ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mo., 24.06.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Berichte aus den Dezernaten (mündlich)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Sachstand Stadtentwicklungsprojekte
Ö 4	Jahresabschluss 2023	B/17/5405	ungeändert vorberaten
Ö 5	Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege; im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe	B/17/5369	ungeändert vorberaten
Ö 6	Eigenbetrieb SBO Servicebetriebe Oberhausen - Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und des Lageberichtes 2023	B/17/5068	ungeändert vorberaten
Ö 7	ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen (ASO); hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und des Lageberichtes 2023	B/17/5315	ungeändert vorberaten
Ö 8	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH; hier: Abschluss einer neuen Gesellschaftervereinbarung	B/17/5433	ungeändert vorberaten
Ö 9	Integriertes Stadtentwicklungskonzept	B/17/5302	ungeändert vorberaten
Ö 9.1	Änderungsantrag der FDP im Rat gem. §4 der Geschäftsordnung für den Rat zur Beschlussvorlage: "Integriertes Stadtentwicklungskonzept" (B/17/5302)	A/17/5477	ablehnend vorberaten
Ö 10	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 01 – Innere Verwaltung	B/17/5421	ungeändert vorberaten
Ö 11	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03 – Schulträgeraufgaben für Ganztagsschulen im Primarbereich; hier: Offener Ganztag – Erhöhung des kommunalen Eigenanteils ab dem 01.08.2024 sowie Erhöhung der Zahlungen für die Küchenkräfte	B/17/5385	ungeändert vorberaten
Ö 12	Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe) zur Unterstützung der Träger in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendverbandsarbeit aufgrund stark gestiegener Kosten	B/17/5404	ungeändert vorberaten
Ö 13	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Deckungsring Erzieherische Hilfen im Haushaltsjahr 2024. Inanspruchnahme von Rückstellungen	B/17/5249	ungeändert vorberaten
Ö 14	Umsetzung der Maßnahme "Errichtung einer beleuchteten und kilometrierten Laufstrecke"; hier: Bereitstellung eines überplanmäßigen Auszahlungsbudgets im Produktbereich 08 Sportförderung	B/17/5314	ungeändert vorberaten
Ö 15	Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Beschulung Oberhausener Kinder an der GGS Moltkeschule in Dinslaken	B/17/5388	ungeändert vorberaten
Ö 16	Übernahme von Trägeranteilen und Mietkosten zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen freier Träger ab 01.08.2024	B/17/5401	ungeändert vorberaten
Ö 17	Nichtöffentlicher Beratungsgegenstand
Ö 18	Abberufung eines Rechnungsprüfers	B/17/5220	ungeändert vorberaten
Ö 19	Einrichtung einer befristeten Teilzeitstelle im Rahmen des EU-Förderprogrammes „Upscaling the European Platform of Integrating Cities“ (EPIC-UP) im Fachbereich 7-0-30/ Büro für Interkultur	B/17/5296	ungeändert vorberaten
Ö 20	Einrichtung einer Teilzeitplanstelle im Betriebsärztlichen Dienst	B/17/5329	ungeändert vorberaten
Ö 21	Einrichtung einer 0,5 Planstelle im Bereich 3-2/ Soziales im Sachgebiet Sozialplanung	B/17/5423	ungeändert vorberaten
Ö 22	Einrichtung von 3,5 Planstellen innerhalb des Bereiches 3-1/ Kinder, Jugend und Familie im Sachgebiet 3-1-00/ Planung und Steuerung im Zuge der Erfüllung gesetzlicher Neuerungen im Rahmen des zum 01.05.2022 in Kraft getretenen Landeskinderschutzgesetzes NRW	B/17/5371	ungeändert vorberaten
Ö 23	Einrichtung von 1,0 Planstelle innerhalb des Fachbereiches 3-1-10/HH, Controlling, Vormundschaft, UVG im Zuge der Erfüllung gesetzlicher Neuerungen im Rahmen der zum 01.01.2023 in Kraft getretenen Vormundschafts- und Betreuungsrechtsreform	B/17/5202	ungeändert vorberaten
