ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 23. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 01.07.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	I. Öffentlicher Teil (15:00 - 17:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Jahresabschluss 2023	B/17/5405	ungeändert beschlossen
Ö 5	Eigenbetrieb SBO Servicebetriebe Oberhausen - Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und des Lageberichtes 2023	B/17/5068	ungeändert beschlossen
Ö 6	ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen (ASO); hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und des Lageberichtes 2023	B/17/5315	ungeändert beschlossen
Ö 7	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH; hier: Abschluss einer neuen Gesellschaftervereinbarung	B/17/5433	ungeändert beschlossen
Ö 8	Integriertes Stadtentwicklungskonzept	B/17/5302	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Änderungsantrag der FDP im Rat gem. §4 der Geschäftsordnung für den Rat zur Beschlussvorlage: "Integriertes Stadtentwicklungskonzept" (B/17/5302)	A/17/5477	abgelehnt
Ö 9	Serviceversprechen für die Oberhausener Wirtschaft	B/17/5370	ungeändert beschlossen
Ö 10	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 01 – Innere Verwaltung	B/17/5421	ungeändert beschlossen
Ö 11	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW - außerplanmäßige Mittelbereitstellung; Förderung vom Land NRW zwecks Digitalisierung der Ausländerbehörden – befristete Verwendung der Mittel (bis zum 31.12.2024)	B/17/5398	ungeändert beschlossen
Ö 12	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03 – Schulträgeraufgaben für Ganztagsschulen im Primarbereich; hier: Offener Ganztag – Erhöhung des kommunalen Eigenanteils ab dem 01.08.2024 sowie Erhöhung der Zahlungen für die Küchenkräfte	B/17/5385	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe) zur Unterstützung der Träger in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendverbandsarbeit aufgrund stark gestiegener Kosten	B/17/5404	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Deckungsring Erzieherische Hilfen im Haushaltsjahr 2024. Inanspruchnahme von Rückstellungen	B/17/5249	ungeändert beschlossen
Ö 15	Umsetzung der Maßnahme "Errichtung einer beleuchteten und kilometrierten Laufstrecke"; hier: Bereitstellung eines überplanmäßigen Auszahlungsbudgets im Produktbereich 08 Sportförderung	B/17/5314	ungeändert beschlossen
Ö 16	Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege; im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe	B/17/5369	ungeändert beschlossen
Ö 17	Übernahme von Trägeranteilen und Mietkosten zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen freier Träger ab 01.08.2024	B/17/5401	ungeändert beschlossen
Ö 18	Berufung der Stadtschulpflegschaft in den Schulausschuss der Stadt Oberhausen	B/17/5375	ungeändert beschlossen
Ö 19	Verlängerung des DeutschlandTickets für das Schuljahr 2024/2025	B/17/5480	ungeändert beschlossen
Ö 20	Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Beschulung Oberhausener Kinder an der GGS Moltkeschule in Dinslaken	B/17/5388	ungeändert beschlossen
Ö 21	4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024	B/17/5265	ungeändert beschlossen
Ö 22	5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024	B/17/5273	ungeändert beschlossen
Ö 23	6. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024	B/17/5274	ungeändert beschlossen
Ö 24	7. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024	B/17/5275	ungeändert beschlossen
Ö 25	8. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024	B/17/5276	ungeändert beschlossen
Ö 26	9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024	B/17/5277	ungeändert beschlossen
Ö 27	10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024	B/17/5279	ungeändert beschlossen
Ö 28	Abberufung eines Rechnungsprüfers	B/17/5220	ungeändert beschlossen
Ö 29	Einrichtung einer befristeten Teilzeitstelle im Rahmen des EU-Förderprogrammes „Upscaling the European Platform of Integrating Cities“ (EPIC-UP) im Fachbereich 7-0-30/ Büro für Interkultur	B/17/5296	ungeändert beschlossen
Ö 30	Einrichtung einer Teilzeitplanstelle im Betriebsärztlichen Dienst	B/17/5329	ungeändert beschlossen
Ö 31	Einrichtung einer 0,5 Planstelle im Bereich 3-2/ Soziales im Sachgebiet Sozialplanung	B/17/5423	ungeändert beschlossen
Ö 32	Einrichtung von 3,5 Planstellen innerhalb des Bereiches 3-1/ Kinder, Jugend und Familie im Sachgebiet 3-1-00/ Planung und Steuerung im Zuge der Erfüllung gesetzlicher Neuerungen im Rahmen des zum 01.05.2022 in Kraft getretenen Landeskinderschutzgesetzes NRW	B/17/5371	ungeändert beschlossen
Ö 33	Einrichtung von 1,0 Planstelle innerhalb des Fachbereiches 3-1-10/HH, Controlling, Vormundschaft, UVG im Zuge der Erfüllung gesetzlicher Neuerungen im Rahmen der zum 01.01.2023 in Kraft getretenen Vormundschafts- und Betreuungsrechtsreform	B/17/5202	ungeändert beschlossen
