ALLRIS - Sitzung

Vorlesen

Grunddaten

Betreff:: 32. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 29.09.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	I. Öffentlicher Teil (15:00 - 17:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Verleihung des Ehrenrings der Stadt Oberhausen	B/17/7098	ungeändert beschlossen
Ö 4	Änderung der §§ 15 und 22 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen	B/17/6938	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag auf Übernahme der Altschulden gemäß Altschuldenentlastungsgesetz – ASEG NRW	B/17/7114	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neufassung der Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oberhausen und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helfer*innen der anerkannten Hilfsorganisationen	B/17/7021	ungeändert beschlossen
Ö 7	Stadtsparkasse Oberhausen; hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2024	B/17/7101	ungeändert beschlossen
Ö 8	Jährlicher Sachstandsbericht zum integrierten Stadtentwicklungsprozess	B/17/6775	ungeändert beschlossen
Ö 9	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 01 – Innere Verwaltung	B/17/7044	ungeändert beschlossen
Ö 10	Zukunftskonzeption 2030 für die Stadtbibliothek Oberhausen	B/17/6707	ungeändert beschlossen
Ö 11	Theater Oberhausen: Theaterpakt für die Jahre 2026 - 2030	B/17/6966	ungeändert beschlossen
Ö 12	Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 1.1 –Stadtmitte/Styrum/Brücktor/Schlad	B/17/7003	ungeändert beschlossen
Ö 13	Schulentwicklungsplanung Stadt Oberhausen 2025-2035	B/17/7052	geändert beschlossen
Ö 13.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Schulentwicklungsplanung Stadt Oberhausen 2025-2035 Antrag zur Vorlage B/17/7052	A/17/7122	geändert beschlossen
Ö 13.1.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Schulentwicklungsplanung Stadt Oberhausen 2025-2035 Antrag zur Vorlage B/17/7052_Antrag zur Vorlage A/17/7122	A/17/7122-01	geändert beschlossen
Ö 13.1.2	Änderungsantrag der Linke Liste-Fraktion gem. §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zum Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Schulentwicklungsplanung Stadt Oberhausen 2025-2035 Antrag zur Vorlage B/17/7052_Antrag zur Vorlage A/17/7122	A/17/7138	geändert beschlossen
Ö 13.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache B/17/7052 - Schulentwicklungsplanung Stadt Oberhausen 2025-2035	A/17/7146	geändert beschlossen
Ö 13.3	Antrag der Linke Liste-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seiner Ausschüsse und Gremien: Errichtung einer sechszügigen Gesamtschule in Lirich	A/17/7005	zurückgezogen
Ö 13.4	Antrag der Linke Liste-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seiner Ausschüsse und Gremien: Errichtung einer sechszügigen Gesamtschule in Sterkrade	A/17/7006	zurückgezogen
Ö 13.5	Antrag der Linke Liste-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seiner Ausschüsse und Gremien: Wiedereröffnung der Heideschule	A/17/7008	zurückgezogen
Ö 13.5.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Linke Liste-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seiner Ausschüsse und Gremien: Wiedereröffnung der Heideschule Antrag zur Vorlage A/17/7008	A/17/7008-01	ungeändert beschlossen
Ö 13.6	Antrag der Linke Liste-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seiner Ausschüsse und Gremien: Erstellung eines Schulentwicklungsplans für die Jahre 2026 bis 2030	A/17/7009	geändert beschlossen
Ö 13.6.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Linke Liste-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seiner Ausschüsse und Gremien: Erstellung eines Schulentwicklungsplans für die Jahre 2026 bis 2030 Antrag zur Vorlage A/17/7009	A/17/7009-01	ungeändert beschlossen
Ö 13.6.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß §4 der Geschäftsordnung zur Vorlage A/17/7009-01 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Linke Liste-Fraktion - Erstellung eines Schulentwicklungsplans für die Jahre 2026 bis 2030	A/17/7145	abgelehnt