Ö 24	Einrichtung von 2,0 befristeten Zeitstellen innerhalb des Fachbereiches 3-1-30/ Kindertagesbetreuung, Frühkindliche Bildung im Rahmen der landesgeförderten Maßnahmen zur Stärkung der alltagsintegrierten sprachlichen Bildungsarbeit in Kindertageseinrichtungen – „Sprach-Kitas“	B/17/5378	ungeändert vorberaten
Ö 25	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025	B/17/5355	ungeändert vorberaten
Ö 26	Einführung eines Energiemanagements	B/17/5154	geändert vorberaten
Ö 26.1	Ergänzungsantrag der FDP im Rat gem. §4 der Geschäftsordnung für den Rat zum Beschlussvorschlag: "Einführung eines Energiemanagements" (B/17/5154)	A/17/5482-01	ungeändert vorberaten
Ö 27	Errichtung eines Erweiterungsneubaus an der Melanchthonschule	B/17/5368	ungeändert vorberaten
Ö 28	Errichtung von Anbauten zur Erweiterung der Mensen an beiden Standorten der Hirschkampschule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG II) bzw. der Förderrichtlinie Ganztagsausbau	B/17/5372	ungeändert vorberaten
Ö 29	Beschluss eines „Gestaltungskonzeptes für die ehemalige Synagoge Holten“ als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S.v. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht i.S.v. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Grundstücke im Bereich Bahnstraße und Mechthildisstraße in Oberhausen-Holten	B/17/5290	ungeändert vorberaten
Ö 30	Ersatzneubau der Personenunterführung Sterkrade Bahnhof; hier: Umsetzung der Ambientebeleuchtung im Bereich der Personenunterführung und der Vorplätze	B/17/5313	ungeändert vorberaten
Ö 31	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW
Ö 31.1	Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW: „Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes“	B/17/5342	geändert beschlossen
Ö 31.1.1	Änderungsantrag der SPD Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zur Vorlage B/17/5342 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW: „Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes“	A/17/5492	geändert beschlossen
Ö 31.1.2	Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zur Vorlage B/17/5342 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW: „Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes“	B/17/5342-01	abgelehnt
Ö 32	Berichte
Ö 32.1	Quartalsbericht zum Ergebnisplancontrolling mit Stand 31.03.2024	M/17/5461	zur Kenntnis genommen
Ö 32.2	Zentrales Melde- und Auskunftssystem bei Gefährdung von städtischen Mitarbeitenden im Innen- und Außendienst (ZeMAG)	M/17/5441	zur Kenntnis genommen
Ö 32.3	Umgestaltung des Stadtmittehauses Sterkrade zu einem Mehrgenerationenwohnkomplex; hier: Ergebnis der Machbarkeitsstudie	M/17/5357	zur Kenntnis genommen
Ö 32.4	Straßenzustandserfassung im Stadtgebiet Oberhausen	M/17/5319	zur Kenntnis genommen
Ö 33	Anträge
Ö 33.1	Antrag der SPD-Fraktion nach § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Videoüberwachung von Schulgebäuden in Oberhausen zum Schutz vor Einbrüchen und Vandalismus	A/17/5439	ohne Votum vorberaten
Ö 33.1.1	Änderungsantrag der FDP im Rat gem. §4 der Geschäftsordnung für den Rat zum Antrag der SPD-Fraktion: "Videoüberwachung von Schulgebäuden in Oberhausen zum Schutz vor Einbrüchen und Vandalismus" (A/17/5439)	A/17/5439-01	ohne Votum vorberaten
Ö 33.2	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Einschätzung der Verwaltung zu den beschlossenen Eckpunkten der Landesregierung bezüglich einer nachhaltigen Beseitigung kommunaler Altschulden	A/17/5466	zur Kenntnis genommen

Haupt- und Finanzausschuss - 24.06.2024

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