ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 26. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 12.06.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Keine

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:31 Uhr)
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neues Mitglieds in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen		angehört
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Entscheidungen
Ö 5	Anhörung (A) / Kenntnisnahme (K) / Mitwirkung (M)
Ö 5.1	Ergebnisse zum Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung – Kreisverkehrsoffensive für Oberhausen	B/17/5124	angehört
Ö 5.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept	B/17/5302	angehört
Ö 5.3	Zufahrtsregelung auf der Marktstraße in Alt-Oberhausen	B/17/5301	angehört
Ö 5.4	Vorlage zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW) – zukünftige Öffentlichkeitsbeteiligung	B/17/5324	angehört
Ö 5.5	Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen sowie der Anlage zur Geschäftsordnung	B/17/5203	angehört
Ö 5.6	Bebauungsplan Nr. 760 – Verkehrsflächen Bypass Brammenring –: Aufstellungsbeschluss und Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht i.S.v. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Grundstücke im Verfahrensgebiet des Bebauungsplans Nr. 760	B/17/5305	angehört
Ö 5.7	Masterplan Neue Mitte Oberhausen: Erstellung eines Mobilitätskonzeptes	B/17/5328
Ö 5.8	Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag": Beschluss zur planerischen Umsetzung des qualifizierten Vorentwurfs zur Revitalisierung des Altmarkts in Alt-Oberhausen	B/17/5336	angehört
Ö 6	Berichte		angehört
Ö 6.1	Straßenzustandserfassung im Stadtgebiet Oberhausen	M/17/5319	angehört
Ö 6.2	Neue Mitte Oberhausen: Durchführung des landschaftsarchitektonischen Realisierungswettbewerbs „Stahlwerkspark“ mit Ideenteil	M/17/5339	angehört
Ö 6.3	Sachstand Umbauvorhaben Marktstraße	M/17/5353	angehört
Ö 6.4	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstand zu Problemimmobilien in Oberhausen	A/17/5088	angehört
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gem. § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Aktuelle Vermüllung an der Dachstraße im Bereich des ehemaligen Bahndamms und der Zuwegung beseitigen, illegale Müllentsorgung zukünftig verhindern.	A/17/5398	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt –Erarbeitung und Umsetzung eines umfassenden Pflege- und Instandhaltungskonzepts für den Gutenbergplatz (Südmarkt)	A/17/5397	geändert beschlossen
Ö 7.3	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Beleuchtung für den Gehweg auf der Tannenbergstraße.	A/17/5400	abgelehnt
Ö 7.4	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Aufstellung eines Müllgefäßes am Brammenring, in Höhe der Fußgängerbrücke.	A/17/5399	abgelehnt
Ö 7.5	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Einführung einer Quote für öffentlich-geförderten Wohnungsbau	A/17/5329
Ö 7.5.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Antrag A/17/5329: Einführung einer Quote für öffentlich-geförderten Wohnungsbau	A/17/5329-01	angehört
Ö 7.6	Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt – Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der Mülheimer Straße/Ludwigstraße	A/17/5406	ungeändert beschlossen

Bezirksvertretung Alt-Oberhausen - 12.06.2024

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