ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 26. Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade

Gremium:: Bezirksvertretung Sterkrade

Datum:: Do., 13.06.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Keine

Raum:: Techn. Rathaus, Sitzungssaal C 601 (6. OG)
Ort:: Bahnhofstraße 66, 46145 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:33 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Entscheidungen
Ö 4.1	Aufstellung einer Stadtbronze mit Sandsteinsockel in der Sterkrader Innenstadt	B/17/5403	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anhörung (A) / Kenntnisnahme (K)
Ö 5.1	Beschluss eines „Gestaltungskonzeptes für die ehemalige Synagoge Holten“ als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S.v. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht i.S.v. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Grundstücke im Bereich Bahnstraße und Mechthildisstraße in Oberhausen-Holten	B/17/5290	angehört
Ö 5.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept	B/17/5302	angehört
Ö 5.3	Errichtung von Anbauten zur Erweiterung der Mensen an beiden Standorten der Hirschkampschule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG II) bzw. der Förderrichtlinie Ganztagsausbau	B/17/5372	angehört
Ö 5.4	Ergebnisse zum Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung – Kreisverkehrsoffensive für Oberhausen	B/17/5124	angehört
Ö 5.5	Durchführungsbeschluss einer Kanalbaumaßnahme Mathildestraße von Weseler Straße bis Oskarstraße	B/17/5217	angehört
Ö 5.6	Ersatzneubau der Personenunterführung Sterkrade Bahnhof; hier: Umsetzung der Ambientebeleuchtung im Bereich der Personenunterführung und der Vorplätze	B/17/5313	angehört
Ö 5.7	Durchführungsbeschluss einer Kanalsanierungsmaßnahme Oranienstraße von Lütticher Straße bis Am Leitgraben	B/17/5320	angehört
Ö 5.8	Vorlage zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW) – zukünftige Öffentlichkeitsbeteiligung	B/17/5324	angehört
Ö 5.9	Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen sowie der Anlage zur Geschäftsordnung	B/17/5203	zur Kenntnis genommen
Ö 5.10	Schutzstreifen auf der Graßhofstraße	B/17/5363	angehört
Ö 5.11	Markierung eines Fahrradschutzstreifens auf der Hartmannstraße von Kreisverkehr Königshardter Straße bis Kirchhellener Straße	B/17/5364	zurückgezogen
Ö 5.12	Errichtung eines Erweiterungsneubaus an der Melanchthonschule	B/17/5368	angehört
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstand zu Problemimmobilien in Oberhausen	A/17/5088	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Integriertes energetisches Quartierskonzept Schmachtendorf	M/17/5291	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Straßenzustandserfassung im Stadtgebiet Oberhausen	M/17/5319	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Umgestaltung des Stadtmittehauses Sterkrade zu einem Mehrgenerationenwohnkomplex; hier: Ergebnis der Machbarkeitsstudie	M/17/5357	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Einführung einer Quote für öffentlich-geförderten Wohnungsbau	A/17/5329
Ö 7.2	Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Antrag A/17/5329: Einführung einer Quote für öffentlich-geförderten Wohnungsbau	A/17/5329-01	angehört

Bezirksvertretung Sterkrade - 13.06.2024

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