Ö 34	Einrichtung von 2,0 befristeten Zeitstellen innerhalb des Fachbereiches 3-1-30/ Kindertagesbetreuung, Frühkindliche Bildung im Rahmen der landesgeförderten Maßnahmen zur Stärkung der alltagsintegrierten sprachlichen Bildungsarbeit in Kindertageseinrichtungen – „Sprach-Kitas“	B/17/5378	ungeändert beschlossen
Ö 35	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025	B/17/5355	ungeändert beschlossen
Ö 36	Einführung eines Energiemanagements	B/17/5154	geändert beschlossen
Ö 36.1	Ergänzungsantrag der FDP im Rat gem. §4 der Geschäftsordnung für den Rat zum Beschlussvorschlag: "Einführung eines Energiemanagements" (B/17/5154)	A/17/5482-01	ungeändert beschlossen
Ö 37	Errichtung von Photovoltaik-Dachanlagen auf städtischen Gebäuden zur Stromerzeugung für den Eigenverbrauch	B/17/5456	ungeändert beschlossen
Ö 38	Bereitstellung von Menstruationsartikeln in öffentlichen Gebäuden	B/17/5317	ungeändert beschlossen
Ö 39	Errichtung eines Erweiterungsneubaus an der Melanchthonschule	B/17/5368	ungeändert beschlossen
Ö 40	Errichtung von Anbauten zur Erweiterung der Mensen an beiden Standorten der Hirschkampschule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG II) bzw. der Förderrichtlinie Ganztagsausbau	B/17/5372	ungeändert beschlossen
Ö 41	Kauf und Aufstellung eines zweigeschossigen Raumzellengebäudes zur vorübergehenden Unterbringung der Löschzüge der Freiwilligen Feuerwehr Mitte und der Freiwilligen Feuerwehr Süd	B/17/5470	ungeändert beschlossen
Ö 42	Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Oberhausen	B/17/5474	vertagt
Ö 43	Vorlage zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW) – zukünftige Öffentlichkeitsbeteiligung	B/17/5324	geändert beschlossen
Ö 44	Ergebnisse zum Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung – Kreisverkehrsoffensive für Oberhausen	B/17/5124	ungeändert beschlossen
Ö 45	Zufahrtsregelung auf der Marktstraße in Alt-Oberhausen	B/17/5301	ungeändert beschlossen
Ö 46	Ersatzneubau der Personenunterführung Sterkrade Bahnhof; hier: Umsetzung der Ambientebeleuchtung im Bereich der Personenunterführung und der Vorplätze	B/17/5313	ungeändert beschlossen
Ö 47	Bauleitplanung
Ö 47.1	Beschluss eines „Gestaltungskonzeptes für die ehemalige Synagoge Holten“ als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S.v. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht i.S.v. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Grundstücke im Bereich Bahnstraße und Mechthildisstraße in Oberhausen-Holten	B/17/5290	ungeändert beschlossen
Ö 47.2	Bebauungsplan Nr. 760 – Verkehrsflächen Bypass Brammenring –: Aufstellungsbeschluss und Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht i.S.v. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Grundstücke im Verfahrensgebiet des Bebauungsplans Nr. 760	B/17/5305	ungeändert beschlossen
Ö 48	Berichte der Verwaltung
Ö 48.1	Quartalsbericht zum Ergebnisplancontrolling mit Stand 31.03.2024	M/17/5461	zur Kenntnis genommen
Ö 48.2	Umgestaltung des Stadtmittehauses Sterkrade zu einem Mehrgenerationenwohnkomplex; hier: Ergebnis der Machbarkeitsstudie	M/17/5357	zur Kenntnis genommen
Ö 48.3	Evaluation der Klimaschutzrelevanz in Beschlussvorlagen	M/17/5292	zur Kenntnis genommen
Ö 49	Anträge
Ö 49.1	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Einführung einer Quote für öffentlich-geförderten Wohnungsbau	A/17/5329
Ö 49.1.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Antrag A/17/5329: Einführung einer Quote für öffentlich-geförderten Wohnungsbau	A/17/5329-01	ungeändert beschlossen
Ö 49.1.2	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Liste gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Antrag A/17/5329: Einführung einer Quote für öffentlich-geförderten Wohnungsbau	A/17/5329-02	abgelehnt
Ö 49.1.3	Änderungsantrag von BOB im Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Antrag A/17/5329: Einführung einer Quote für öffentlich-geförderten Wohnungsbau	A/17/5329-03	abgelehnt
Ö 49.2	Antrag der SPD-Fraktion nach § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Videoüberwachung von Schulgebäuden in Oberhausen zum Schutz vor Einbrüchen und Vandalismus	A/17/5439
Ö 49.2.1	Änderungsantrag der FDP im Rat gem. §4 der Geschäftsordnung für den Rat zum Antrag der SPD-Fraktion: "Videoüberwachung von Schulgebäuden in Oberhausen zum Schutz vor Einbrüchen und Vandalismus" (A/17/5439)	A/17/5439-01
Ö 49.2.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Antrag A/17/5439 der SPD-Fraktion: Videoüberwachung von Schul- und Kitagebäuden in Oberhausen zum Schutz vor Einbrüchen und Vandalismus und die Erstellung eines ganzheitlichen Sicherheitskonzeptes	A/17/5499	ungeändert beschlossen
Ö 49.3	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Um- bzw. Neubesetzungen in Fachausschüssen und sonstigen Gremien	A/17/5490	ungeändert beschlossen
Ö 49.4	Antrag der FDP im Rat und der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates: "Schaffung von E-Scooter-Plätzen und Koordinierung von Abstellverbotszonen"	A/17/5489	ungeändert beschlossen

Rat der Stadt - 01.07.2024

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