ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 27. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 17.02.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	I. Öffentlicher Teil (15:00 - 17:44 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Bestellung eines/r stellvertretenden Schriftführers/Schriftführerin		ungeändert beschlossen
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Beantwortung der Großen Anfrage gemäß § 6 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen hier: Wirtschaftliche Entwicklung in Oberhausen Antragsteller: SPD-Fraktion	G/17/6131-01
Ö 5	Delegiertenversammlung 2025 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE); hier: Entsendung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen ohne Stimmrecht	B/17/6287	Wahl durchgeführt
Ö 6	Masterplan Wirtschaft: Markenbildungsprozess für Oberhausen	B/17/6311	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste Februar 2025	B/17/6197	ungeändert beschlossen
Ö 8	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH; hier: Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung	B/17/6297	ungeändert beschlossen
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses der öffentlichen Einrichtung „Theater Oberhausen“ für das Wirtschaftsjahr 2023/2024	B/17/6190	ungeändert beschlossen
Ö 10	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben (Finanzplan) im Deckungsring Personal im Haushaltsjahr 2024 hier: Inanspruchnahme von Rückstellungen	B/17/6189	ungeändert beschlossen
Ö 11	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2024 im Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung	B/17/6211	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 beim Deckungsring D40000061 (DR Fremdleistungen Bereich 6-1/Feuerwehr) im Produktbereich 02 – Sicherheit und Ordnung	B/17/6300	ungeändert beschlossen
Ö 13	Entscheidung über die Angebotsstrukturen der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Oberhausen zum Kindergartenjahr 2025/26	B/17/6270	ungeändert beschlossen
Ö 14	Teilnahme Oberhausener Schulen am Startchancen-Programm ab Schuljahr 2025/2026 (2. Gruppe)	B/17/6272	ungeändert beschlossen
Ö 15	Errichtung des Teilzeit-Bildungsgangs „Fachschule für Wirtschaft – Fachrichtung Betriebswirtschaft mit dem Schwerpunkt Gesundheitsökonomie und –management" zum Schuljahr 2025-2026 am Hans-Böckler-Berufskolleg	B/17/6279	ungeändert beschlossen
Ö 16	Errichtung des Teilzeit-Bildungsgangs "Fachschule für Wirtschaft - Fachrichtung Betriebswirtschaft mit dem Schwerpunkt Personalwirtschaft zum Schuljahr 2025-2026 am Hans-Böckler-Berufskolleg	B/17/6289	ungeändert beschlossen
Ö 17	Einrichtung einer Vollzeitstelle "Weiterbildungslehrer*in" zum 01.05.2025 innerhalb des Bereiches 0-3/Bert-Brecht-Bildungszentrum	B/17/6276	ungeändert beschlossen
Ö 18	1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025	B/17/6291	ungeändert beschlossen
Ö 19	2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025	B/17/6292	ungeändert beschlossen
Ö 20	3. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025	B/17/6294	ungeändert beschlossen
Ö 21	4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025	B/17/6295	zurückgezogen
Ö 22	5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025	B/17/6298	ungeändert beschlossen
Ö 23	Baulich-investive Maßnahme mit Aspekten des Klimaschutzes bzw. der Klimaanpassung zur Erfüllung der entsprechenden Nebenbestimmung Nr. 3 aus dem Zuwendungsbescheid (Nr. 04/036/23) der Städtebauförderung, Neuerrichtung einer Spielplatzfläche an der Westfälischen Straße (Programmgebiet "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld")	B/17/6175-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Bauleitplanung
Ö 24.1	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3, 8. Änderung - Helmholtzstraße/Havensteinstraße - Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB)	B/17/6192	ungeändert beschlossen
Ö 24.2	Bebauungsplan Nr. 755 - Biefangstraße (zwischen Kleine Biefangstraße und Roßbachstraße) (Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB) Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/17/6128	ungeändert beschlossen
Ö 24.3	Bebauungsplan Nr. 761 - Südlich Matzenbergstraße - Aufstellungsbeschluss	B/17/5753	ungeändert beschlossen
Ö 25	Anträge
Ö 25.1	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Prüfauftrag betreffend das Verfahren des An- oder Ummeldens von Fahrzeugen beim Straßenverkehrsamt	A/17/6261	abgelehnt
Ö 25.2	Antrag der Fraktion Die Linke. Liste gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt hier: Oberhausen lehnt Bezahlkarte für Geflüchtete ab und beschließt die Nutzung der Opt-Out-Regelung	A/17/6292	abgelehnt
Ö 25.3	Antrag der Fraktion Die Linke. Liste gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt hier: Gründung von Gesamtschulen	A/17/6305	abgelehnt
Ö 25.4	Antrag der AfD-Ratsfraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Umbesetzungen in Fachausschüssen	A/17/6340	ungeändert beschlossen
Ö 25.5	Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt hier: Resolution "Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst – für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und gute Personalausstattung!"	A/17/6353	abgelehnt

Rat der Stadt - 17.02.2025

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