ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 30. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 07.07.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	I. Öffentlicher Teil (15:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Jahresabschluss zum 31.12.2023; Kenntnisnahme der Ergebnisse der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss sowie Feststellungs- und Entlastungsbeschlüsse	B/17/6871	ungeändert beschlossen
Ö 4	Jahresabschluss 2024	B/17/6678	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag auf Übernahme der Altschulden gemäß Altschuldenentlastungsgesetz - ASEG NRW	B/17/6891	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neuordnung von Immobilien im Konzern Stadt Oberhausen; hier: Ausgliederung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen und weitere gesellschaftsrechtliche Maßnahmen bei der GEO Grundstücksentwicklungsgesellschaft Oberhausen mbH („GEO“) und der GVO Grundstücksverwaltungsgesellschaft Oberhausen mbH („GVO“)	B/17/6864	ungeändert beschlossen
Ö 7	Inklusion bereichert Oberhausen / Inklusionsplan 2025	B/17/6788	ungeändert beschlossen
Ö 8	Endbericht Themenjahr 2024/2025 Wohnen	B/17/6795	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Antrag der Linke.Liste-Ratsfraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Erstellung einer Wohnraumschutzsatzung gemäß §12 Absatz 1 des Wohnraumstärkungsgesetzes (WohnStG)	A/17/6858	abgelehnt
Ö 9	Digitalisierung der Verwaltung, hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung	B/17/6889	ungeändert beschlossen
Ö 10	Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren - Creative City" - hier: Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen	B/17/6865	ungeändert beschlossen
Ö 11	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Oberhausen	B/17/6501	ungeändert beschlossen
Ö 12	Benutzungs- und Entgeltordnung für die Städtische Musikschule Oberhausen	B/17/6675	ungeändert beschlossen
Ö 13	Projektantrag „LOKALE RESSOURCENZENTREN als Geschäftsmodell für Städte: Dynamisierung der Zirkularität durch Kooperation und digitale Lösungen“ innerhalb der Fördermaßnahme „Circular Economy - CircularCities.NRW“ im Rahmen der europäischen Regionalförderung (EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027)	B/17/6866	ungeändert beschlossen
Ö 14	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid (Lachgas) an Minderjährige in der Stadt Oberhausen	B/17/6870	ungeändert beschlossen
Ö 15	Einrichtung einer Vollzeitplanstelle "Musikschullehrer/in" im Bereich 0-6/ Musische Bildung	B/17/6787	ungeändert beschlossen
Ö 16	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2026	B/17/6735	ungeändert beschlossen
Ö 17	9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025	B/17/6847	ungeändert beschlossen
Ö 18	10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025	B/17/6849	ungeändert beschlossen
Ö 19	Ersatz-Neubau der Rettungswache Sterkrade, Dorstener Straße 119	B/17/6888	ungeändert beschlossen
Ö 20	Neubau der Eisenbahnüberführung (EÜ) Osterfelder Straße mit Aufweitung des Fahrbahnquerschnittes und der Nebenanlagen und Abschluss einer Eisenbahnkreuzungsvereinbarung	B/17/6762	ungeändert beschlossen
Ö 21	Berichte der Verwaltung
Ö 21.1	Evaluation der Neumarkierung der Bebelstraße von Concordiastraße bis Roonstraße und der Concordiastraße von Duisburger Straße bis Bebelstraße	M/17/6763	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Anträge
Ö 22.1	Antrag der AfD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Einführung einer verpflichtenden digitalen Fotodokumentation durch Baufirmen zur Unterstützung der Baustellenkontrolle gemäß RSA 21	A/17/6766	abgelehnt
Ö 22.2	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Aufhebung des Denkmalschutzes für den Gartendom in Osterfeld	A/17/6802	abgelehnt
Ö 22.3	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Oberhausener Bürger entscheiden über das Projekt Olympische und Paralympische Spiele 2036/2040 an Rhein und Ruhr (Ratsbürgerentscheid)	A/17/6803	abgelehnt
Ö 22.4	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Nutzung des Wertstoffhofes außerhalb der regulären Öffnungszeiten mittels digitaler Einlasskontrolle	A/17/6839	geändert beschlossen
Ö 22.5	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Pilotprojekt Mr. Fill in der Gildenstraße	A/17/6846	ungeändert beschlossen
Ö 22.6	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) Sicherheitspaket II: Einrichtung einer Leitstelle und Modernisierung der Außendarstellung des KOD“	A/17/6854	geändert beschlossen
Ö 22.7	Antrag der Linke.Liste-Ratsfraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein	A/17/6857-01	abgelehnt
Ö 22.7.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 zum Antrag der Linke.Liste-Ratsfraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein (Antrag zur Vorlage A/17/6857)	A/17/6857-02	abgelehnt
Ö 22.8	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Trinkerszene Eduard-Berg-Platz und Marktstraße“	A/17/6871	geändert beschlossen
Ö 22.8.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 zum Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Trinkerszene Eduard-Berg-Platz und Marktstraße“ (Drucksache A/17/6871)	A/17/6879	geändert beschlossen
Ö 22.9	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Eduard-Berg-Platz – Spielpunkt/Spielfläche“	A/17/6872	abgelehnt
Ö 22.10	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Neuausrichtung der Container-Standorte in Oberhausen	A/17/6873	geändert beschlossen
Ö 22.10.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Neuausrichtung der Container-Standorte in Oberhausen Antrag zur Vorlage A/17/6873	A/17/6873-01	geändert beschlossen
Ö 22.11	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN im Rat gem. § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Moratorium zum Erhalt der Buche im Rahmen der Folgemaßnahmen zur Aufweitung der Eisenbahnüberführung (EÜ) an der Kewerstraße	A/17/6898	abgelehnt

Rat der Stadt - 07.07.2025

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