjahr 2025 zur Sicherung von Angeboten im Rahmen der Erzieherischen Hilfen	B/18/0100	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Antrittsrede von Herrn Oberbürgermeister Thorsten Berg	(wie Dokument)	1,6 MB
2	Ausschussbesetzung 2025-2030	(wie Dokument)	709,5 kB
3	Verzeichnis Gesellschaften 2025	(wie Dokument)	417,5 kB
4	Allgemeine Vetretungslisten 2025	(wie Dokument)	394,9 kB
5	Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur DS-B-18 0002 unter dem TOP 8	(wie Dokument)	29,7 kB

Rat der Stadt - 17.11.2025

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