Ö 14	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Oberhausen für den Geltungszeitraum 2026 bis 2030	B/17/6911	ungeändert beschlossen
Ö 15	Fortschreibung des Spielraumentwicklungsplans 2026-2030	B/17/7030	ungeändert beschlossen
Ö 16	Maßnahmen zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung gemäß § 48 Kinderbildungsgesetz (KiBiz)	B/17/7066	ungeändert beschlossen
Ö 17	Handlungskonzept Integration in Oberhausen	B/17/6924	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beauftragung einer Machbarkeitsstudie/Projektstudie zur zukunftsfähigen Ausrichtung des Stadions Niederrhein (Drittligatauglichkeit) und zur Untersuchung der Optionen eines Neubaus der Zuschauertribüne in der Kanalkurve	B/17/7022	ungeändert beschlossen
Ö 18.1	Änderungsantrag der Linke Liste-Fraktion gem. §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zur Beschlussvorlage (B/17/7022) Beauftragung einer Machbarkeitsstudie/Projektstudie zur zukunftsfähigen Ausrichtung des Stadions Niederrhein (Drittligatauglichkeit) und zur Untersuchung der Optionen eines Neubaus der Zuschauertribüne in der Kanalkurve	A/17/7144	abgelehnt
Ö 19	Erwerb von 3 Rettungswagen (RTW) im Jahr 2027 hier: Außerplanmäßige Bereitstellung eines Verpflichtungsermächtigungsbudgets (VE) 2025, kassenwirksam in 2027	B/17/7074	ungeändert beschlossen
Ö 20	Fassadensanierung am Verwaltungsgebäude Bert-Brecht-Haus	B/17/7099	ungeändert beschlossen
Ö 21	Kauf und Aufstellung von Raumzellenanlagen am Sophie-Scholl-Gymnasium	B/17/7029	ungeändert beschlossen
Ö 22	Errichtung eines Anbaus am Heinrich-Heine-Gymnasium	B/17/7109
Ö 23	Errichtung eines Neubaus für eine Mensa an der Wunderschule im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie Zuwendungen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Förderrichtlinie Ganztagsausbau)	B/17/7108	ungeändert beschlossen
Ö 24	Errichtung eines Anbaus zur Erweiterung der Mensa am Hauptstandort Ravenhorst der Hirschkampschule im Rahmen der Umsetzung der Förderrichtlinie Ganztagsausbau hier: Überplanmäßiger Mittelbedarf	B/17/7117	ungeändert beschlossen
Ö 25	Bebauungsplanung
Ö 25.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplans Nr. 30 -Blockstraße/Lohmannshof- Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss sowie Beschluss einer Satzung über die Verkleinerung des Geltungsbereichs der Gestaltungssatzung - Zechengelände Alstaden/Alstaden Süd - vom 28.08.1981	B/17/6931	ungeändert beschlossen
Ö 25.2	Bebauungsplan Nr. 674 - Bebelstraße (Nahversorgungszentrum Alstaden - südlicher Teil) - Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/17/6932	ungeändert beschlossen
Ö 25.3	Bebauungsplan Nr. 759 - Gesamtschule Knappenstraße Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/17/6912	ungeändert beschlossen
Ö 25.4	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 65 OB Grünzug Neue Mitte in Oberhausen	B/17/6915	ungeändert beschlossen
Ö 25.5	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 67 BO Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum	B/17/6916	ungeändert beschlossen
Ö 26	Berichte der Verwaltung
Ö 26.1	Geschäftsanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Oberhausen	M/17/6922	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	2. Kenntnisnahme gemäß § 83 (2) S. 1 GO NRW der vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2025	M/17/6954	zur Kenntnis genommen
Ö 26.3	Quartalsbericht zum Ergebnisplancontrolling mit Stand 30.06.2025	M/17/6963
Ö 26.4	Örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) 2024 - 2028 (ehem. Alten- und Pflegeplan der Stadt Oberhausen)	M/17/6987	zur Kenntnis genommen
Ö 26.5	Tätigkeitsbericht der Stadt Oberhausen gemäß § 14 Abs. 12 Wohn- und Teilhabegesetz NRW; Berichtszeitraum 2023 / 2024	M/17/7020	zur Kenntnis genommen
Ö 27	Anträge

Rat der Stadt - 29.09.2025

Grunddaten

Tagesordnung